2023-11-14 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-11-14

Sitzung eröffnet um: 20:13 Uhr

Moderation: Mark Hintz

Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian

TOP NULL: Organisatorisches

Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • Liegt nichts an

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)

  • 09.06.2024
Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
  • 01.09.2024
Sachsen Landtag
Thüringen Landtag
  • 22.09.2024
Brandenburg Landtag

WKO-Bund: @TygKF

  • die nächsten Sitzungen der WKO
nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Mark Hintz, Sven Bechen

  • Mark war krank, Sven ist beschäftigt.

Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund

  • Niemand anwesend

BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0

  • Niemand anwesend

BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14

  • Niemand anwesend

BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo

  • Vorbereitung für die AV Landtagswahl gemeinsame Liste politische Vereinigungen am 18./19.11.2023 - Schiff Jiohn Barnett, Potsdam Hafen
  • Untergliederungen haben AVen für die Kommunalwahl gemacht.

BremenHB: N/A

HamburgHH: Martin, Laura

  • Niemand anwesend

HessenHE: Yasmin Schulze

  • Niemand anwesend

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD

  • 2 KPTs gewesen, ohne Erfolgreiche Vorstandswahlen

Nordrhein-WestfalenNRW: Sven Bechen @SvenPhenix

  • Vorbereitungen für die Marina NRW am 25.11.
  • Helder und Sven haben Wahlkampf-Fotos gemacht

Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

  • Niemand anwesend

SachsenSN: Tigo Stolzenberger

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

ThüringenTH: Christian Horn

  • Demo vor Landtag gegen 5 % Hürde bei Landtagswahlen

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

* PPEU:
  • Die nächste Sitzung des Vorstandes ist am 20.11.2023 um 18:30 auf Jitsi-Server der PP-CZ.
Das nächste Council-Meeting am 16.12.2023 wird vorbereitet.
Hinweise:
Common Pirate Strategy (CES)
Common European Election Program (CEEP)
AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
* PPI:
  • Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 15.11.2023, 06:00 (!).
Die nächste General Assembly findet am 09.-10.12.2023 online statt.
Nach meinem nachdrücklichen Anstoß hat sich das Board in Zusammenarbeit mit der PP-IL zu einem Statement zum Israel-Krieg durchgerungen, der auf der Website am 01.11.2023 veröffentlich worden ist.
https://pp-international.net/2023/11/ppistatementisraelpalestine/
Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
* Internationale Koordination:
Die nächste Sitzung der IK ist heute am 14.11.2023 um 21:30 nach dem TeamPolGf. – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“.
Die Zukunft des Attaché-Systems und die Mitarbeit der Mitglieder der PP-DE in den Gremien der PPI und PPEU stehen auf der TO.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • (kann dienstags nicht)

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • KI- und digitale Hilfen beim "Lebenslangen Lernen"
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/-J8cE73j4J-SqROb1x0a0m457O6CcSiCjRQmJPFZeDo/
  • HochschulKI Teil 3
  • Streiks in HH
PM in Arbeit ab 21:30
  • Reisekostenantrag Thomas Ganskow.
Es wurde ein Bugetantrag an Bundesvorstand gestellt
  • Bündnis Junge Generation (Wie stehen wir dazu)
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/eTwdLQypdFsCyNrif4HVeBfnlAvSQXcynbZ2aHcSsUw/

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: N/A

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

Esports: N/A

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • (kann dienstags nicht)

Familienpolitik: N/A

Finanzen: N/A

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)

  • nichts Neues leider

Landwirtschaft: Meik Bötel

  • Niemand anwesend

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott

  • Niemand anwesend

Sozialpolitik: N/A

  • nächstes Treffen am 22.11.23 ab 20 Uhr im Mumble NRW

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Am 17.11.2023 steht einen ein weiterer Talk am Freitag an. Bastian wird das Thema „Die BRI (Seidenstraßenprojekt) im Kontext zum westlichen Demokratieverständnis anbieten“.

Kommunales: N/A

SG Innerparteiliche Bildung N/A

AG Sexarbeit

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Niemand anwesend

AG Weltraum

  • Niemand anwesend

TOP 4: Sonstiges

28.11.2023 wird es ein Kandidatengrillen zum BPT geben.

Informationen

Sitzung geschlossen um 20:45.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

14

Nov. 2023

AG Mumblesitzung

20:13 - 20:45 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Mark Hintz Bund/SH
  2. Bastian IK
  3. Toni (heute nur zuhörend, bitte bericht vorlesen)

Themenbeauftragte:

Entschuldigung:

  1. Erik Limburg TH
  2. Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend)
  3. Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht)
  4. Alexander Kohler (kann dienstags nicht)
  5. Heino HH

Gäste:

Insgesamt waren ca. 18 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Mittwoch

5

Feb. 2025

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle gemeinsam