AG Außenpolitik/Protokoll/2011-11-03

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 03.11.2011

Gäste:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:00 Uhr durch ThomasG

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: :ThomasG Einstimmig so beschlossen.

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten: alle gemeinsam so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 20.10. 2011

nicht im Wiki, deshalb

vertagt

bitte nachtragen

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status: 

   ML 125 Mitglieder
   Wiki 
   wieso wurden die Protokolle der vergangenen Sitzungen nicht eingestellt?
   Kalender
   DosOz: Wir haben Zugang zu http://kalender.piratenbrandenburg.de
   Einbindung in AG Wiki noch in Klärung

TOP 1.1 Entwicklung der Diskussionskultur auf der ML

Netiquette sollte beachtet werden, sollte auf der Wikiseite verlinkt werden.
evtl. Kernpunkte der Netiquette der AG Bildung im C/P-Verfahren übernehmen

TOP 1.2 Anfrage an Monatsthemen und Externe Referenten

noch kein neuer Sachstend, Thomas fragt auf kleinem Dienstweg an. ROG, Cap Anamur

Würde nächste Woche mal nen Referenten zum Thema Nahen Osten anfragen(Pereos)

TOP 2 Transparente Aussenpolitik; Referent DosOz

Wie in Potsdam besprochen hier die erste Fassung für einen Programmantrag: "Transparente Aussenpolitik"

Die Piratenpartei fordert die deutsche Bundesregierung auf, die langfristigen außenpolitischen Ziele der Bundesrepublik Deutschland transparent und offen zu kommunizieren.

Begründung: Bis zur deutschen Wiedervereinigung war das primär Ziel der deutschen Außenpolitik durch das Grundgesetz klar definiert. Seitdem war die BRD wiederholt – auch militärisch – an internationalen Konflikten beteiligt, ohne dass eine klare Zielrichtung zu erkennen gewessen wäre. Jedes mal wirkte die deutsche Außenpolitik wie eine Adhoc-Politik, die lediglich auf aktuelle Ereignisse reagiert. Dieses Vorgehen vermindert die Verhaltenssicherheit und schwächt somit die Sicherheit Deutschlands.

Diskussion zu TOP 2: Formulierung unglücklich, da BReg wechseln kann Stimmt. AA soll ihre Politik in einer Art Weisbuch zusammenfassen Außenpolitisches Programm einer Partei ist immer eher rudimentär. Daher sollte dieser Antrag in ein Positionspapier münden.

Bis zum nächsten BPT in 2012 soll auch Position zu Israel-Palästina erarbeitet werden bzw. an die Vorarbeiten angeknüpft werden

TOP 3 Waffenexporte; Referent Freethai

Es wurde ein PAD erstellt,http://piratenpad.de/waffenexporte in dem die aktuelle Diskussion über Waffenexporte zusammen gefasst und möglichst konsensfähig formuliert werden soll. Am Ende soll daraus eine Entscheidungsvorlage entstehen. Jo Menschenfreund soll als Moderator fungieren und die Meinungen zusammen fassen und für die nächste Sitzung einen Bericht abgeben.

TOP 4 Aktuelle Themen

Militärische Überlegungen seitens GB sind in die Presse gelangt, die darum kreisen, wie man sich verhält, falls die USA den Iran angreifen.

http://www.guardian.co.uk/world/2011/nov/02/uk-military-iran-attack-nuclear

TOP 5 Sonstiges

Separate Info Mailingliste einrichten, nur um Nachrichten zu verbreiten.

Argumentationshilfe zusammenstellen, warum Außenpolitik für die Piraten ein wichtiges Thema ist.

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 30.11.2011 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 20:45 Uhr durch ThomasG
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