AG Datenschutz/Protokoll/2011-03-29 - Protokoll AG Datenschutz

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5. Sitzung 29.03.2011

Teilnehmer:

  1. Bastian
  2. Puck.152
  3. Ralph
  4. guru
  • Gäste:
  1. Heiko
  2. uk

Tagesordnung

TOP 1. Begrüssung, Formalia

  • Sitzung um 20.35h eröffnet durch Bastian.
  • Begrüßung durch Bastian, kurze Vorstellung von Zweck und Zeil der AG Datenschutz (in Diskussion mit den anderen Teilnehmern). Mögliche Herangehensweise in mehreren Schritten:
  • 1. Schritt
AG soll zunächst weniger politisch aktiv sein, sondern den Aufbau einer internen Datenschutzorganisation voran treiben.
Obwohl Datenschutz bei den Piraten ein Kernthema ist, genießt es wenig Prorität Piraten als "Datenschutzpartei" erst von innen erneuern, um dann auch nach Außen entsprechend auftreten zu können: Aufbau des eigenen Glashauses
Motivierung von Mitgliedern zur Mitarbeit bei der AG, insbesondere Suche nach Fachkundigen und "Praktikern" und Einbeziehung der Landesverbände
Ausbildung von "Praktikanten und Azubis"
Dem freien Wildwuchs etwas Einhalt gebieten und Aufklären
  • 2. Schrtt
Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung)
Datenschutz als "Markenzeichen" der Piraten etablieren.
Datenschutz ist bei den Piraten ein zentrales Thema, wird jedoch nicht besetzt oder weiter entwickelt -- es stagniert. Vorschläge, dies zu ändern (Diskussionsrunde):
Wahrnehmung erhöhen durch Schulung / Ausbildung / ...
Datenschutz komplex und Einarbeitung zeitaufwändig. In der Basis ist jedoch häufig kein Grundlagen-/Expertenwissen vorhanden, sondern häufig "Bauchgefühl" oder Wikipedia-Wissen. Aufbau von Fachwissen, welches dann -gemäß dem Grundsatz Train the Trainer- auch (in andere Verbände/Untergeliderungen) weiter vermittelt werden kann.
Suche nach geeigneten Referenten als Multiplikatoren für Schulungen/Vorträge mit möglichst juristischer Bildung resp. Fachwissen im Bereich Datenschutz.
Eventuell ein "Datenschutz-Camp" (ähnlich dem Sozialcamp) welches jährlich stattfindet
Die Verpflichtung auf das Datengeheimnis (§ 5 BDSG) bedarf einer Schulung. Die Verpflichtungserklärung ( http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/96/Verpflichtung_auf_das_Datengeheimnis.pdf ) existiert bereits aber es fehlt noch an einem geeigneten Schulungskonzept.
Aufbau von Kontakten auch zu externen Institutionen wie dem ULD ( https://www.datenschutzzentrum.de)
Vorarbeit für den BDSB der Partei z.B. Auslagenersatz, Schulung für DSB der Untergliederung etc.
Ausarbeitung Schulungsunterlagen
Die Landesverbände sind gleichermaßen gefordert, denn ein Datenschutzbeauftragter kann diese Arbeit alleine schon gar nicht leisten.
  • neuer BDSB soll betraut werden und der nächste BuVo soll den DSB bestellen
                                             
DROPBOX -- NOTIZEN
Beauftragte als Ansprechpartner => An einen Tisch mit der AG bringen
http://wiki.piratenpartei.de/2010-06-24_-_Vorstandssitzung#Beauftragung_Datenschutz
Beschluss des Bundesvorstand vom 24.06.2010
    Hanno "Rince" Wagner und Bettina Müller werden vom Bundesvorstand
    beauftragt, bei den Diensten der BundesIT die Umsetzung der gewünschten
    Datenschutzstandards niederzuschreiben und zu verbessern.
http://wiki.piratenpartei.de/2010-07-15_-_Vorstandssitzung
Beschluss des Bundesvorstand vom #: Bestellung IT-Sicherheitsaudit
   Der Bundesvorstand beauftragt den Piraten Andreas Bogk ehrenamtlich mit der
    Durchführung eines fortlaufenden IT-Sicherheitsaudit des
    LiquidFeedback-Systembetriebs. Die Administratoren der betroffenen Systeme
    haben hierzu nötige Auskünfte - unter Berücksichtigung des
    Datengeheimnisses - zu erteilen und die Maßnahmen des IT- Sicherheitsaudit
    zu unterstützen. Der mit dem IT-Sicherheitsaudit beauftragte berichtet
    schriftlich über seine Tätigkeit an den Vorstand.
END DROPBOX -- NOTIZEN

TOP 2. Arbeitsaufträge

  • Für die AG soll geworben werden, damit sich hier möglichst viel Sachverstand aus den LVs sammeln kann.
  • Erarbeitung eines Konzeptes für die Datenschutzorganisation in der Piratenpartei.
  • Sachstand DSBs:
  • Es wird auf die Problematik in den LVs hinsichtlich der Findung eines LV-DSBs hingewiesen. Ein Lösungsansatz kann sein, dass sich mehrere LVs einen DSB teilen oder der Bundes-DSB das für alle LVs übernimmt und dort Assistenten bestimmt, die dann fortgebildet werden.
  • Diese Ziele sind stellen erste Sammlung dar, die teilweise aus der Alt-AG übernommen worden sind. Ergänzung ist ausdrücklich erwünscht.
  • Erstellung einer Seite im Wiki für den Bundesdatenschutzbeauftragten der Piratenpartei mit Angabe der Ansprechpartner der Gliederungen
  • Schulung von Beauftragten des BDSB (Deputy) in den Landesverbänden (Übergangslösung)
  • Bildung von Themengruppen
Kameraüberwachung (siehe Cottbusser Kamera Projekt)
http://cottbus.piratenbrandenburg.de/cams/
http://piratenpartei-wiesbaden.de/kameras/cottbus.aspx
Erarbeitung eines Briefes der an alle Kamerabetreiber geschickt werden soll
Transparenz & Kontrolle: Unterstützung von Betroffenen bei der Wahrung ihrer Rechte (Zusammenarbeit mit der AG Recht???)
  • pertain bemüht sich die Erstellung eines Index für die Verfahren/Verfahrensverzeichnisse.

TOP 3. Verschiedenes

  • Hinweis auf mögliche Anreize für einen externen DSB (Vermögenshaftpflicht durch Piratenpartei).
  • überholt

TOP 4. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung 26.04.2011 20.30h (vorläufige TOP)
  • Die 5. Sitzung wurde um 22.00h geschlossen.
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