AG Datenschutz/Protokoll/2011-10-11 - Protokoll AG Datenschutz

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14. Sitzung 11.10.2011, 20.30h

Arbeitspad

<Vertagung vom 29.09.2011>

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20:40 Uhr eröffnet durch Bastian.
  • Versammlungsleitung: so beschlossen.
  • letztes Protokoll: so beschlossen (zur Kenntnis genommen).
  • Kritik, das auf der letzen Sitzung keiner da war, trotz dudle

TOP 2. Aufgaben der AG / Berichte

  • Selbstverständnis der AG
  • dienstleistend
  • leider hat sich bisher keiner freiwillig für diese Arbeit gemeldet
  • vorläufig ruhend gestellt
  • politisch
  • Ausarbeitung von Expertisen, Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben etc.
  • Aufklärung der Mitglieder zum Thema

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Bericht
  • z.Z. Weiterleitung aufs Wiki
  • über eine eigene Webseite die unabhängig vom Wiki ist wird nachgedacht
  • alle LaVos wurden angeschrieben um einen DSB der Länder zu benennen
  • mehr als die hälfte der LV haben sich dazu schon gemeldet
  • Bundes-IT angeschrieben für Audit
  • Nutzungsbedingungen von LQFB wurden geändert. DSB besteht auf Vorabkontrolle.

Wiki

  • Sachstand:
Datenschutzseite
  • Seite überarbeitet

Verfahrensverzeichnisse

  • Sachstand
  • neues Verfahrensverzeichnis wird demnächst veröffentlicht
  • Zusammenarbeit mit der Bundes-IT ist vorhanden.
  • Berichte zu den Ausfällen in der letzten Zeit wurden/werden angefordert

Ausbildung/Weiterbildung

  • DSBs in den Landesverbänden
Rückmeldungen aus den LVs: BER (privat) BRE, BY, HE (privat), HH, NDS, SH
Stand der bisherigen Diskussion:
Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht
mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung,
innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs
Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen.
Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat
Wir können eine Ausbildung im Tagungszentrum in Königs Wusterhausen anbieten.
Konzept folgt (Veranstalter Piratenpartei).
Preis voraussichtlich 1500 Euro  bei 8 Teilnehmern, inkl. 2 Übernachtungen, Frühstück und Tagungsraum
2. Referent wird noch gebraucht
  • 2. Referent ist gefunden
  • angedacht im 4. Quartal diesen Jahres
  • 19/20. November in der LGS der PIRATEN in Brandenburg in Potsdam-Drewitz
  • rund 6 feste Anmeldungen momentan
  • Übernachtung in einer Jugendherberge vor Ort
  • 15 Euro/Übernachtung
  • Sachstand der Planung:
  • nach voraussichtlicher Planung im Zeitraum November bis Januar der 1. Lehrgang in Brandenburg.

Aktuelles

  • Empfehlung: diese Petition mitzuzeichnen
  • "Bundestrojaner"
  • PM der Brandenburger Piraten
  • trotz Einschränkung der Quellen-TKÜ vom BVerfG wird dieser bei einfachen Straftaten eingesetzt, siehe Fall 1 in Brandenburg
  • bessere Ausbildung und Ausstattung für Ermittlungsbeamten
  • Richter müssen auf und über die neuen Medien geschult werden
  • Richter müssen sich über die Tragweite ihrer Entscheidungen bewusst werden
  • neues/besseres Bewusstsein schaffen

TOP 3. Datenschutzcamp

  • Sachstand:
  • Angedacht innerparteilicher Datenschutz
  • Ideen zu einem modernen Datenschutz
  • Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt - wurde abgelehnt.
Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).
  • starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat
  • angedacht im Mai/Juni 2012
  • Achtung! Das ist kein Ausbildungscamp für angehende DSB!
  • Ausarbeitung eines modernen Datenschutzgesetzes
  • Vorgeschlagene Orte:
  • Kassel
  • Flughafen Finowfurt -> rechtzeitige Anmeldung
Sponsoring im Prinzip ja, solange kein Einfluss genommen wird
Welche Stiftungen oder Firmen wären interessiert bzw. interessant?
  • eventl. mit dem CCC da dieser schon Erfahrungen hat

Gesetzgebungsaktivitäten

  • Da Gesetzesänderungen anstehen,wird nachgefragt, ob Anfragen zur Stellungsnahmen an den BuVo vorliegen und wenn ja, wer diese fachlich beantwortet. Ggfls. könnte das die AG Datenschutz übernehmen. -> Anfrage an den BuVo stellen. Bisher keine Antwort.
  • Neuestes Projekt des BuVo: Themenverantwortliche. Diese haben nichts mit den AGs zu tun. Daher werden vom BuVo auch keine Anfragen / Bitten um Stellungennahme an die AG Datenschutz erfolgen. Eine finanzielle Unterstützung der AG wird vom BuVo in keinem Fall erfolgen.

Vertagtes

OptOutDay
  • wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
  • Prüfen, ob die AG hier zum OptOutDay 2011 (im Oktober 2011) aufrufen, bzw. bei der Orga mithelfen soll.
  • Thema wird vorerst beerdigt. Die Wikiseite ist auf dem Stand von 2009, die Homepage auf dem Stand von 2010.
  • Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel
  • wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
Einverständniseinholung für E-Mail-Zusendung von Parteiinformationen
  • Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per E-Mail Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per E-Mail, vorteilhaft.
Stand der Diskussion:
  • Organisatorische Mails max. 1 mal im Monat vertretbar
  • Aufnahmeanträge sollen aber über verschlüsselte Leitungen erfolgen
  • Übertragung von Mitgliederdaten in Mails müssen verschlüsselt erfolgen
  • Aufnahmeanträge sollen nur an wenige - definierte und berechtigte - Personen gehen, die eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung eingereicht haben
  •  !!Giftschrankdaten!!
  • berechtigte Personen werden im Dashboard gelistet
  • Der BuVo hat das Thema bereits für sich entschieden. Es wäre zu beobachten, wie dies in der Zukunft läuft.

TOP 4. Verschiedenes

keine Beiträge

TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung 08.11.2011, 20:30 Uhr
  • Die 14. Sitzung wurde um 22:03 Uhr geschlossen.
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