AG Datenschutz/Protokoll/2012-01-31 - Protokoll AG Datenschutz
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
17. Sitzung 31.01.2012, 20.30h
Teilnehmer
Gäste
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüssung um 20:30Uhr von Bastian
- Versammlungsleitung:
- Protokoll: alle
- Aufzeichnung gewünscht
- Sitzung wird aufgezeichnet
- Telko-Bridge ist geschaltet (Hessen; 069/17536743, Raum 2700)
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Frage an den BuVo (Sitzung am 19.01.2012) gestellt, wann die diversen Anfragen beantwortet werden.
- BuVo hatte kurzfristige Antworten zugesagt
- bisher keine Antworten
- Nachfragen einiger LVs, warum sie denn einen DSB benötigen -> lol
- Per dato klappt das ganz gut in BY, BER, BB, SN, SH.
- MV, NDS, RLP,TH sind am Arbeiten.
- BW,HH,HE,NRW,SL,LSA, entweder 0 od. abweisende Antwort.
- Es ist möglich, dass die Situation sich zwischenzeitlich verbessert hat.
- kurzer Bericht über die Belehrung von LV BB
- Dauer rund 1,5 Stunden
- könnte auf 1 Stunde gekürzt werden
- Bund: Neu eingehende DSVs ab 01.02.2012 nur gültig mit Belehrung.
- Gültig für 1 Jahr plus 1 Monat Übergangszeit, danach verfallen.
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Brandenburg
- Anschreiben an alle Amtsträger das die DSV eingereicht wird
- Rückfrage wegen Wiki-Dump an Stelle der AG Recht
- bisher leider keine Antwort - Druck machen
- Bayern
- Am Freitag (03.02.2012) ist die erste Schulung des Landesvorstands
- Die ersten Informationen wurden von der IT zusammengetragen und die Informationen fangen an zu fliessen.
- Bekanntheitsgrad steigern
Ausbildung/Weiterbildung
- DSV-Belehrung fand statt.
- Erste Belehrung Online (Mumble) mit Folienvortrag (Google-docs) ca. 1,5 Std. hat im Januar in BB stattgefunden.
- Gibts da einen Link zum Doc? Folgt später.
Aktuelles
- ACTA
-
- Demo am 11.02.2012 deutschlandweit geplant
- weitere Demos in Schweden, Frankreich, Italien, GB, Luxemburg, Malta, Niederlande, Belgien, Rumänien und Bulgarien geplant
Die Piratenpartei Deutschland organisierte bereits 2010 Demonstrationen in mehreren Ländern gegen das ACTA-Abkommen, auch in deutschen Städten. Und hat sich seit 2010 nicht mehr um das Thema gekümmert. Es wäre schöner, wenn die Piraten an dem Thema dran geblieben wären. Der Druck wäre dann höher und notwendig in so einer Angelegenheit. Quelle: http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/538318/2/1#texttitel
- ACTA ML
- Rainer spricht Validom an, ob er als Anprechpartner für ACTA zur Verfügung stehen würde.
- Neue Google DSE ab 1.3.2012 mit Integration der Dienste: http://www.google.de/intl/de/policies
- jedermann stellt eine Zusammenfassung zusammen
- Links zum Thema:
- Facebook führt Timeline zwangsweise ein; Änderungsfrist 7 Tage nach Benachrichtigung: http://www.facebook.com/about/timeline
- Das Grundproblem ist die fehlende Medienkompetenz
- Die Daten über den User müssen vollständig offen gelegt werden
- wenn der User Daten löscht, muss FB diese Daten auch WIRKLICH löschen
- TV-Tip: Facebook & Co. - Netzwerk oder Datenkrake? PHOENIX Runde: Di, 31.01.12, 22.15 - 23.00 Uhr
- Diskussion Diskussionspad
- Hausaufgabe: Ausbau des Themenpads, Diskussion vorbereiten
- Bericht: Bitte Aufgaben selbst heraussuchen und in einer Themengruppe abarbeiten.
- Thema eGK
- Bericht: Privacy -> vertagt da Referent fehlt
TOP 3. Indect
- Bericht: Rainer
- Taskforce INDECT ist größtenteils inaktiv.
- Einige ToDo-Punkte wurden angestoßen
- Langsames Kennenlernen der aktiven Leute zum Thema.
- versucht weiterhin inaktive wieder in aktive Mitglieder zu wandeln
- hat den Admin der Webseite reaktiviert und aktualisiert diese
- http://www.stopp-indect.info
- https://indect.piratenpad.de/46
- Ansprechpartner vom BuVo ist B.Schlömer
TOP 4. Datenschutzcamp
- Sachstand:
- rund 400 - 500Euro
- dort dieses Jahr nicht mehr möglich
- 2 Hangars und Fläche davor
- INFO: Jens Se. wird teilnehmen an http://privacy-barcamp.mixxt.de/
- Idee von Bootsmann: bei Educamp nachfragen
- ToDo: Lastenheft erstellen
TOP 5. Verschiedenes
- AK Überwachung http://www.ak-ueberwachung.org
- Bootsmann berichtet über das Kameraprojekt: siehe Link
- Informationen über andere ähnliche Projekte betreff Videoüberwachung bitte an Bootsmann schicken
- AG Überwachung
- Anfrage von ZombB ob Themen rund um die Überwachung der Privatsphäre in die AG Datenschutz integriert werden können. Hintergrund ist, dass die AG Überwachung aktuell nicht aktiv ist und der Overhead einer Reaktivierung vermieden werden könnte (Hinweis aus der Koordinatorenkonferenz vom 20.01.2012).
- Ergebnis:
- Gründung der Themengruppe "Überwachung" innerhalb der AG Datenschutz
- Schwerpunkt Überwachung der Privatsphäre, Behandlung der folgenden Überwachungsmaßnahmen:
- Großer Lauschangriff
- Telekommunikationsüberwachung
- Quellen-TKÜ / Staatstrojaner (Taskforce), http://0zapftis.info/
- Frage von derPUPE im Chat: "Thema: Klarnamens-LQFB - Kommentare aus dem Bund?"
- vertagt auf nächste Sitzung
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
Nächste Sitzung: Di: 14.02.2012 um 20:30Uhr Sitzungsende: 21:59 Uhr
