2023-07-18 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-07-18 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: @Oberaichwald Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : BastianBB TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Pads wurden archiviert. BITTE schaut in eurem LV, wer zur PolGf-Tagung nach Bremerhaven kommt Zusagen bisher aus NRW, LSA, SH, BE, BB, HB, BW, Jupis, Bund (gesamt 12) und bitte meldet euch dann entsprechend an unter fabian.holtappels@piratenpartei.de und bucht euch ein Zimmer (am Besten im Tagungshotel) https://wiki.piratenpartei.de/PolGf_Tagung_2023 Junge Piraten Der Vorstand trifft sich auf einem neuen Jitsi-Server: https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung Notarztermin zwecks Eintragung des aktuellen Vorstandes hat stattgefunden. Junge Piraten auf dem Motzstraßen-Fest in Berlin und auf dem CSD in Frankfurt/Main Neues aus dem Europaparlament Offener Terminkalender von Patrick: https://embeded.cal-dav.pp-eu.eu/patrick_full_calendar/index.html Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 09.06.2024 Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern UU-Formuklarseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/ Gibt es eine UU-Balkenseite, speziell für den Stand bestätigte/unbestätigte UU in der BGS? Ja, https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024#Unterstuetzungsunterschriften / https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU 22.09.2024 Brandenburg Landtag Herbst 2024 Sachsen Landtag Thüringen Landtag WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die letzten Sitzungen des PPEU-Vorstandes fanden am 26.06.2023 und am 07.07.2023 statt. Die Geschäftsordnung des Boards soll geändert werden (Vorschlag der PP-FR). Es wurden viele organisatorische Dinge zum Council-Meeting am 08.07.2023 besprochen. Abstimmung über das CEEP – Verfahren Das 13. Council-Meeting fand am 08.07.2023 statt. Wesentliche Beschlüsse waren: Überfällige Aufstellung des Budgets für 2023 Entlastung der vorigen Vorstände Beschluss der Common Pirate Strategy (CES) Beschluss des Common European Election Program (CEEP) https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=13th_council_meeting_2023 Diskussion zum CEEP: https://discourse.european-pirateparty.eu/ Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists Die MKKP-Ungarn lädt zum Sommerfest am 26.-29.07.2023 in Tölgyes Tabor in der Nähe von Budapest ein. Stand des CCEP: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024 PPI: Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet am 19.07.2023 um 07:00 CEST statt. Um 05:00 CEST findet vorher ein Pirate-Beer statt. Derzeit wird die General Assembly am 29.07.2023 vorbereitet. Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts. Internationale Koordination: Die letzte Sitzung der IK war am 11.07.2023 und hat sich mit den Umständen um und den Ergebnissen des PPEU-Council-Meetings auseinandergesetzt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Spaces Internationale Zusammenarbeit im Bereich Außen und Sicherheitspolitik Projekte Zusammenarbeit mit Queer Vernetzung Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Schöne Sommerferien Bildungswahlprogrammvergleich https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/9X38X-9vHM7GDsVK1N9XE+0t/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Niemand anwesend Esports: N/A Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Share Pic vom 10.07.2023 https://twitter.com/sandra_leurs/status/1678432191217278976 Artikel Flaschenpost von Jonas zum Thema Sterbehilfe https://flaschenpost.piratenpartei.de/2023/07/15/sterbehilfe-zwischen-selbstbestimmung-und-gewinnmaximierung/ Sondersitzung "Corona Herbst/Winter" verschoben auf dem 10.08.2023 19.00 Uhr auf : https://bbb.piratensommer.de/b/mar-qmx-wgc-aam Arbeitspad https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/3/pad/edit/e24c6667953e8ffc509f87f135c75970/ Donnerstag den 20.07.2023 18.00 Uhr Sitzung der AG Gesundheit und Pflege im Mumble NRW Raum, siehe oben. Nächsten beiden Sitzungen werde ich nicht anwesend sein. Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) entschuldigt Landwirtschaft: Meik Bötel Niemand anwesend Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A nächstes Online-Treffen am 22.7.23 ab 20 Uhr im Mumble NRW Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Die letzte Sitzung war am 04.07.2023. Wir haben uns mit den Umständen zur Antragsbearbeitung auf den letzten BPTs auseinandergesetzt und fordern einen Online-BPT, um politische Arbeit umzusetzen. Da die wirtschaftliche und organisatorische Lage der PP-DE nicht rosig aussieht, werden wir eigenen Vorschläge unterbreiten, wie diese Organisation zukünftig effizient geführt werden kann. Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 21.07.2023 um 20:00 – Thema ist „Unterschiedliche Meinungen zum Wirtschaftswachstum – Alleinstellungsmerkmal der Piraten?“ Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung N/A AG Sexarbeit nichts Neues AG SingleMalt Niemand anwesend AG Weltraum Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen entschuldigt - "Einer der Assistierenden berichtet" Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund CSD Teilnahme 3 Tage in Frankfurt a.M. mit Infostand. Eine gute Anzahl Piratinnen waren dort, auch Anja Hirschel. UUs gesammelt für die LTW Hessen & EU-Wahl 2024. Stammtische in Backnang, Ludwigsburg und heute in Stuttgart. Arbeitssitzung des LaVo 5.7. Vorstandssitzung 19. Juli 2023 (20:30 - 22:30h) Ort: Mumble NRW Am 29.7. ist die CSD-Parade in Stuttgart. Am 30. ist die Hocketse mit Infoständen (https://de.wikipedia.org/wiki/Hockete). Generell ist alles friedliche zugelassen, dass mindestens 50% zum Thema gehört (also beispw. zwischen reinen Piratenflaggen eben auch Banner und unserre Queerflaggen oder eben hauptsächlich unsere Sticker) Unser CSD Budget gibt auch noch RKs her. Organisiert wird es in der TG Gruppe Infostände im Themenbereich CSD Stuttgart https://t.me/+-toibZG1IWY1MjBi (Einladungslink) Ansprechspartner ist am besten @Tastenquäler, da er die Sicherheitseinweisung und alles weitere gemacht hat. Ideale Möglichkeit zur Absprache wäre der Onlinestammtisch am Freitag 19 Uhr unter https://community.piratenpartei-bw.de/index.php?r=jitsi-meet%2Froom%2Fopen&name=OnlineStammtisch (auf Jitsi) BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Shorty berichtet: Am 15./16.7. war "Lesbisch-schwules-Stadtfest" (Motzstraßenfest) in Berlin. War gut besucht, wir hatten wieder großen Infostand dort. Erfreulich viele Piraten haben an den beiden Tagen mitgemacht. Wie von Bastian schon erwähnt, waren auch 3 Jupis dabei (1V, 2V + am Sonntag auch noch Schatzmeister), und die waren richtig gut, haben echt geholfen, wir planen daher auch in Zukunft mit Jupis verstärkt zusammen zu arbeiten. Es wurden natürlich auch UU für die EU-Wahl Zulassung gesammelt, mit der Anzahl (ca. 317) kann man durchaus zufrieden sein. BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Laura LPT kommenden Samstag 22.07 CSD 08.08.23 - Link wird nachgereicht HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver Heute Infoabend zur digitalen Selbstverteidigung Löschsperre für Ministerhandys thematisiert - PM geplante ständige Begleitung der Landtagssitzungen NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD Niemand anwesend Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix Planung Gamescom 2023 Fortschritte beim Projekt Streaming / Podcast Teilnahme am Digitalcourage-Aktivkongress 2023 letztes WE (13. bis 16. Juli) Planung Marina (NRW) Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Offener Brief an die Stadt Magdeburg war erfolgreich, wenn auch die Antwort der Messe erwartbar war. https://lsa-piraten.de/presse/kein-fussbreit-dem-faschismus-gemeinsamer-offener-brief-an-die-stadt-magdeburg/ https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/protest-gegen-bundesparteitag-der-afd-in-magdeburg-formiert-sich-3649576 (und auf Seite 2 in der größten Zeitung des Landes :D) Gedenktag für Tote von Drogen am 21.07. in Halle (Saale) mit Redebeitrag der Piraten kleine LSA-Delegation wird zum LPT nach Hamburg am 22.07. geschickt :) Planung zum CSD in Magdeburg (19.08.) wird konkret - wir nehmen mit Auto & Anhänger an der Demo teil + Stand auf dem Stadtfest Aufruf an alle LVs zu unterstützen, auch mit Material neuer CSD-Sticker: "weil ich dich mag(deburg)" Kooperation mit Volt weiterhin gut, gemeinsamer Brief war erfolgreich (siehe oben), Planungen zu gemeinsamer Kommunalwahl gehen weiter SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Jonas berichtet: Tydal-Planung Arbeit am Wahlprogramm ThüringenTH: Christian Horn Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Gibt es schon Präferenzen für den nächsten BPT2023.2-Termin (September oder November)? Informationen Sitzung geschlossen um 20:50.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 18 Jul. 2023 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:50 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Joachim Rotermund Bastian IK Jannis Petersmann Andreas Schramm Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Bastian Entschuldigung: Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Heino HH Toni NDS/Inklusion Gäste: Insgesamt waren ca. 18 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 3 Apr. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam