AG Datenschutz/Protokoll/2011-05-24 - Protokoll AG Datenschutz
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
6. Sitzung 24.05.2011, 20.30h
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.42h eröffnet durch Bastian.
- Versammlungsleitung: Bastian so beschlossen.
- letztes Protokoll: mit 4/0/0 beschlossen (zur Kenntnis genommen).
- Was wurde "erledigt/was ist noch offen?
- Alles noch offen (keine weiteren Aktivitäten)
- Vorbereitung BPT und Servergate hat Resourcen gebunden, sind auf Stand von vor ca. einem Monat
TOP 2. Sachstand
Neuer Datenschutzbeauftragter (Bund) / Verfahrensverzeichnisse
- (B)DSB in spe: Lars (datenschutzbeauftragter@piratenpartei.de) ist anwesend
- DSB sieht die Verfahrensverzeichnis als große Baustelle höchster Priorität
- Vorschlag des kleinschrittigen Vorgehens
- Erstmal alle Dienst bei denen Daten gespeichert werden auflisten
- "Schwarm-Intelligenz" nutzen um alle Dienste mal aufzulisten
- Anfang wird benötigt
- Wilm bietet an mit der BundesIT eine (vorläufige) Liste zu erstellen
- Dafür wird ein geschlossener Padbereich erstellt in dem gearbeitet
- Meinungsbild: geschlossener Padbereich:
- Dafür: 4
- Dagegen: 2
- Enthaltung: 2
- das Meinungsbild geht positiv aus
- vorerst geschlossener Padbereich
- DSBs in den Landesverbänden
- Rückmeldung DSB Schleswig-Holstein
- hat Verfahrensverzeichnis vorgeschlagen
- Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse
- Anmerkung: es sind mehrere Verzeichnisse in Arbeit, Resourcen bündeln
Arbeitsauftrag der AG
- Datenschutz in der Partei
- es geht vorwärts bzgl. der Datenschutzverpflichteten
- ca. 140 Verpflichete zu diesem Zeitpunkt
- Umstellung auf Fax und Post (keine E-Mail mehr) und Ablage im Safe
- Zugang hat die Rechtsabteiligung, Technik, Funkfeuer (aber nur zur Tatsache, nicht zu den Daten)
- Bewusstsein entwickelt sich langsam
- PGP nicht unbedingt verbreitet, aber bessert sich
- Vorschlag: IT via Helpdesk könnte helfen
- Anmerkung Wilm: nicht unbedingt zielführend, besser im normalen Gespräche
- BGS gesichert
- PC wird nicht genutzt (eigene Geräte)
- Arbeit geht vorran
- Anmerkung: in NRW wird momentan ein DSB gesucht (in Zusammenarbeit mit dem Vorstand)
- Anträge an den LPT um den DSB zu stärken
- Vorschlag: DSB-Bund könnte DSB-Land fachkundig machen
- Kosten für externe Schulungen recht hoch
- Lars: ist bereit zur Unterstützung der Landes-DSB, vielleicht sogar ein Datenschutzcamp
- Lars: Einzelschulungen würden den Aufwand zu hoch treiben
- Puck.152 würde rechtliche Schulugen übernehmen
- Anmerkung Wilm: wir haben in den nächsten Wochen 3 Camps
- Anmerkung Sascha: Verschlüsselungs-"Live"-Schulung integrierbar (würde Sascha machen)
- Belehrungen müssen "erneuert" werden
- Start Juni
- Technische Mittel: Mumble, weitere Möglichkeiten der Webinare
- Anmerkung Wilm: 140 Leute zu versorgen, da müsste man vielleicht 3 Sitzungen machen
- Bastian hätte einen Vortrag
- Mit "Test" im Anschluss
- Motivierung von Mitgliedern zur Mitarbeit bei der AG, insbesondere Suche nach Fachkundigen und "Praktikern" und Einbeziehung der Landesverbände
- Datenschutz ist "Fleißarbeit"
- Wenn die LVs eingebunden werden, kommt die AG sofort auf +16 Mitgliedern
- zusammenarbeit mit der AG IT/Technik verstärken
- Vorschlag: Landesvorstände damit "nerven" um das in die Marina-Mumble 15.6. zu tragen
- Auch über AK Vorrat "Druck" aufbauen
- Thema: Ausbildung von "Praktikanten und Azubis"
- Wenn Praktikanten bei uns arbeiten => Datenschutzausbildung bei uns
- Könnte als Markenzeichen dienen
- Anmerkung Wilm: Würde auch uns Praktikanten zu spülen ;)
- Thema: Überarbeitung der Datenschutzgesetzgebung
- puck152 schlägt vor, langfristig auch die thematische Arbeit zu leisten.
- Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der AG Rechtsabteilung).
- Aktuell sind mehrere Vorträge dazu geplant:
- Vortrag AK Datenschutz NRW: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Datenschutz_NRW/Vortragsreihe - steht zur freien Verfügung und kann gerne benutzt/erweitert/whatever werden
- Hab' da auch mal einSkript gemacht, das gerne jeder nutzen darf: http://www.tu-cottbus.de/einrichtungen/fileadmin/uploads/zfrv/files/Lehrmaterial/Datenschutzrecht_WS_2010-2011.pdf
TOP 3. Verschiedenes
- Folgende Punkte werden vertagt:
- Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel
- Mindeststandard formulieren?
TOP 4. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung 21.06.2011 20.30h
- Die 6. Sitzung wurde um 21:43h geschlossen und hat damit weniger als eine Stunde gedauert (wie versprochen).