AG Datenschutz/Protokoll/2011-12-06 - Protokoll AG Datenschutz
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16. Sitzung 06.12.2011, 20.30h
Teilnehmer
Gäste
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüssung um 20:38Uhr von Bastian
- Versammlungsleitung: Bastian
- Protokoll: alle
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Arbeit mit dem BuVo immer noch schwierig aber etwas erfolgreich
- Audit der Bundes-IT durchgeführt
- Audit auf dem BPT 2011.2
- Protokolle werden nach Einsicht dem BuVo vorgelegt
- sollte der BuVo die Protokolle freigeben werden diese veröffentlicht
- ansonsten unterliegen diese dem BDSG
- Unbeantwortete Fragen zum Thema Padgate
- Belehrung an alle die eine DSV eingereicht haben, finden ab Januar statt
Datenschutzbeauftragte (Land)
Bayern
- DSV überarbeitet
- Hinweis auf die DSV Bund (inkl. Belehrung) - Die Belehrung ist der wichtigste Bestandteil der DSV!
- Kontakt mit der Landes-IT für Audit aufgenommen
Brandenburg
- DSB hat die Tätigkeit aufgenommen.
- Bereitstellung eines Wiki-Dumps zum Download
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2011-11-29#Wiki-Dump
- bisherige Gedanken dazu
- fällt unter §3 Abs.9 BDSG
- fällt unter §28 BDSG (Listenprivileg)
- alle Mitglieder sollen sich Gedanken dazu machen
- eventl. Weiterreichung an AG Recht
- Wiki-DSE (ebenso Bund) noch offen
Ausbildung/Weiterbildung
- 1. Schulung fand statt
- 4 Personen sind geschult worden
Aktuelles
- Diskussion Diskussionspad
- Hausaufgabe: Ausbau des Themenpads, Diskussion vorbereiten
- Thema eGK übernimmt Privacy
TOP 3. Indect
- Rainer übernimmt das Thema
- Privacy und Bastian bieten Hilfe an
TOP 4. Datenschutzcamp
- noch keine Rückmeldung (Flughafen Finowfurt)
- mache die Tage nochmal Druck
- will das bis bis Ende des Jahres klären
TOP 5. Verschiedenes
- Vorgang Bestellung eines DSB
Überblick Status Datenschutz und Datensicherheit innerhalb der PP (Datenschutzkonzept, Richtlinien etc.) für Neu-Piraten. Erläuterung: erstmal um die eigene ... kümmern und dann politische Forderungen stellen
- Unterscheidung zwischen internen und exteren DSB
- externer kann z.B. über Werkvertrag laufen
- interner kann nur von der Aufsichtsbehörde abberufen werden
- Zusammenfassung der Fragen:
- Welche Möglichen bietet die Piraten-Partei, online zu spenden?
- Wie sicher ist dieses Verfahren?
- Online-Spenden setzen voraus, dass sensible Daten, wie Kontonummern oder Kreditkartennummern, im Internet übertragen werden.
- Für die Erstellung der Spendenquittung sind außerdem die Daten des Spenders notwendig.
- Wird PayPal verwendet?
- Gibt es eine EV-SSL/SSL-Verschlüsselung?
- Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet:
- Wie legt die Piraten-Partei ihren Besuchern offen, welche Daten erhoben werden und was mit diesen Daten geschieht?
- Werden Webstatistiken beim Besuch von Piraten-Webseiten erstellt?
- Wenn ja, sind diese Tools in Deutschland legal?
- Wird auf die Erstellung von Webstatistiken hingewiesen?
- Welche Informationen werden bei Kontaktformularen abgefragt?
- Gibt es auf den Formular-Webseiten eine Datenschutzerklärung?
- Ist diese Datenschutzerklärung mit einem Klick erreichbar?
- Verfügt die Partei über ein öffentliches Verfahrensverzeichnis?
- Gibt es einen bestellten Datenschutzbeauftragten?
- Gibt es einen Nachweis der Sachkunde für diese Person?
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
Nächste Sitzung: Di: 17.01.2012 um 20:30Uhr Sitzungsende: 22:10Uhr
