2023-10-09 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 31. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 22.07.2023, für zwei Jahre gewählt. Das Protokoll zum 31. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 09.10.2023 Sitzungsort: Landesgeschäftsstelle Hamburg, Marktmeisterhaus, Elsässer Platz 1, 22049 Hamburg bzw. virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Niklas, Laura, Martin, René, Christoph abwesende Vorstände: Christine, Robert Gäste: Versammlungsleitung: René Protokoll: Niklas _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Niklas eröffnet die Sitzung um 19:02 Uhr. Mit 5 von 7 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. René kandidiert für VL. Es gibt keine Einwände. René übernimmt die VL. Die Tagesordnung wird wie vorliegend festgesetzt. Protokollkontrolle (Vertagt vom 25.09.) Anmerkung von René: der im Protokoll vermerkte Beschluss gibt m.E. nicht den Stand wieder, den wir beschlossen haben. M.E. haben wir den Beschlussvorschlag erweitert um die anderen drei offenen Bezirke, ferner auch nicht den konkreten Ort (Bezirk Harburg) beschlossen. Der gefasste Beschluss wird im Rahmen der Protokollkontrolle wie folgt korrigiert: "Der Landesvorstand beschließt, Gebietsversammlungen mit Aufstellungsversammlung für die fehlenden Bezirke Bergedorf, Eimsbüttel, Harburg und Mitte für den 14.10.2023 oder später einzuberufen. Beschluss: 5/0/0 - damit einstimmig angenommen" Code of Conduct (Vertagt vom 25.09.) Der Code of Conduct wird auf dem Landesparteitag 23.2 thematisiert. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung Offizielle Parteiveranstaltungen nicht in Privaträumen von Mitgliedern, https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2023-09-27/01 Begleitung für Jubiläumsfeier Dunkelziffer e. V., https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2023-09-17/01 Tätigkeitsberichte der Vorstände Niklas: Organisation für Gebietsversammlung Harburg Onboarding Vorstand in der Hamburger Cloud Christoph: Rechenschaftsbericht 2022 müsste fertig sein Christine lässt sich heute und vorsorglich schon mal in den nächsten Monaten entschuldigen. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Bundesparteitag 23.2 in Hamburg PolGf-Runde: keine Vertretung WKO-Runde: Neuigkeiten kamen per Mail GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einschub TOP "Vorstandsklausur" nach "Nächster Landesparteitag". Kein Widerspruch. Die TO wird angepasst. Nächster Landesparteitag Es soll noch in diesem Jahr ein LPT 23.2 stattfinden, um Satzungsänderungsanträge zu besprechen/beschließen. Umgang mit Aufstellungsversammlungen der fehlenden Bezirke (auch im Kontext Umlaufbeschluss) generelle Stimmung: nicht zeitgleich mit BPT Vorschlag René: Sonntag im Januar; Zustimmung aus dem Vorstand zeitgleich Einladung zur Aufstellungsversammlung der dann noch fehlenden Bezirke Vorstandsklausur Nuudel-Umfrage: Termin am 18.11. favorisiert René kümmert sich um einen Raum im Centro Soziale Unterstützungsunterschriften sammeln Vorschlag Niklas: Infostand als Wahlkampfveranstaltung am 21.10. irgendwo in Wandsbek --> auf Mailingliste und in der Cloud streuen bisherige Unterschriften bei Niklas zentralisieren (Post oder im MMH einlagern, gerne auch in Postschrank in Niklas' Office) Finanzwirksame Beschlüsse Reisekosten-Budget für Support andere LV auffüllen - Antrag 1 Christoph stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Das Reisekosten-Budget für Support andere LV (Beschluss 024&029) wird um 300 € erhöht. Begründung Es gab schon einige Fahrten, die abgerechnet wurde. Damit keine Engpässe entstehen, sollte das Budget wieder aufgefüllt werden. Abstimmung: 5/0/0, damit einstimmig angenommen Umsetzungsverantwortung entfällt Anmietung Versammlungsraum Gebietsversammlung Harburg Niklas stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der Landesvorstand möge beschließen, einen Versammlungsraum in Harburg oder Wilhelmsburg für die Gebietsversammlung Harburg für bis zu 300 € anzumieten. weitere Vorschläge: Schulen, Bildungszentrum Neugraben Begründung Nach https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2023-09-27/01 kommen keine privaten Räumlichkeiten mehr für offizielle Veranstaltungen infrage. Entsprechend muss nun zeitnah ein alternativer Veranstaltungsort angemietet werden. Abstimmung: 0/0/0, damit Umsetzungsverantwortung Niklas und Christoph Sonstiges CSD-Abrechnung Tasti erledigt, Überweisung steht zur Freigabe bereit Vorschlag zu Protokollführung Tasti macht einen Vorschlag zur GO: Bestätigung des Protokolls --> jede:r wird zum "Drüberlesen" aufgerufen und zeichnet das Protokoll nach Ende der Sitzung ab Vorteile: besser im Gedächtnis Bestätigung durch Anwesende allgemeine Meinung: gut Umstieg auf Cryptpad ab nächster Sitzung Tasti organisiert jemanden aus BW für eine Cryptpad-Schulung des LaVo HH Florian fordert Beschluss, Meinungsbild dagegen Ende René schließt um 19:52 Uhr die Sitzung.