Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Der Vorstand trifft sich auf dem Jitsi-Server, die nächste Vorstandssitzung ist vermutlich am 30.08.2023, 21:00
- https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- Wahl-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- nach dem 8.9. bis auf weiteres 14-täglich
aufgrund derzeit (wieder) fehlendem WKKo laufen bereits einige Dinge der Timeline auf, die nach Rücksprache in der WKO derzeit (noch) geschoben werden
als GO-Zuständiger Antrag an den BuVo für 1. Teilbudget für Flyer etc fürs UU-Sammeln
UUs laut wiki derzeit bereits ~ 800 unterschriebene in der BGS bzw. von dort an Gemeinden versandt, weitere geschätzte 1K bereits unterschrieben
TOP 2: Polgf Berichte
- 66 Piraten im Moodle angemeldet
- Deutschlandtreffen Chatkontrolle
- Stammtische in Freiburg, Ludwigsburg & Waiblingen
- CSD Darmstadt / UU-Sammlung
- Dinge tun wie etwa Neumitglieder aufnehmen - und auf eine funktionierende Mitgliederverwaltung des Bundes warten
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Christopher-Street-Day Neubrandenburg
- LaVo jeden Sonntag 20 Uhr
- Demobeteiligung am 15.9 und 16.9. in Schwerin
- Anfragen zum KI-Einsatz im Land MV und in der Stadt Schwerin
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Ratsfrau verlässt Fraktionsgruppe und macht als Pirat alleine weiter
- 2.V. war auf der Gamescom
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- LaVo-Klausur am 19.08. in unserer LGS
- ViKo mit anderen Kleinparteien am 20.08.
- Gamescom 23.-27.08. in Köln
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Rettet den Bürgerentscheid 16.394 Unterschriften von 20.000
- Fokus liegt auf dem CSD in Erfurt am Samstag. #VielGlück
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
- erstmalig gibt es eine lange Sommerpause.
- Stand des CEEP (Pirate Common European Election Programme 2024 (CEEP 2024))
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024
- Stand des CES (Common Pirate Strategy 2024) :
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=strategy:cps2024
- Diskussion zum CEEP: https://discourse.european-pirateparty.eu/
- Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * PPI:
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet am 13.09.2023 um 11:00 CEST statt.
- Die letzte Sitzung war sehr „übersichtlich“.
- Vermutlich werden die organisatorischen Probleme der ausgefallenen General Assembly (GA)
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
- * Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist am 12.09.2023 – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“, da es keinen Sinn macht, neue Projekte anzuschieben. why not?
- Es gibt eine Idee zu einem internationalen Camp (7-14 Tage) am Ende des Jahres.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Spaces laufen wunderbar wöchentlich immer Mittwochs ab 20:15
- Nächster Space Mittwoch der 30.08.2023
- Internationale Zusammenarbeit bezüglich Beitrag läuft
- Letzter persönlicher Bericht 18.07.2023
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- https://www.news4teachers.de/2023/08/wie-muendliche-mitarbeit-benotet-wird-ist-von-schule-zu-schule-unterschiedlich-manchmal-von-lehrer-zu-lehrer/
- Weniger Klausuren durch Fachpersonalmangel
- https://youtube.com/shorts/h4TGX8nZx6E?si=GrsV9cLPZ-V9gaNa
- https://matrix.to/#/!fNsPIZwcqAJEVGsSsy:piratenpartei.de/$WAgcMyUra6Q3vislPT0jVHMVLWdMWpPU5ZGa-bVXuVg?via=piratenpartei.de&via=matrix.org
- Aiwangers Flugblätter #niewieder
- https://www.merkur.de/politik/bayern-hubert-aiwanger-freie-waehler-flugblatt-antisemitismus-sueddeutsche-zeitung-bericht-zr-92486716.html
- "Agile Bildung" und "Projektbasierte Bildung"
- https://lehrerinnenbildung.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/p_lehrerinnenbildung/Arbeitsbereiche/Didaktik_der_Politischen_Bildung/LEAP/LEAP_IO1_Final_German.pdf
- Corona Herbst/Winter an Bildungseinrichtungen
- https://www.nature.com/articles/s41467-023-40750-8
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung am 5.9. ab 21:00
- Industriestrompreis: Wir sind gegen eine Subventionierung, denn damit werden wieder die benachteiligt, die sie nicht bekommen und bezahlen tun wir alle das mit unseren Steuern. Es muss an die Mechanismen ran gegangen werden, die den Strompreis treiben, denn die Kosten sind nicht das Problem, sondern die Marktregeln.
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Ich weiß nicht, ob ihr bei der letzten Themenbeauftragten Sitzung noch Fragen an mich hattet, soll ich noch mal Berichten?
Hier zu Hause war der Router abgestürzt, wir hatten dann kein Festnetz mehr und auch kein TV oder Radio.
Sondersitzung Corona Herbst/Winter weiter verschoben.
- Antrag an den BuVo Infektionsschutzmaßnahmen zum #BPT232
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/HEy+0RS9IhfJJB+iLJzDQyva/
- Ich selbst werde nicht anwesend sein, meine Tochter ist Ende Oktober ausgezählt und bekommt dann ihr Baby. Da will ich zu Hause sein.
- Es geht um euren Schutz.
- Cave!
- Copy & Paste:
- Neue Virusvariante lässt die Infektionszahlen auch in D steigen, obwohl leider nicht mehr getestet wird.
- Variantenname ist, EG.5.1 ( Eris)
- Zahlen aus #NRW:
- Zahlen aus D
- Der Virus gehört zur Riskogruppe 3
- Passt auf euch auf, mit #LongCovid oder #PostCovid und auch als Folge #MECFS ist nicht zu spaßen.
- Bitte ansehen, was ist denn da los? Ist jemand auf TikTok, hat wer es schon wahrgenommen.
- https://youtube.com/watch?v=PRhLmtnb5Q4
- Datenmissbrauch durch Pflegkräfte bei TikTok. Patientendaten (Namen, Wohnort, Krankenkasse), Operationen alles wird bei TikTok gestreamt.
- Sollten wir uns dazu äußern? Weil es um Datenschutz geht. Es besteht aber die Gefahr, dass ich mir im Gesundheitsbereich da riesen Ärger auch in der #Pflegebubbel einfange.
- Und noch eine Frage, die Mittelländische Zeitung D,A,CH hatte eine öffentliche Anfrage und in meinem Team wird gefragt, ob wir denen mal was schicken sollen?
- https://twitter.com/Mittellaendisch/status/1696420379831550026?t=4EZkgJUaOAd_P7Xu-_jEKQ&s=19
- redaktion@dmz-news.eu
- https://www.dmz-news.eu/
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Dringend Hilfe erbeten bei der weiteren Umsetzung des neuen Flyers, es fehlt an einer Lizenz!
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Sitzung kommenden Mittwoch (ev. auch der darauf) entfällt wegen anderen Terminen :-(
- Arbeiten an dem vom PolGF (leider nicht bei uns) angefragten Text für moodle
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 15.09.2023 um 20.00h im NRW-Mumble. Das Thema ist noch offen.
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft findet am 05.09.2023 ab 21:30 nach dem TeamPolGf. statt.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
- Eine Ausschreibung für eine TB / einen TB ist veröffentlicht
AG Sexarbeit
- Sind immer noch mit der Plannung einer Veranstaltung in Hessen beschäftigt.
AG SingleMalt
AG Weltraum
- Wir warten gespannt auf den nächsten Test des Starship.
- Europa scheint langsam wach zu werden, es gibt vorsichtige Projekte in Richtung Wiederverwendbarkeit von Raketen.
TOP 4: Sonstiges
- 3. Klein-Parteienkongress in Leipzig 8.9. - 10.9.2023 – Ist da auch die PP vertreten?
- Kann das 49-EUR-Ticket in der PP-DE abgrechnet werden? Nein.
ÜNächster Dicker Engel: "BSI"
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:46.
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