Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de :
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- PolGf-Tagung: 16 Anmeldungen aus 10 LVs plus Bund und Jupis
- Sind zufrieden, es sind noch vier Plätze frei (im Notfall auch mehr)
- https://wiki.piratenpartei.de/PolGf_Tagung_2023
- Dicker Engel der PolGf-Runde: am Dienstag 08.08. gibt es einen Vortrag über die Grundlagen des Anarchismus mit anschließender Diskussion?
Junge Piraten
- Der Vorstand trifft sich auf dem Jitsi-Server, nächste Vorstandssitzung ist am 09.08.2023, 21:00 (Termin verschoben)
- https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung
- Die Eintragung des neuen Vorstandes ist beim Registergericht.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
- Sammlung war erfolgreich: https://www.piratenpartei-hessen.de/gemeinsam-stark-fur-die-demokratie/
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen (9) Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen, Landtag
- Thüringen, Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 11.8. danach bis auf weiteres 14-tägig
TOP 2: Polgf Berichte
- Vorbereitung PolGf Tagung, bitte an alle AG, Texte einschicken
- SG Neumitglieder, es haben sich bisher noch nicht alle gemeldet, um die Neumitglieder abzugleichen.
- Budgets soweit organisiert
- Planung läuft weiter und ist nun in der Endphase
- Ansonsten überwiegend Organisatorisch beschäftigt
- Private Arbeit mit einer bundesweiten Bildungsinitiative
- Teilnahme am LPT in Hamburg
- UUs gesammelt auf den CSDs in Friedrichshafen und Stuttgart. 1 LaVo-Mitglied wird Mitglied bei IG CSD Stuttgart
- Bemerkens- und bedenkenswert der gewalttätige Angriff von Leuten, die sich als AntiFa verstehen.
- Stammtische in Waiblingen und Reutlingen
- Nächste Events sind: morgen LaVo-Arbeitssitzung, Stammtische in Echterdingen und Backnang, sowie CSDs Nürnberg und HH (wichtig für UUs)
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Es laufen die Vorbereitungen für die Hanfparade in Berlin am 12.08.2023
- Am kommenden Sonntag, 06.08.2023 ist LaVoSi in Berlin
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
- Am 22.07. wurde in HH ein neuer Vorstand gewählt.
- Vorsitz: Niklas Koopmann
- stv. Vorsitz: Laura Thomsen (@GermanCucumber1)
- Schatzmeister: Christoph Nagel
- Beisitzerin: Christine Zander
- Beisitzer: René Pönitz (@treptauer)
- Beisitzer: Martin Schütz
- Beisitzer: Robert Ohm
HessenHE: Yasmin Schulze
- Landesliste und 4 Direktkandidaten zur Wahl zugelassen
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Es gibt Starterpakete zum Sammeln von UU's ( Vorstellung dessen ) Hier findet ihr, was alles im Paket zum Sammeln drin ist:
https://ticket-piraten-nds.de/issues/9006
- am 3.8. wieder Arbeitssitzung und am 5.8. LaVo-Sitzung(BBB)
- Braunschweig braucht Helfer für CSD
- https://www.csd-braunschweig.de/csd-wochenende-2023/
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- Schwerpunkt Wahlkampf und interne Organisation
- Kleine Vorstandsklausur steht an
- Auch in Hinsicht von LPT und Wahlkampfplanung
- NRW schickt mehrere Leute
- Gemeinsames Budget mit Bund beschlossen
- Podcast-Projekt steht in den Startlöchern
- Bündnisarbeit von Sven mit einer Bildungsinitiative
- Sven wurde entsprechend als Sprecher für die NRW-Piraten geladen
- Kam über ehem. Aktivisti-Kontakte von Sven zustande
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Demo in Magdeburg war ganz gut, waren mit einer kleinen Piraten-Truppe dabei
- Sind beim CSD Magdeburg in 2,5 Wochen
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorbereitungen für Tydal 01.-03.09.2023 bitte noch Anmeldungen schicken
- Sommerpause, Stammtisch in Erfurt
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
Seit dem Council-Meeting am 08.07.2023 gab es keine berichtenswerte Aktionen.
- Stand des CEEP (Pirate Common European Election Programme 2024 (CEEP 2024))
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024
- Stand des CES (Common Pirate Strategy 2024) :
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=strategy:cps2024
- Diskussion zum CEEP: https://discourse.european-pirateparty.eu/
- Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * Die MKKP-Ungarn lädt zum Sommerfest am 26.-29.07.2023 in Tölgyes Tabor in der Nähe von Budapest ein. (schon rum)
- * PPI:
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand am 19.07.2023 um 07:00 (!) CEST statt. Es wurden nur organisatorische Sachen besprochen, wie man hat Beitragsrechnungen verschickt.
- Am 29.07.2023 sollte die General Assembly (GA) stattfinden. Da nicht genügend Mitglieder (Quorum) anwesend waren, wurde die Versammlung nach 50 Minuten vertagt.
- Eine gewissenhafte Vorbereitung der GA war nicht erkennbar.
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
- * Internationale Koordination:
- Die letzte Sitzung der IK war am 25.07.2023 und hat sich mit den Umständen um die Attachés und der zukünftigen Arbeitsmöglichkeiten auseinandergesetzt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Alexander Kohler kann dienstags nicht.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Sommerloch (Bürgergeldanträge für Lehrende)
- https://www.piratenpartei.de/2022/08/02/jaehrlich-42-tage-arbeitslos-wie-bildungspolitik-das-lehrpersonal-scheitern-laesst/
- https://astronomy.social/@2ndStar/110815570038646773
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1686432410156593153
- EU-Bildungswahlprogramm (De Übersetzung)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/u3WFtlki6wNzmFmpNhJOw0FPljy0K20ygGLZykXc61g/
- Flyertext https://matrix.to/#/!GyMyQYCWnxWnbDtJIy:piratenpartei.de/$il-ew-oyPtL-9tedJmUcRSHBPgGH_Y8W9t_IHj83jZ4?via=piratenpartei.de
- https://www.swr.de/swr2/wissen/verzweifelt-an-der-schule-warum-lehrkraefte-aussteigen-102.html
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- Koordinator der AG @AndyausLOS berichtet:
- Derzeit läuft drogenpolitische Inforeihe bei Mastodon
- AndyausLOS wird am 12.08.2023 als Redner bei der Hanfparade in Berlin auftreten.
- nächste Sitzung 02.08.2023 19 Uhr Thema u.a. Aktuelle Beleuchtung der Drogenpolitik der Grünen
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Gesetz zur Wärmeplanung liegt als Referentenentwurf vor
- Neue Wasserstoffstrategie wird den fossilen Energiekonzernen gefallen
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Schoresch kann dienstags nicht.
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- War wegen Krankenhaus außer Gefecht!
- Nimmt die Arbeit gerade wieder auf!
- AG Text kommt die woche ^^
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nächste AG-Sitzung morgen, 2.8.2023 ; 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- AG Wirtschaft
- Der letzte „Talk am Freitag“ war am 21.07.2023 und hatte zum Thema „Unterschiedliche Meinungen zum Wirtschaftswachstum – Alleinstellungsmerkmal der Piraten?“
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag_2023
- Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 18.08.2023 um 20:00 und hat zum Thema „Schuldenbremse“
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft findet heute, 01.08.2023 ab 21:30 nach dem TeamPolGf. statt.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
- Nächstes Treffen Freitag 20Uhr
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Die SG Neumitglieder benötigt noch Kontakte zu den LVs.
- Es fehlen noch einige LVs bei PolGf.-Treffen in BHV.
Sitzung geschlossen um 20:48.
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