Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Oberaichwald
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de :
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Junge Piraten
- Der Vorstand trifft sich auf dem Jitsi-Server, der Termin der nächsten Vorstandssitzung ist nicht bekannt.
- https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bayern Landtag, Bezirkstage Mittelfranken
- Hessen Landtag
- Wahl-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO 22.9. 19:30 Uhr
- Gespräche mit potentiellem WKKo, Beauftragung eventuell bereits in dieser Woche
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
- Nach einer ungewöhnlich langen Sommerpause gab es am 12.09.2023 ein PPEU-Board-Meeting (mangels Beschlussfähigkeit nur informell) mit Organisatorischem.
- Kleine Vorwarnung: Es wird gerade eine neue Affäre um ein angebliches „schwarzes Bankkonto“ der PPEU aufgebaut. Da ist nichts dran, das Konto ist ein ganz offizielles Konto seit 2018 und eigentlich sollte das selbst den investigativen Franzosen bekannt sein.
- Das CEEP steckt gerade im Ratifizierungsprozeß der Mitglieder. Gut wäre eine deutsche Übersetzung, die rechtzeitig vor dem BPT eingebracht wird.
- Stand des CEEP (Pirate Common European Election Programme 2024 (CEEP 2024))
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024
- Stand des CES (Common Pirate Strategy 2024) :
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=strategy:cps2024
- Diskussion zum CEEP: https://discourse.european-pirateparty.eu/
- Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * PPI:
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet am 13.09.2023 um 11:00 CEST statt.
- Vorbereitung sind bis jetzt nicht zu erkennen.
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
- * Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 12.09.2023 um 21:30 nach dem TeamPolGf. – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“, da es keinen Sinn macht, neue Projekte anzuschieben. why not?
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- (steht auf dem Parkplatz und trägt seinen Bericht nach)
- Erfolgreiche Spaces auf "X"
- Planung PSC 2024 hat begonnen
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Blue Sky Acc für SM erstellen
- link folgt
- https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/schulkleidung-bundeselternrat-schule-100.html
- Religionsfreiheit x Schulneutralität
- https://www.tagesschau.de/ausland/europa/abaya-verbot-frankreich-100.html
- 23.09 gehen Bildungspiraten auf die Straße
- Unterstützung der HE-Bildungs-Wahlkadidat:*innen und Themen
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Heute: Onlinevortrag ab 21:00 "Energiewende ist machbar", wir spielen anschließend Bullshitbingo, bringt eure besten Stammtischsprüche mit, wir zerlegen die.
https://energiepolitik.piratenpartei.de/2023/08/29/energiewende-ist-machbar-onlinevortrag-und-diskussion-2/
- Gebäudenergiegesetz ist verabschiedet, es wurde zum zahnlosen Tiger und wird massiven wirtschaftlichen Schaden verursachen, wegen falscher Investitionen in fossile Systeme.
- Aus der Ecke der FDP kommt weiter lautes Getöse für eFuels und ähnlichen Unsinn, man produziert hier absichtlich Verunsicherung, zur Verlängerung von fossilen Geschäftsmodellen.
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Ich werde heute vertreten durch Jeanine aka @Einhornhuhnschmaterfly
- Stand der Dinge für Sondersitzung „Corona-Herbst-Winter“ weiterhin keine Redner bzw. Vortragende gefunden. Die verstecken sich, weil unsere Gesellschaft auf denen rumhackt, nur weil sie die Wahrheit sagen.
- Share Pic: Streichung von finanziellen Mitteln in der Pflegekasse und der Krankenkassen durch Finanzministerium.
- https://twitter.com/sandra_leurs/status/1699752653247463612
- https://www.carevor9.de/care-inside/bundeshaushalt-reisst-milliardenloch-bei-pflegeversicherung
- Diskussionen wegen #Infektionsschutz zum #BPT, wir werden als Team am Donnerstag auf der BuVo-Sitzung awesend sein.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Ein Mitglied der AG war auf der Pride-Parade in Berlin
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nach erneuter Pause wegen anderweitiger Termine, AG-Sitzung wieder morgen, 13.9.
- Arbeiten am Text fürs Moodle der SG Neumitglieder, Austausch über #Klimastreik am kommenden Freitag
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 15.09.2023 um 20.00h im NRW-Mumble. Das Thema ist noch offen.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte =
- Kleinparteienkongress besucht mit ambivalenten Ergebnissen.
- 17. Geburtstag der Piratenpartei Deutschland - es gab einige Posts in den SoMe.
- Nachfrage nach den Videos von der GamesCon
- CSD Ulm (mit Sammeln von UUs)
- Stammtisch der Filderpiraten
- Letztes WE Göppinger Stadtfest
- Gestern Piratentreff Biberach
- Morgen Vorstandssitzung (Mumble) & Stammtisch Backnang
- Am WE ist HackThePromise in Basel / Festival für Digitalität, Kunst und Gesellschaft /
Referenten dort sind u.a. Borys, Stephan und Schoresch https://hackthepromise.org
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0
- LPT23.1 mit Vorstandswahl geplant für den 14.10. (1tägig)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Anfragen zur KI an Stadt Schwerin und Land MV sind in Vorbereitung
- PM: Bürgerentscheid vor Olympia-Bewerbung gefordert für Austragungsorte in MV
- Arbeit an Anträgen für den BPT u.a. zur Begrenzung der Macht der grossen Plattformen
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Hannover braucht wegen Doppelinfostand am 16.9. bitte Hilfe! Bitte bei Thomas Ganskow (Twitter: @tomvomizh) melden.
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- Planung NRW-Marina 23.1 am 25.11.23 in Velbert
- Podcast "Krähennest" mit Sven und Jannis
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- https://lsa-piraten.de/aktion/piraten-laden-zum-bge-filmabend-am-23-09-2023-ab-17-uhr-im-kiez-kino-dessau/
- Geschäftsstelle in Halle feucht durchgewischt und Couch getestet.
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 2.-3.9. Tydal Sommerfest, LPT SH - 1V ist Alban.
- Verschiedene Aktivitäten.
TOP 4: Sonstiges
- LVBB war in Oranienburg auf dem CSD vertreten und hat fleißig Unterschriften gesammelt.
Informationen
- Themen für den Dicken Engel am 19.9.?
- Geplant war das Thema "BSI".
- Kurze Nachfrage an die Art der Infomationsweiterleitung hinsichtlichdes Dicken Engels at all.
Sitzung geschlossen um 20:48.
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