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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
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Sitzung eröffnet um: 20:01 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Jahresmitgliederversammlung am 22.04.2023 in Bielefeld
- 1. Vorsitzender:
- Tim @NotSoFluffyCat1
- 2. Vorsitzender:
- Nils @ntifaPIRATEN
- Schatzmeister:
- Yannick @ypsilon2_0
- Beisitzende:
- Julian @Juplay_
- Alban @AlbanBecker
- Theoretisch finden Vorstandsitzung auf dem Discord der JuPis statt.
<https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426>
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 05.05. um 19:30 Uhr mumbleNRW Raum WKO B/L
- bis auf weiteres 14-täglich
- Thema: EU-Wahl 2024 / Timeline / Milestones
28.4. um 19:30 Uhr Teilgruppe vorbereitend zum Thema Timeline / Milestones
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
Wann das neue Board seine konstituierende Sitzung hat, ist bislang nicht bekannt gegeben worden.
- Finalisierung des „Common European Election Programm“(CEEP):
- Das CEEP ist nur zu einem Teil fertiggestellt.
- Hinweise zur weiteren Arbeit am (CEEP):
- Die Diskussion zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die Übersicht der AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Letztes PPI-Board Meeting war am 23.04.2023 (Sonntag)
- Es musste wegen ungebührlichen Benehmens (Schreien, Brüllen, Beleidigungen) abgebrochen werden (man kam über die Formalia nicht hinaus).
- Wir haben uns international am 24.04.2024 getroffen, um eine Lösung zu finden. Der Ärger ging von den französischen Kollegen aus.
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Am Abend fand ein sehr konstruktives Meeting der SCUBA-AG (zuständig für unsere UNO-Aktivitäten) und im Anschluss ein nettes Pirate Beer statt. Die Störer vom Morgen waren nicht anwesend.
- Das Postfach ist unter CH-1200 Genf erreichbar.
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 25.04.2023 um 21:00 MESZ nach dem TeamPolGf.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Strassburg
- Genf UNO Groundpass
- Spaces zwischen 1000 und 2500 zuhörer / Nachhörer auch von anderen Parteien in verantwortlichen Positionen
- UNO Aktivitäten
- Defence Programm gute Zusammenarbeit mit den anderen Parteien
- Vernetzung
- Heute erstmalig von einem Bundesvorstand zum Thema AG Arbeit und Außenpolitik angesprochen worden
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- NRW Lehrendedatenleak (danke für die liebe Zusammarbeit NRWÖA)
- https://twitter.com/Anonymous9775/status/1650902294706233345
- https://twitter.com/PiratenNRW/status/1650925020095430657 -> RTlink von uns wird im Protokoll nachgereicht
- innerparteiliche Moodleinstanz Zusammenarbeit mit POLGF
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1648687911087243274
- Zusammenarbeit mit SHÖA PM Arbeitschutz
- https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2023/04/piraten-sh-kritisieren-vernachlaessigten-arbeitsschutz-in-bildungsstaetten/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung am 2.5. ab 21:00
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- ÖA Vernetzung mit Journalisten / Iran Aktivisten und Artikel und Awareness, um das Profil der Partei zu stärken. Beide Artikel sind dann auch gezielt an Multiplikatoren zu dem Thema gegeben worden und wurden entsprechend positiv aufgegriffen.
- PSC Vortrag mit Einleitung und Erwähnung des LVs BaWü als erster Gastbeitrag überhaupt im Blog von Konflikt und Sicherheit veröffentlicht.
- https://konflikteundsicherheit.wordpress.com/2023/04/14/eine-revolution-im-entstehen-die-aktuellen-ereignisse-im-iran-und-ihre-folgen-gastbeitrag/
- Gastbeitrag für den LV Hessen zum Iran geschrieben und bei denen veröffentlicht. Zur Stärkung des Partei Profils und zur inhaltlichen Unterstützung der kommenden Landtagswahl
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/proteste-im-iran-die-politische-linke-schaut-weg/
- Durch engen Austausch könnten wir hier als Piraten sicher bei Aktionen und Veranstaltungen zum Themenbereich dann sicher auch als Akteur auftreten, gerade da wir als Piratenpartei als eine der wenigen deutschen Parteien in dem Themenfeld dank der Arbeit der AG Außen hier positiv und glaubwürdig in der Community bei jungen deutsch-iranern wahrgenommen werden.
- Diese Sachen betreffen durch die Bedeutung und die Rolle des Europaparlamentes auch die EU Ebene. Daher waren wir von der AG Europa darin mit eingebunden und haben dort die AG Außenpolitik unterstützt.
- Teilnahme an Spaces Dritter um unsere Positionen als Piraten bei dem Themenbereich und auch die Wichtigkeit der EU Ebene zu betonen. Vorbereitung auf den EU Wahlkampf.
- AG Außen bei der Programmerarbeitung für das EU Programm unterstützt
- Unterstützung für den LV BaWü betreffs Deutschlandticket und grenzüberschreitendem europäischen Nahverkehr.
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Am Wochenende in Bielefeld gewesen, zum LPT NRW. Habe die AG Schnittchen unterstützt.
- Blogbeitrag nochmal zur elektronischen Patientenakte #ePa
- https://www.piratenpartei.de/2023/04/20/gesundheitspiraten-erklaeren-pro-und-contra-der-elektronischen-patientenakte/
- Kommenden Donnerstag Sitzung der AG um 18.00 Uhr im https://bbb.piratensommer.de/b/mar-qmx-wgc-aam
- Thema Wahlprogramm Bund, vielleicht zu Gast: Pawel Borodan
- CEEP keine Neuigkeiten aus dem Bereich "Social Affairs and Healthcare"
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Bitte, dass alle, die im Discourse (PPEU) sind, auch mal in den Inklusionsvorschlag gucken.
- Ideensammlung 5.5. Internationaler Protesttag für Menschen mit Behinderungen
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
- "Nutzung von Queer als Feindbild durch russische Propaganda und weiterer Gruppen"
- Kooperation mit AG Europa und AG Außen- & Sicherheitspolitik
- Nächstes Treffen: Im Anschluss
- Stickergestaltung
- Stickerbestellung (Stendal)
- Unterstützung bei der Planung der CSD-Tour von @Tastenquäler
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nächste beiden Sitzungen entfallen leider, erst wieder am 10.5.23
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung ist am 02.05.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf.
- Talk am Freitag in Vorbereitung: „Ende des Wachstums vs. Ende des Kapitalismus“
- https://ag-wirtschaft.de/2023/04/10/einladung-zur-diskussion/
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP
- Vorschlag zum Abschnitt Economy, Antitrust, Finances:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/slightly-revised-section-of-the-ceep-for-finances/271
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
AG SingleMalt
AG Weltraum
Themen heute:
- CEEP24 Text anschauen
- Starship Testflug - Hat SpaceX einen neuen Triebwerksmodus entwickelt? Neben "Fuel Rich" und "Oxygen Rich" (was meistens Triebwerk mit verbrennt…) jetzt "Launchpad Rich"?
TOP 3: Polgf Berichte
- Änderung in der PolGf. Runde
- PolGf. Treffen 12.-13.08. in Bremerhaven
Sven:
- Planung bezüglich Pressearbeit für den BPT23.1
- Medienarbeit zu Chatkontrolle lief ganz gut
- Adobe Cloud für BundesPR organisiert
- Im Gespräch bezüglich "Hybridmodell Bildung NRW"
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
- Landtagswahl Vorbereitungsformalien
- WKO Planung läuft / Zusamenarbeit mit Hessen Abstimmung läuft
- Formalien sind in Bayern sehr speziell / Listenaufstellungen sind bald abgeschlossen.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- sollte FJ nicht anwesend sein Bericht von GBW:
- Ab Do neuer Senat in Berlin - PM/Blog in Vorbereitung // sobald da, gerne an die Bundespresse pitchen -Sven
- weitere Anmeldung zu Festen in Berlin - mit Schwerpunkt dann UU für Europawahl Sammeln
- Zum Thema Neuordnung Pol.Gf-Runde - 14 tägig mit kommuniziertem Schwerpunktthema wäre toll
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HamburgHH: Martin, Laura, @GermanCucumber1
- Ausschreibung: Event-Koordinator 2023 (Stadtteilfeste, CSD, Altonale, Infostände) bei Interesse gerne Laura ansprechen, L.T1@gmx.net
Aktueller Stand WKO Hamburg + Ausschreibungsprofil + Termine 2023: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/XezgJSjFLYtgUiYO0xP4DUoyPeafMVhmC8pcYVi9G6w/
- Themendiskussionen für Wahlkampfprogramm
- Vorbereitung für AV / LPT im Juli
HessenHE: Yasmin Schulze
- Gemeinsam mit dem Landesverband Niedersachsen haben wir in Kassel Unterstützungunterschriften gesammelt. Vielen Dank auch hier noch einmal für den Vorschlag und die Initiative seitens des Landesvorstands Niedersachsen. So macht Piratenarbeit Spaß. Es war ein erfolgreiches und feucht-fröhliches (meteorologisch) Ereignis.
- Wie ist denn der aktuelle Stand der UU-Sammlung? Ist externe Unterstützung erwünscht, oder unnötig?
- Hessen-Marina in Frankfurt zur Diskussion und Planung der nächsten sechs Monate, 10 Piraten vor Ort.
- Zur Kenntnisnahme: Vereinzelt bestand Unklarheit darüber, wie der Landesvorstand Hessen erreicht werden kann. Der am meisten genutzte Weg ist per Email: vorstand@piratenpartei-hessen.de (siehe auch Wiki und Webseite sowie bisher durch den Bundesvorstand an den Landesvorstand versandte Emails)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver
- Wahlkampfunterstützung für befreundeten Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Schwerin
- PM zum LNG-Terminals auf Rügen
- https://piratenpartei-mv.de/blog/2023/04/18/piraten-ruegen-wird-bei-lng-terminals-an-der-nase-herumgefuehrt/
- Nächstes Thema nicht-öffentliche Landtagsausschüsse
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster @The_MysticXD
- 1.5. Maidemo Braunschweig
- Wahlkampfhilfe Kassel
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- LPTNRW231 lief super. Danke dabei an das Orga-Team, Technik, VL & WL und Gäste.
- Vortrag von Digitalcourage und von Anne werden noch aufarbeitet
- Neuer Vorstand nach dem Wahl-LPT:
- Sven Bechen (Vorsitzender)
- Andrea Deckelmann (Stellv. Vorsitzende)
- Wolf Roth (Schatzmeister)
- Jannis Petersmann (Politischer Geschäftsführer)
- Carsten Nyga (Generalsekretär)
- Christoph Bonnemann (Beisitzer)
- Martin Schwarz (Beisitzer)
- Werden uns nun organisieren und unsere konstituierende Sitzung planen.
- In der PolGf.-Runde werden Jannis oder Sven berichten.
- Projekt Gamescom2023 wird in Angriff genommen.
- Auch sprachen Jannis und Sven darüber, Streaming wieder mehr in den Blick zu nehmen.
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- 1.Mai-Demo Saarbrücken Tbilisser Platz Staatstheater, 11Uhr Teilnahme geplant
- Vorstandssitzung am 02.05. Jitsi
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Bitte im Matrix nachschauen, was an Aktivitäten anliegt
- LPT am 23.04.2023 - Liste für LTW 2024 ist aufgestellt
- 1. Mai -Kundgebung in Meiningen mit Piratenpartei-Redebeitrag
TOP 4: Sonstiges
- Dicker Engel am 02.05. 20.00 Uhr Thema: „Letzte Generation“
- aktuelles zum Stand BPT-Vorbereitung
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:39 MESZ
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Eckdaten der Sitzung
AG Mumblesitzung
20:01 - 21:39 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble
Danke an alle Teilnehmer!
Nächster Termin
AG Mumblesitzung
Mumble-Raum
NRW - Mumble
Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragenSo, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:alle gemeinsam
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{Protokoll}}
Eckdaten
Was: Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc.
Ort: Ort des Treffens
Datum: tt.mm.jjjj
Uhrzeit: hh:mm bis hh:mm
Anwesend
und ca. xx interessierte Bürger
Abwesend
entschuldigt
unentschuldigt
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Bericht über externe Aktivitäten
x berichtet über die Aktivitäten:
Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.
Ausgaben
Themen
Thema 1
Thema 2
Nächster Termin
Was: Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc.
Ort: Ort des Treffens
Datum: tt.mm.jjjj
Uhrzeit: hh:mm bis hh:mm
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.
