AG Datenschutz/Protokoll/2011-04-26 - Protokoll AG Datenschutz

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5. Sitzung 26.04.2011, 20.30h

Teilnehmer:

  1. Bastian
  2. Heiko
  3. Lars(BDSB)

Gäste:

  1. SunTsu
  2. Fidel

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.40h eröffnet durch Bastian
  • Versammlungsleitung: Bastian so beschlossen.
  • Protokoll: gemeinsam so beschlossen.

TOP 2. Sachstand

Neuer Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Ggfls. Vorstellung des DSB / Bericht
  • (B)DSB in spe: Lars

Hinweis auf "Schwierigkeiten" in Sachsen ein Verfahrensverzeichnis zu erstellen (Verantwortlichkeiten)

Es gibt mom. keinen DSB in den Bundesländern

Verfahrensverzeichnisse

  • Sachstand
  • Pertain hatte auf der ML unfangreiche Vorschläge unterbreitet, die aufgearbeitet werden müssen.

Arbeitsauftrag der AG / Übertrag von der letzten Sitzung

  • AG soll zunächst weniger politisch aktiv sein, sondern den Aufbau einer internen Datenschutzorganisation voran treiben.
  • Piraten als "Datenschutzpartei" erst von innen erneuern, um dann auch nach Außen entsprechend auftreten zu können: Aufbau des eigenen Glashauses
  • Motivierung von Mitgliedern zur Mitarbeit bei der AG, insbesondere Suche nach Fachkundigen und "Praktikern" und Einbeziehung der Landesverbände
  • Thema: Ausbildung von "Praktikanten und Azubis"
  • Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).
  • Datenschutz als "Markenzeichen" der Piraten etablieren.
  • Für die AG soll geworben werden, damit sich hier möglichst viel Sachverstand aus den LVs sammeln kann.
  • Sachstand Schulung / Belehrung / DSV
  • Zurzeit ca. 110 DSVs eingesammelt. Belehrungen sollen ab Juni folgen.
  • Parallel hierzu können sich Themengruppen bilden, die weitere wichtige Felder abarbeiten. z.B. das Kameraprojekt.

TOP 3. Verschiedenes

  • Vorstellung AK Datenschutz NRW (SunTsu)
zunächst interne Schulungen
Vorantreiben von Gründung weitere AK/AG Datenschutz in den anderen LV/KV usw.
Mißverständnisse über Datenschutz klären
16.04. Diskussion zu Post-Privacy in Düsseldorf (mit mspr0 u.A.)
Bastian: Marina-Vortrag zu Datenschutz (wenige Teilnehmer, dafür un-informiert ;-)
http://blog.suntsu.org/index.php/2011/04/16/datenschutz-vs-post-privacy-in-dusseldorf-eine-nachlese/

TOP 4. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung 24.05.2011 20.30h
  • Die 5. Sitzung wurde um 21.40h geschlossen.


Vorläufige Tagesordnung im Pad

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