AG Außenpolitik/Protokoll/2011-02-09

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Gemeinsames Treffen AG Aussenpolitik - "Transparency" - 09.02.2011 19:30 Uhr

Teilnehmer

Vorschlag Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung des Treffens um 19:45 Uhr durch ThomasG

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung in vorliegender Form so angenommen.

TOP 1 Naher Osten

  • Diskussion: Unterstützung Maghreb oder PPI?
praktische Hilfen: Software bereitstellen, Parteigründungen unterstützen
  • Informationsaustausch zwischen PPI-Koordination und AG Außenpolitik
AG Außenpolitik:
AG Mappe: http://wiki.piratenpartei.de/%22Revolutionsmappe_Nordafrika%22
Positionsfindung zum Nahost-Konflikt: http://aussenpolitik.piratenpad.de/13
Menschen & Eigentumsrecht: nach piratiger Interpretation der allgemeine Erklärung der Menschenrechte. http://aussenpolitik.piratenpad.de/12
  • PPI Koordination
PPI Koordinationstreffen: Anlaß "wikileaks" Affäre, Ausweitung der Zusammenarbeit wg. der Entwicklung in Tunisien und Ägypten.
Stephan Urbach: "FidoNet" aktiviert, Faxsystem über Telecomix
Unterstützung der Gründungsbemühungen der PP Marokko rechtliche Unterstützungsleistungen im internationalen Verbund
  • ZZt. sind regelmäßig 4-12 Piratenparteien beteiligt.
Websites wurde eingerichtet (freetunisa.net, free-egypt.net) und es wurden Server "geschaltet".
  • Wahrnehmung der Piraten in der MENA-Region ist noch verbesserungsbedürftig
Kontakte in 2 Ländern, auch teilweise untereinander vernetzt über Ländergrenzen
  • Strukturfragen: Verfassung, Parteigründung
  • Erinnerung an das PPI-Treffen in Friedrichshafen am 12./13. März 2011
http://int.piratenpartei.de/PPI_Conference_2011
im Rahmen des Treffens wäre ein Diskussion (2 h aufgeteilt in 2 x 1 h) mit den Teilnehmern wünschenswert
http://int.piratenpartei.de/Main_Page

Links

  • Text Bundeswebseite
http://piratenpad.de/lD4ruQ6qrd
  • derzeitige Lage
Allgemein: http://www.spiegel.de/flash/flash-25181.html
Sudan: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/12/0,3672,8207788,00.html
  • weiteres Vorgehen

TOP 2 Andere Länder

  • Kasachstan: Wahlen in ca. 6 Wochen (3.April 2011).
  • Russland: PP-RU offizielle Gründungsversammlung am 19.Feb.

TOP 3 Verschiedenes

  • In Memoriam: http://1000memories.com/egypt
  • zwei iranische Regiseure wollten einen Film drehen sind dafür verurteilt worden. Angelika schickt den Link der TAZ Soli Aktion an Thomas zum weiterleiten.

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung des Treffens

  • Nächste Sitzung der AG Außenpolitik am 24.02.2011 um 19:30 Uhr im NRW-Mumble
  • Schließung des Treffens um 21:12 Uhr.
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