AG Datenschutz/Protokoll/2011-09-29 - Protokoll AG Datenschutz
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13. Sitzung 28.09.2011, 20.30h
Vorschlag Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um .... eröffnet durch ......
- Versammlungsleitung: ..... beschlossen.
- letztes Protokoll: .... beschlossen (zur Kenntnis genommen).
TOP 2. Sachstand dienstleistende AG
- Was wurde erledigt/was ist noch offen?
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Bericht
- Weiteres Vorgehen
Wiki
- Sachstand:
Verfahrensverzeichnisse
- Sachstand Bund:
- Erarbeitung eines Dashboardes nach Beispiel Brandenburgs in allen LV
- Beispiel Dashboard: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Dashboard
- Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse
- http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Verfahrensverzeichnis
- Der derzeitige Stand soll ins Archiv verschoben und neu ausgearbeitet werden.
- Zusammenarbeit mit der Bundes-IT
Ausbildung/Weiterbildung
- DSBs in den Landesverbänden
- Rückmeldungen aus den LVs: BER (privat) BRE, BY, HE (privat), HH, NDS, SH
- Stand der bisherigen Diskussion:
Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung, innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen. Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat Wir können eine Ausbildung im Tagungszentrum in Königs Wusterhausen anbieten. Konzept folgt (Veranstalter Piratenpartei). Preis voraussichtlich 1500 Euro bei 8 Teilnehmern, inkl. 2 Übernachtungen, Frühstück und Tagungsraum 2. Referent wird noch gebraucht
- Sachstand der Planung:
- nach voraussichtlicher Planung im Zeitraum November bis Januar der 1. Lehrgang in Brandenburg.
- Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz
Datenschutz in der Partei
- Weitere Fortschritte?
Datenschutzcamp
- Sachstand:
- Angedacht innerparteilicher Datenschutz
- Ideen zu einem modernen Datenschutz
- Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt
- siehe Konzept DSB-Bund
- Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).
- starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat
- angedacht im Mai/Juni 2012
- Achtung! Das ist kein Ausbildungscamp für angehende DSB!
- Ausarbeitung eines modernen Datenschutzgesetzes
- Vorgeschlagene Orte:
- Kassel
- Flughafen Finowfurt
- Sponsoring im Prinzip ja, solange kein Einfluss genommen wird
- Welche Stiftungen oder Firmen wären interessiert bzw. interessant?
TOP 3. Sachstand politische AG
Gesetzgebungsaktivitäten
- Da Gesetzesänderungen anstehen,wird nachgefragt, ob Anfragen zur Stellungsnahmen an den BuVo vorliegen und wenn ja, wer diese fachlich beantwortet. Ggfls. könnte das die AG Datenschutz übernehmen. -> Anfrage an den BuVo stellen. Bisher keine Antwort.
Vertagtes
- OptOutDay
- wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
- Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel
- wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
- Prüfen, ob die AG hier zum OptOutDay 2011 (im Oktober 2011) aufrufen, bzw. bei der Orga mithelfen soll.
- Einverständniseinholung für E-Mail-Zusendung von Parteiinformationen
- Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per E-Mail Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per E-Mail, vorteilhaft.
- Stand der Diskussion
- Organisatorische Mails max. 1 mal im Monat vertretbar
- Aufnahmeanträge sollen aber über verschlüsselte Leitungen erfolgen
- Übertragung von Mitgliederdaten in Mails müssen verschlüsselt erfolgen
- Aufnahmeanträge sollen nur an wenige - definierte und berechtigte - Personen gehen, die eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung eingereicht haben
- !!Giftschrankdaten!!
- berechtigte Personen werden im Dashboard gelistet
TOP 4. Verschiedenes
TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung .....10.2011, ....0h
- Die 13. Sitzung wurde um .... Uhr geschlossen.