AG Datenschutz/Protokoll/2011-09-29 - Protokoll AG Datenschutz

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13. Sitzung 28.09.2011, 20.30h

Arbeitspad

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um .... eröffnet durch ......
  • Versammlungsleitung: ..... beschlossen.
  • letztes Protokoll: .... beschlossen (zur Kenntnis genommen).

TOP 2. Sachstand dienstleistende AG

  • Was wurde erledigt/was ist noch offen?

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Bericht
  • Weiteres Vorgehen

Wiki

  • Sachstand:
Datenschutzseite

Verfahrensverzeichnisse

  • Sachstand Bund:
  • Erarbeitung eines Dashboardes nach Beispiel Brandenburgs in allen LV
Beispiel Dashboard: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Dashboard
  • Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Verfahrensverzeichnis
Der derzeitige Stand soll ins Archiv verschoben und neu ausgearbeitet werden.
  • Zusammenarbeit mit der Bundes-IT

Ausbildung/Weiterbildung

  • DSBs in den Landesverbänden
Rückmeldungen aus den LVs: BER (privat) BRE, BY, HE (privat), HH, NDS, SH
Stand der bisherigen Diskussion:
Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht
mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung,
innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs
Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen.
Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat
Wir können eine Ausbildung im Tagungszentrum in Königs Wusterhausen anbieten.
Konzept folgt (Veranstalter Piratenpartei).
Preis voraussichtlich 1500 Euro  bei 8 Teilnehmern, inkl. 2 Übernachtungen, Frühstück und Tagungsraum
2. Referent wird noch gebraucht
  • Sachstand der Planung:
  • nach voraussichtlicher Planung im Zeitraum November bis Januar der 1. Lehrgang in Brandenburg.


Datenschutz in der Partei

Weitere Fortschritte?

Datenschutzcamp

  • Sachstand:
  • Angedacht innerparteilicher Datenschutz
  • Ideen zu einem modernen Datenschutz
  • Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt
  • siehe Konzept DSB-Bund
Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).
  • starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat
  • angedacht im Mai/Juni 2012
  • Achtung! Das ist kein Ausbildungscamp für angehende DSB!
  • Ausarbeitung eines modernen Datenschutzgesetzes
  • Vorgeschlagene Orte:
  • Kassel
  • Flughafen Finowfurt
Sponsoring im Prinzip ja, solange kein Einfluss genommen wird
Welche Stiftungen oder Firmen wären interessiert bzw. interessant?

TOP 3. Sachstand politische AG

Gesetzgebungsaktivitäten

Da Gesetzesänderungen anstehen,wird nachgefragt, ob Anfragen zur Stellungsnahmen an den BuVo vorliegen und wenn ja, wer diese fachlich beantwortet. Ggfls. könnte das die AG Datenschutz übernehmen. -> Anfrage an den BuVo stellen. Bisher keine Antwort.

Vertagtes

  • OptOutDay
  • wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
  • Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel
  • wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
  • Prüfen, ob die AG hier zum OptOutDay 2011 (im Oktober 2011) aufrufen, bzw. bei der Orga mithelfen soll.
  • Einverständniseinholung für E-Mail-Zusendung von Parteiinformationen
Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per E-Mail Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per E-Mail, vorteilhaft.
Stand der Diskussion
  • Organisatorische Mails max. 1 mal im Monat vertretbar
  • Aufnahmeanträge sollen aber über verschlüsselte Leitungen erfolgen
  • Übertragung von Mitgliederdaten in Mails müssen verschlüsselt erfolgen
  • Aufnahmeanträge sollen nur an wenige - definierte und berechtigte - Personen gehen, die eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung eingereicht haben
  •  !!Giftschrankdaten!!
  • berechtigte Personen werden im Dashboard gelistet

TOP 4. Verschiedenes

TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung .....10.2011, ....0h
  • Die 13. Sitzung wurde um .... Uhr geschlossen.
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