AG Datenschutz/Protokoll/2011-07-26 - Protokoll AG Datenschutz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Sitzung um 20.42h eröffnet durch Bastian.
• Versammlungsleitung: Bastiam, so beschlossen.
• letztes Protokoll: so beschlossen (zur Kenntnis genommen).

TOP 2. Sachstand dienstleistende AG

• Was wurde "erledigt/was ist noch offen?
• alles offen.

Neuer Datenschutzbeauftragter (Bund)

• Stand der Ausschreibung

Ergebnis Rücksprache mit dem BuVo

• keine Ergbenis, "man ist dran".

Wiki

• Stand Wiki Datenschutzseite

nN.

Verfahrensverzeichnisse

• Stand Verfahrensverzeichnis

Wilm hatte angeboten, mit der BundesIT eine (vorläufige) Liste zu erstellen

vorerst geschlossener Padbereich

• PP hat eine Abmahnung erhalten
• Mitglied des BuVo leider nicht anwesend

Soziale Netzwerke

• Zugriff/Verzeichnis

• vertagt

Ausbildung/Weiterbildung

• DSBs in den Landesverbänden
• Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht

• mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung
• innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs

Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen.

Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat

• Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Verfahrensverzeichnis

https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz

• vertagt

• Datenschutz in der Partei

• vertagt

Weitere Fortschritte?

• Vorschläge:

DSB-Bund könnte DSB-Land fachkundig machen

Datenschutzcamp

Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).

TOP 3. Sachstand politische AG

• OptOutDay - Fidel
• Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel

• Prüfen, ob die AG hier zum OptOutDay 2011 (im Oktober 2011) aufrufen, bzw. bei der Orga mithelfen soll.

TOP 4. Verschiedenes

• eigenes Umfragetool

Prüfen, ob die Bundes-IT statt der Nutzung von doodle einen eigenen, datenschutzfreundlichen dudle-Service anbieten kann: https://dudle.inf.tu-dresden.de/about.cgi. Der LV RLP erkundigt sich mittlerweile ebenfalls nach Lösungsmöglichkeiten auf Seiten der Bundes-IT.

• Einverständniseinholung für Email-Zusendung von Parteiinformationen

Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per Email Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per Email, vorteilhaft.

• eventuell das Umfrage-Tool von Jan eine Möglichkeit

• weit ab einer Einsatzbereitschaft.

TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste Mumble-Sitzung 16.08.2011 20.30h
• Die 9. Sitzung wurde um 21:25h geschlossen.