AG Datenschutz/Protokoll/2011-08-16 - Protokoll AG Datenschutz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Sitzung um 20.45h eröffnet durch Bastian.

• Versammlungsleitung: Bastian, so beschlossen.

• letztes Protokoll: so beschlossen (zur Kenntnis genommen).

TOP 2. Sachstand dienstleistende AG

• Was wurde erledigt/was ist noch offen?

alles und nichts

Überlegung ob man nochmal ein Doodle gemacht werden sollte, Gedanken sind aber beim ersten Doodle und den Schwierigkeiten einen Termin zu finden

Neuer Datenschutzbeauftragter (Bund)

• Stand der Ausschreibung

Es gibt eine qualifizierte Bewerbung und 3 mündliche bzw. Twitter-Interessenbekundungen.

näheres erfährt man zur nächsten BuVo-Sitzung

Wiki

• Stand Wiki Datenschutzseite

keine Neuigkeiten.

Verfahrensverzeichnisse

• Stand Verfahrensverzeichnis

• Es gibt ein Verfahrensverzeichnis (im Aufbau), das die wichtigsten Dienste beschreibt.

Das ist nach diesem Muster aufgebaut:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Verfahrensverzeichnis#Entwurf_des_Verfahrensverzeichnisses_des_LV_Brandenburg

Es wurde aber vom BuVo noch nicht online gestellt.

Soziale Netzwerke

• Zugriff/Verzeichnis

• Ein Teil ist hier zufinden: http://wiki.piratenpartei.de/Microblogging

• Leider ist das Verzeichnis ohne Verantwortliche/Berechtigte.

Ausbildung/Weiterbildung

• DSBs in den Landesverbänden

Stand der bisherigen Diskussion:

• Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht

• mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung

• innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs

Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen.

Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat

• Wir können eine Ausbildung im Tagungszentrum in Königs Wusterhausen anbieten.

• Konzept folgt (Veranstalter Piratenpartei).

• Preis voraussichtlich 1500 Euro bei 8 Teilnehmern, inkl. 2 Übernachtungen, Frühstück und Tagungsraum

2. Referent wird noch gebraucht

• Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Verfahrensverzeichnis

https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz

• Datenschutz in der Partei

Weitere Fortschritte?

Keine zu erkennen.

Da Gesetzesänderungen anstehen,wird nachgefragt, ob Anfragen zur Stellungsnahmen an den BuVo vorliegen und wenn ja, wer diese fachlich beantwortet. Ggfls. könnte das die AG Datenschutz übernehmen. --> Anfrage an den BuVo stellen.

Datenschutzcamp

• Angedacht innerparteiler Datenschutz

• Ideen zu einem modernen Datenschutz

• Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt

Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).

• vertagt

TOP 3. Sachstand politische AG

• Vertagtes:

• OptOutDay

• OptOutDay - Fidel

• Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel

• erneut vertagt -> nächste Sitzung sollte dann aber über konkrete Ausarbeitungen nachgedacht werden

• Prüfen, ob die AG hier zum OptOutDay 2011 (im Oktober 2011) aufrufen, bzw. bei der Orga mithelfen soll.

• eigenes Umfragetool

Prüfen, ob die Bundes-IT statt der Nutzung von doodle einen eigenen, datenschutzfreundlichen dudle-Service anbieten kann: https://dudle.inf.tu-dresden.de/about.cgi. Der LV RLP erkundigt sich mittlerweile ebenfalls nach Lösungsmöglichkeiten auf Seiten der Bundes-IT.

• Einverständniseinholung für Email-Zusendung von Parteiinformationen

Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per Email Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per Email, vorteilhaft.

• erneut vertagt

TOP 4. Verschiedenes

FYI: Veranstaltungshinweis am 31.8.2011 in Kaiserslautern: Vortrag über Personen-Profile:

https://privatsphaere.org/2011/08/10/vortrag-zum-thema-personen-profile-in-kaiserslautern/

• wird zusätzlich nochmal über die AG Liste versandt -> und über (Bundes)-aktive ML

TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste Mumble-Sitzung 30.08.2011, 20.30h

• Die 10. Sitzung wurde um 21:37h geschlossen.