AG Datenschutz/Protokoll/2011-09-13 - Protokoll AG Datenschutz

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12. Sitzung 13.09.2011, 20.30h

Arbeitspad Teilnehmer:

  1. Bastian
  2. uk
  3. Heiko
  4. Dragon
  5. guru

und weitere Gäste

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20:35h eröffnet durch Bastian.
  • Versammlungsleitung: , so beschlossen.
  • letztes Protokoll: so beschlossen (zur Kenntnis genommen).

TOP 2. Sachstand dienstleistende AG

  • Was wurde erledigt/was ist noch offen?
  • nichts erledigt da noch warten auf Anlagen

Neuer Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Beschluss der Bundesvorstandes
  • Umlaufbeschluss des BuVo wurde Sebastian Krone zum BuVo ernannt
  • leider immer noch keine Ernennung/Beauftragung zugegangen
  • Weiteres Vorgehen
  • Assistenz benötigt
  • erhofft "Hilfe" aus den Landesverbänden
  • siehe Konzept LDSB innerhalb der Piraten
  • weitere Hilfe/Assistenz für den BDSB
  • weitere(r) Koordinator für die AG-Datenschutz gesucht
  • Wahl zu Koordinatoren der AG-Datenschutz in der nächsten Sitzung
  • Utz ist bereit, projektbezogen, am Aufbau der Datenschutz-Organisation mitzuarbeiten

Wiki

Sachstand
  • Bastian bereitet die Wiki-Seite auf
  • bei bereits bestellten LDSB gibt es den Link auf die DSB in den Landesverbänden
  • bei noch keinen geht der Link auf Bastian

Verfahrensverzeichnisse

  • Stand Verfahrensverzeichnis
Das ist nach diesem Muster aufgebaut:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Verfahrensverzeichnis#Entwurf_des_Verfahrensverzeichnisses_des_LV_Brandenburg
Sachstand Bund.
  • wird bei Bestellung ausgearbeitet

Beispiel Dashboard: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Dashboard

  • Erarbeitung eines Dashboardes nach Beispiel Brandenburgs in allen LV

Ausbildung/Weiterbildung

  • DSBs in den Landesverbänden

Stand der bisherigen Diskussion: 

Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht
mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung,
innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs
Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen.
Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat
Wir können eine Ausbildung im Tagungszentrum in Königs Wusterhausen anbieten.
Konzept folgt (Veranstalter Piratenpartei).
Preis voraussichtlich 1500 Euro  bei 8 Teilnehmern, inkl. 2 Übernachtungen, Frühstück und Tagungsraum
2. Referent wird noch gebraucht
  • Zeitrahmen zu dem Projekt vorausssichtlich 2 Jahre
  • Sachstand der Planung
  • nach voraussichtlicher Planung im Zeitraum November bis Januar der 1. Lehrgang
  • Brandenburg und angrenzende LV werden die ersten Lehrgänge absolvieren dürfen (Yeahh!)
  • Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Verfahrensverzeichnis
  • wird ins Archiv verschoben und neu ausgearbeitet

Datenschutz in der Partei

Weitere Fortschritte?
mom. keine

Datenschutzcamp

  • Angedacht innerparteilicher Datenschutz
  • Ideen zu einem modernen Datenschutz
  • Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt
  • siehe Konzept DSB-Bund
Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).
  • starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat
  • angedacht im Mai/Juni 2012
  • Achtung! Das ist kein Ausbildungscamp für angehende DSB!
  • Ausarbeitung eines modernen Datenschutzgesetzes
  • Vorgeschlagene Orte
  • Kassel
  • Flughafen Finowfurt
Sponsoring im Prinzip ja, solange kein Einfluss genommen wird
Welche Stiftungen oder Firmen wären interessiert bzw. interessant?

TOP 3. Sachstand politische AG

Gesetzgebungsaktivitäten

Da Gesetzesänderungen anstehen,wird nachgefragt, ob Anfragen zur Stellungsnahmen an den BuVo vorliegen und wenn ja, wer diese fachlich beantwortet. Ggfls. könnte das die AG Datenschutz übernehmen. -> Anfrage an den BuVo stellen.

Vertagtes

  • OptOutDay
  • wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
  • Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel
  • wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
  • Prüfen, ob die AG hier zum OptOutDay 2011 (im Oktober 2011) aufrufen, bzw. bei der Orga mithelfen soll.
  • wird in der nächsten Sitzung in den Vordergrung rücken
  • eigenes Umfragetool
Datenschutzfreundlicher dudle-Service: https://dudle.inf.tu-dresden.de/about.cgi.
Der LV BB (AG Technik) hat eine Instanz aufgesetzt.
Sachstand: http://dudle.piratenbrandenburg.de/
  • Einverständniseinholung für E-Mail-Zusendung von Parteiinformationen
Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per E-Mail Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per E-Mail, vorteilhaft.
Stand der Diskussion
  • Organisatorische Mails max. 1 mal im Monat vertretbar
  • Aufnahmeanträge sollen aber über verschlüsselte Leitungen erfolgen
  • Übertragung von Mitgliederdaten in Mails müssen verschlüsselt erfolgen
  • Aufnahmeanträge sollen nur an wenige - definierte und berechtigte - Personen gehen, die eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung eingereicht haben
  •  !!Giftschrankdaten!!
  • berechtigte Personen werden im Dashboard gelistet

TOP 4. Verschiedenes

  • nix

TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

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