AG Datenschutz/Protokoll/2011-08-30 - Protokoll AG Datenschutz
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Teilnehmer
Und andere Gäste.
11. Sitzung 30.08.2011, 20.30h
Vorschlag Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20:35h eröffnet durch Bastian.
- Versammlungsleitung: Bastian, so beschlossen.
- letztes Protokoll: beschlossen (zur Kenntnis genommen).
TOP 2. Sachstand dienstleistende AG
- Was wurde erledigt/was ist noch offen?
Neuer Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Stand der Ausschreibung
- Es gibt eine vage Anküdigung zur nächsten BuVo-Sitzung
- Bastian hat sich unter anderem darum beworben
- ansonsten gab es nur noch 2 Twitter-Meldungen
- Bastian gibt sich 2 Jahre für sein Konzept
Wiki
- Stand Wiki Datenschutzseite
Verfahrensverzeichnisse
- Stand Verfahrensverzeichnis
- Das ist nach diesem Muster aufgebaut:
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Verfahrensverzeichnis#Entwurf_des_Verfahrensverzeichnisses_des_LV_Brandenburg
- Sachstand Bund.
- ausgearbeitet aber noch nicht veröffentlicht
- muss vom BuVo oder vom DSB-Bund überprüft und veröffentlicht werden
Beispiel Dashboard: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Dashboard
Ausbildung/Weiterbildung
- DSBs in den Landesverbänden
Stand der bisherigen Diskussion:
Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung, innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen. Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat Wir können eine Ausbildung im Tagungszentrum in Königs Wusterhausen anbieten. Konzept folgt (Veranstalter Piratenpartei). Preis voraussichtlich 1500 Euro bei 8 Teilnehmern, inkl. 2 Übernachtungen, Frühstück und Tagungsraum 2. Referent wird noch gebraucht
- Sachstand der Planung
- Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse
- http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Verfahrensverzeichnis
- https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz
- Datenschutz in der Partei
- Weitere Fortschritte?
Gesetzgebungsaktivitäten
- Da Gesetzesänderungen anstehen,wird nachgefragt, ob Anfragen zur Stellungsnahmen an den BuVo vorliegen und wenn ja, wer diese fachlich beantwortet. Ggfls. könnte das die AG Datenschutz übernehmen. --> Anfrage an den BuVo stellen.
- Datenschutzcamp
- Angedacht innerparteilicher Datenschutz
- Ideen zu einem modernen Datenschutz
- Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt
- siehe Konzept DSB-Bund
- Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).
- starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat
TOP 3. Sachstand politische AG
- Vertagtes:
- OptOutDay
- eigenes Umfragetool
- Prüfen, ob die Bundes-IT statt der Nutzung von doodle einen eigenen, datenschutzfreundlichen dudle-Service anbieten kann: https://dudle.inf.tu-dresden.de/about.cgi. Der LV RLP erkundigt sich mittlerweile ebenfalls nach Lösungsmöglichkeiten auf Seiten der Bundes-IT.
- Der LV BB (AG Technik) setzt eine Testinstanz auf.
- Einverständniseinholung für Email-Zusendung von Parteiinformationen
- Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per Email Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per Email, vorteilhaft.
TOP 4. Verschiedenes
- Keine weiteren Beiträge.
TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Bastian macht ein Doodle zur übernächsten Terminfindung.
- Nächste Mumble-Sitzung 13.09.2011, 20.30h
- Die 11. Sitzung wurde um 21:32 Uhr geschlossen.
