2023-03-21 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-03-21 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: #Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles liegt nichts an Junge Piraten Es geht mit administrativen Dingen weiter, alles läuft sehr zäh. Endlich sind die Bankvollmachten komplett. Neues aus dem Europaparlament Offener Terminkalender von Patrick: https://embeded.cal-dav.pp-eu.eu/patrick_full_calendar/index.html Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO 24.03 um 19:30 Uhr 07.04 um 19:30 Uhr 21.04 um 19:30 Uhr danach bis auf weiteres 14-täglich Thema: EU-Wahl 2024 TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Sitzungen 24.03. CSD Gala in Magdeburg 25.03. LPT Sachsen-Anhalt Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker (wegen Kinderbetreuung heute nicht dabei, deshalb nur zum Vorlesen) nichts Neues, erinnere gerne noch mal an die wichtigsten Berliner Events im Sommer: So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni (angemeldet) Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest (angemeldet) Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade) Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Laura, @GermanCucumber1 Mitgliederangelegenheiten WKO 24 - ongoing- HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Begleitung der Aufforderung des Landesdatenschutzbeauftraten an die Landesregierung ihr Social-Media-Kanäle zu schliessen. Anfrage nach dem IFG zu Tiktok und FB unter den Landtagsabgeordnten folgt diese Woche, Orga und Teilnahme an Gegendemonstrationen zu Aktionen gegen Flüchtlingsunterkünften in Mecklenburg NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD CSD Planungen Ausschreibungen für mehrere Posten im LV P osting Tag der Informationsfreiheit Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald politische Geschäftsführung wird nächsten Monat auf dem LPT 23.1 in Bielefeld neu gewählt https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1 Pressemitteilung zum Deutschlandticket mit Ex-MdL O. B. https://www.piratenpartei-nrw.de/2023/03/19/deutschlandticket-gut-aber-noch-nicht-gut-genug/ Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: i.A. oberaichwald wegen CSD-Orga Treffen in Stendal abwesend LPT & Großevent am Samstag in Magdeburg LPT: https://wiki.piratenpartei.de/LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2023.1 Event: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/s/w8cYFFzgDWz5y2T SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Aufstellungsversammlung aus der 5 Kandidaten hervorgegangen sind Einreichen der Wahlvorschläge bei den Wahlleitern, der Wahlausschuss tagt am 24.03. ThüringenTH: Christian Horn Niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Denkwürdiges Board-Meeting am 15.03.2023, das abgebrochen wurde. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_16 Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP): Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt. Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11 Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung: Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c Location für das CEEP & Council Meeting: https://www.shadok.strasbourg.eu/ Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden. Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen. Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) – es sind noch sehr viele Plätze frei. Für die Vorstandswahlen sind die Nominierungen beim PPEU-Vorstand eingegangen. Sie entsprechen nur zum Teil der Empfehlungen der IK. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=12th_council_meeting:board_nominations PPI: Nächstes PPI-Board Meeting am 29.03.2023, 18:00 MESZ (BBB) https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Internationale Koordination: Die letzte Sitzung der IK war am 14.03.2023. Es wurde Nominierungen für den neuen PPEU-Vorstand beschlossen, die nur teilweise an die PPEU weitergeleitet wurden. Außerdem soll es strittige Eintragungen im Protokoll der letzten Sitzung gegeben haben. Wir warten die weitere Entwicklung ab. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Arbeitsschutz in der Bildung (Wer hat Verantwortung?) https://www.haufe.de/arbeitsschutz/arbeitsschutz-office-professional/arbeitsschutz-in-schulen_idesk_PI13633_HI10896746.html Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Erarbeitung Europäisches Wahlprogramm: https://discourse.european-pirateparty.eu/c/common-european-election-program/environment-climate-and-energy/15 Antragsvorlage für Balkonkraftwerksförderung wurde schon von etlichen Kommunalpiraten übernommen: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/ag-energiepolitik-962hpzow/pad/view/solarforderung-tk17lz4k Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Viel Besuch in der letzten Sitzung, weiterhin wird die #ePa diskutiert, wir sind dabei nochmals einen Blogtext dazu zu erstellen, aus der Sicht des Demografischen Wandels, nur 65 % der Menschen über 70 nutzen Smartphone oder Internet, auch sind die Auslesegeräte bei den Ärzten veraltet, da wird uns Tastenquäler unterstützen, er kenn sich da massiv gut aus. Anfrage aus der Bundesgeschäftsstelle zu #ePa wurde mit Artikeln und Share Pick aus Twitter beantwortet. Share Pick erstellt zu den unsäglichen Videos auf Instagram und TikTok, wo Patienten und Bewohner von Senioreneinrichtungen bloß gestellt werden. Ihr Gesundheitsdaten wurden veröffentlicht, und vieles mehr. https://twitter.com/sandra_leurs/status/1637120022865641474 Dieser Tweet wurde leider zu wenig retweetet, obwohl wir hier in dieser Sitzung aufgefordert wurden, uns da zu äußern. Und noch ein Hinweis: WHO-Experte warnt vor neuer Corona-Variante „Arcturus“ https://www.focus.de/gesundheit/news/erste-arcturus-faelle-in-deutschland-who-experte-warnt-vor-neuer-corona-variante_id_188929995.html?poc=0.6859849213015718 Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Flyertext steht endlich! Wahlprogrammantrag EU, Hilfe benötigt beim Übersetzen und Fragen klären, wie ich den noch einreichen kann. Unterstützung vom BuVo benötigt für folgende Demo im Mai: https://twitter.com/bahnfueralle/status/1637441846673645571?s=20 Dicker Engel oder ähnliches zum Thema Grundverständnis UN-BRK Europäisches Wahlprogramm: https://discourse.european-pirateparty.eu/categories Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A nächstes AG-Treffen: 22.03.23 um 20:15 Uhr im Mumble NRW Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ AG Wirtschaft Der letzte „Talk am Freitag“ fand am 17.03.2023. Das Thema wäre „Was ist eigentlich ein Fachkräftemangel?“ gewesen. Leider war nur wenig los, daher gab es nur ein Strategiegespräch. Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet: Economy, Antitrust, Finances Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit Niemand anwesend AG SingleMalt Niemand anwesend AG Weltraum Nächste Sitzung 28.3. ab 21:00 Erarbeitung Europäisches Wahlprogramm: https://discourse.european-pirateparty.eu/c/common-european-election-program/space-programme/23 TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 20:22 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 21 Mär. 2023 AG Mumblesitzung 20:01 - 20:22 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Mark Hintz Bund/SH Toni Themenbeauftragte: Sandra_Leurs TheBug Energie Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht schriftlich) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Heino HH FJ (heute wegen Kinderbetreuung nicht dabei) oberaichwald wegen CSD-Orga Treffen in Stendal abwesend Gäste: Insgesamt waren ca. 16 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 21 Nov. 2024 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam