AG Datenschutz/Protokoll/2011-05-24 - Protokoll AG Datenschutz

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6. Sitzung 24.05.2011, 20.30h

Teilnehmer:

Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.42h eröffnet durch Bastian.
  • Versammlungsleitung: Bastian so beschlossen.
  • letztes Protokoll: mit 4/0/0 beschlossen (zur Kenntnis genommen).
  • Was wurde "erledigt/was ist noch offen?
  • Alles noch offen (keine weiteren Aktivitäten)
  • Vorbereitung BPT und Servergate hat Resourcen gebunden, sind auf Stand von vor ca. einem Monat

TOP 2. Sachstand

Neuer Datenschutzbeauftragter (Bund) / Verfahrensverzeichnisse

  • DSB sieht die Verfahrensverzeichnis als große Baustelle höchster Priorität
  • Vorschlag des kleinschrittigen Vorgehens
Erstmal alle Dienst bei denen Daten gespeichert werden auflisten
"Schwarm-Intelligenz" nutzen um alle Dienste mal aufzulisten
Anfang wird benötigt
  • Wilm bietet an mit der BundesIT eine (vorläufige) Liste zu erstellen
  • Dafür wird ein geschlossener Padbereich erstellt in dem gearbeitet
  • Meinungsbild: geschlossener Padbereich:
  • Dafür: 4
  • Dagegen: 2
  • Enthaltung: 2
  • das Meinungsbild geht positiv aus
  • vorerst geschlossener Padbereich
  • DSBs in den Landesverbänden
  • Rückmeldung DSB Schleswig-Holstein
  • hat Verfahrensverzeichnis vorgeschlagen
  • Planung eines Wiki-Namensraum für alle Verfahrensverzeichnisse
  • Anmerkung: es sind mehrere Verzeichnisse in Arbeit, Resourcen bündeln
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/Verfahrensverzeichnis
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz

Arbeitsauftrag der AG

  • Datenschutz in der Partei
  • es geht vorwärts bzgl. der Datenschutzverpflichteten
  • ca. 140 Verpflichete zu diesem Zeitpunkt
  • Umstellung auf Fax und Post (keine E-Mail mehr) und Ablage im Safe
  • Zugang hat die Rechtsabteiligung, Technik, Funkfeuer (aber nur zur Tatsache, nicht zu den Daten)
  • Bewusstsein entwickelt sich langsam
  • PGP nicht unbedingt verbreitet, aber bessert sich
  • Vorschlag: IT via Helpdesk könnte helfen
Anmerkung Wilm: nicht unbedingt zielführend, besser im normalen Gespräche
  • BGS gesichert
PC wird nicht genutzt (eigene Geräte)
Arbeit geht vorran
  • Anmerkung: in NRW wird momentan ein DSB gesucht (in Zusammenarbeit mit dem Vorstand)
Anträge an den LPT um den DSB zu stärken
  • Vorschlag: DSB-Bund könnte DSB-Land fachkundig machen
Kosten für externe Schulungen recht hoch
Lars: ist bereit zur Unterstützung der Landes-DSB, vielleicht sogar ein Datenschutzcamp
Lars: Einzelschulungen würden den Aufwand zu hoch treiben
Puck.152 würde rechtliche Schulugen übernehmen
Anmerkung Wilm: wir haben in den nächsten Wochen 3 Camps
Anmerkung Sascha: Verschlüsselungs-"Live"-Schulung integrierbar (würde Sascha machen)
  • Belehrungen müssen "erneuert" werden
Start Juni
Technische Mittel: Mumble, weitere Möglichkeiten der Webinare
Anmerkung Wilm: 140 Leute zu versorgen, da müsste man vielleicht 3 Sitzungen machen
Bastian hätte einen Vortrag
Mit "Test" im Anschluss
  • Motivierung von Mitgliedern zur Mitarbeit bei der AG, insbesondere Suche nach Fachkundigen und "Praktikern" und Einbeziehung der Landesverbände
  • Datenschutz ist "Fleißarbeit"
  • Wenn die LVs eingebunden werden, kommt die AG sofort auf +16 Mitgliedern
  • zusammenarbeit mit der AG IT/Technik verstärken
  • Vorschlag: Landesvorstände damit "nerven" um das in die Marina-Mumble 15.6. zu tragen
  • Auch über AK Vorrat "Druck" aufbauen
  • Thema: Ausbildung von "Praktikanten und Azubis"
  • Wenn Praktikanten bei uns arbeiten => Datenschutzausbildung bei uns
  • Könnte als Markenzeichen dienen
  • Anmerkung Wilm: Würde auch uns Praktikanten zu spülen ;)
  • Thema: Überarbeitung der Datenschutzgesetzgebung
  • puck152 schlägt vor, langfristig auch die thematische Arbeit zu leisten.
  • Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der AG Rechtsabteilung).
  • Aktuell sind mehrere Vorträge dazu geplant:

TOP 3. Verschiedenes

  • Folgende Punkte werden vertagt:
  • Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel
  • Mindeststandard formulieren?

TOP 4. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung 21.06.2011 20.30h
  • Die 6. Sitzung wurde um 21:43h geschlossen und hat damit weniger als eine Stunde gedauert (wie versprochen).
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