2023-09-25 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-09-26 Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Die nächste Vorstandssitzung ist am Mittwoch, 27.09.2023 um 21.00h auf dem Jitsi-Server. https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung Neues aus dem Europaparlament Offener Terminkalender von Patrick: https://embeded.cal-dav.pp-eu.eu/patrick_full_calendar/index.html Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 08.10.2023: Bayern Bezirkstag Mittelfranken 08.10.2023: Hessen Landtag Wahl-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023 Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 09.06.2024 Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/ UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU 01.09.2024 Sachsen Landtag Thüringen Landtag 22.09.2024 Brandenburg Landtag WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Letzte Feinheiten bezüglich Moodle mit dem Datenschutzbeauftragten abgeklärt Kleinparteienkongress Leipzig Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund 13.9. LaVo-Sitzung (Mumble) Am 21.9. der monatliche öffentliche Stammtisch auf Jitsi Stammtische in Backnang, Ludwigsburg, Stuttgart-Vaihingen und Freiburg Am WE 30.9.-1.10. Klausur des LV in Reutlingen Morgen im Kieler Landtag die Anhörung des Umwelt- und Agrarausschuß / Wissenschaftliche Erkenntisse zu CCS / Küstenschutz / mit der Bürgerinitiative "Gegen CO2-Endlager" BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist Online-Parteitag 2023.2, Listenverbindung wird zur Landtagswahl angestrebt. Code of Conduct beschlossen. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Laura Niemand anwesend HessenHE: Yasmin Schulze ab Donnerstag 28.09 - Abschlußtour mobiler Wahlkampfstand durch hessische Städte Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Teilnahme Wahlrechtstagung von Mehr Demokratie NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD Hanfmesse vom 1.-3.10. Dringend noch Hilfe erbeten. Bitte beim 1V. melden! Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix Niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Unterstützung "Rettet den Bürgerentscheid" - heute 26.000 Unterschriften dem Landtag übergeben Unterstützung der Initiative Kinderheime SH mit der Finanzierung von Plakaten Unterstützung der Iniitiave Nazis raus aus Neumünster mit der Finanzierung von Plakaten In Dänemark wurde eine Schule gehackt 7500 Datensätze von Schüler werden zum Verkauf angeboten. ThüringenTH: Christian Horn CSD Eisenach UU-Sammlung für die LTW-TH sieht gut aus. TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Offensichtlich ist der Ballon mit der angeblichen „Bankkonto-Affäre“ zerplatzt. Ansonsten gibt es nichts aus dem Vorstand zu berichten. Die PP-CZ hat ihre Liste für die Europawahl aufgestellt: https://european-pirateparty.eu/eu-elections-2024-pirate-party-meps-lead-czech-list/ Das CEEP steckt gerade im Ratifizierungsprozeß der Mitglieder. Gut wäre eine deutsche Übersetzung, die rechtzeitig vor dem BPT eingebracht wird. Stand des CEEP (Pirate Common European Election Programme 2024 (CEEP 2024)) https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024 Stand des CES (Common Pirate Strategy 2024) : https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=strategy:cps2024 Diskussion zum CEEP: https://discourse.european-pirateparty.eu/ Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists PPI: Die letzte Sitzung des PPI-Boards war am 13.09.2023. Hier wurde die Vorstands-GO so geändert, dass Klarheit über die Funktion der „Alternate Board Members“ hergestellt wurde. Seit der letzten Vorstandswahl gab es eine strittige Weisung der Vorsitzenden. Die nächste General Assembly findet am 09.-10.12.2023 online statt. https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2023-09-13 Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts. Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK ist heute am 26.09.2023 um 21:30 nach dem TeamPolGf. – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“. Die Zukunft des Attaché-Systems und die Mitarbeit der Mitglieder der PP-DE in den Vorständen der PPI und PPEU stehen auf der TO. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Kann dienstags nicht Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: N/A Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung am 3.10.23 ab 21:00 bitte beachten, die Sitzung ist auf den BBB umgezogen, Link im Wiki Vortrag "Energiewende ist machbar" ist auf dem YT Kanal @PirateEnergy Aktuelles Thema: Netzentwicklungsplan. Wenn das durchgezogen wird, ist Deutschland wirtschaftlich erledigt. Haufenweise Trassen, 50 neue Gaskraftwerke aber kaum Speicher geplant. Vortrag für den Termin im Oktober wird noch gesucht. Hat jemand Lust was vorzutragen? Esports: N/A Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Kann dienstags nicht Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Habe gestern vernommen, dass ein Parteimitglied 4 Luftreiniger für den #BPT leihweise zur Verfügung stellen wird. Das ist der richtige Weg. Und trotzdem rate ich zu #FFP2 Masken in Innenräumen, im ÖPNV usw. Auch zur weiteren Impfung mit neu angepasstem Impfstoff, wenn die Coronaimpfung schon 1 Jahr her ist. Buchtipp: Isabelle Eckerle Von Viren, Flerdermäusen und Menschen https://www.thalia.de/shop/home/artikeldetails/A1066848463 Fernsehinterview https://www.ardmediathek.de/video/das/das-mit-virologin-prof-isabella-eckerle/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9wcm9wbGFuXzE5NjM0MTkzNV9nYW56ZVNlbmR1bmc Hier spricht sie auch darüber, dass der Virus never ever als Grippe bezeichnet werden kann. SharePick, Thema: Gesundheitsdatennutzung (GDNG) https://twitter.com/sandra_leurs/status/1705881597780557914 Blogbeitrag wurde von mir eingereicht, geschrieben hat ihn Jeanine aka @einhornhuhnschmatterfly https://etherpad.pp-international.net/p/b-impfbereitschaft-deutscher-arzte-csal0fz Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Aktuell haben wir einen Piraten aus RLP mit einer Anfrage zu einem Gutachten, da weiss ich mir keinen Rat wie ich da reagieren soll. Leite die ANfrage mal an Sven per Mail weiter um Hilfe zu bekommen! Thema Flyer, Aufkleber etc. aufm Schirm ( komme da gerade nicht weiter) Thema Sitzung: Wir arbeiten intern weiterhin wenn Themen auftauchen, es ist aber gerade aus vielerlei Sicht unmöglich einen gemeinsamen Termin für AG Sitzungen zu finde, befinden uns aber im regelmäßigen Austausch! Landwirtschaft: Meik Bötel Niemand anwesend Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist erst am 07.11.2023 (3.10. ist ein Feiertag). Ob es noch weitere Arbeitssitzungen gibt, hängt an der Frage, ob es sich lohnt, Anträge für den BPT 2023.2 einzureichen, da diese in aller Regel nicht behandelt werden. Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 20.10.2023 um 20.00h im NRW-Mumble. Das Thema ist noch offen. Es gibt den Vorschlag von Bastian, einen Vortrag zum Begriff des „Überwachungskapitalismus“ zu machen, da dieser gerade von Patrick Breyer im EU-Parlament verwendet wurde und in der PP-DE weitgehend unbekannt zu sein scheint. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung N/A Niemand anwesend AG Sexarbeit Niemand anwesend AG SingleMalt Niemand anwesend AG Weltraum Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Informationen Nächsten Dienstag ist der 3. Oktober (Feiertag), der "Dicke Engel" fällt aus. Nächster Dicker Engel mit dem Thema Kommunalwahl am 17.10. Sitzung geschlossen um 20:33.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 26 Sep. 2023 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:23 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Mark Hintz Bund/SH Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Entschuldigung: Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann dienstags nicht) Heino HH Pawel Borodan @p_b_ (erkrankt) Toni( Bericht erfolgt schriftlich) Gäste: Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 12 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 5 Feb. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam