2023-02-28 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-02-28 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Liegt nichts an. Junge Piraten Das Bankkonto wurde eingerichtet. Jetzt geht es mit administrativen Dingen weiter, alles läuft sehr zäh. Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 kein Ausblick Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO 10.02 um 19:30 Uhr 10.03 um 19:30 Uhr 24.03 um 19:30 Uhr 07.04 um 19:30 Uhr 21.04 um 19:30 Uhr TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board-Meeting findet etwas überraschend am Samstag 04.03.2023 um 18:00 MEZ auf dem PP-CZ Jitsi statt. Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP): https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_13 Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt. Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11 Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung: Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c Die bisher bekannte Agenda Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden. Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen. Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) PPI: Das nächste Board-Meeting findet am Sonntag um 10:00 MEZ auf dem BBB-Server statt. Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK ist heute am 28.02.2023, um 21:00 nach dem TeamPolGf. Wir müssen uns auch über den Sinneswandel unterhalten, das Wochenende mit Vorstandssitzungen von PPEU und PPI zuzunageln. Offensichtlich haben Menschen kein Familienleben. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organisiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 7.500,00 EUR Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Habitussensibilität https://deutsches-schulportal.de/schulkultur/habitussensibilitaet-warum-lehrkraefte-der-eigenen-haltung-mit-skepsis-begegnen-sollten/ 6-Tage-Woche / 70 Klausuren im Abi Elternbildung (was macht mein Kind da eigtl. im Internet?) Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung 7.3.2023 ab 21:00 Hilfe für Kommunalpiraten: Antrag zur Förderung von Steckersolargeräten (Balkonkraftwerken) https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/ag-energiepolitik-962hpzow/pad/view/solarforderung-tk17lz4k Wir schauen uns die Pläne zur dynamischen Abregelung der BNetzA kritisch an. Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht) Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Hauptstadt Kongress Gesundheit: Thüringen hat dafür gestimmt. Nichtsdestotrotz werde ich keine Energie mehr rein stecken, danke an die Bundesländer, die abgestimmt haben. Das nenne ich Wertschätzung. entschuldigt Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) nix Neues, Flyer steht weiter an, genauso wie Website ;) Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Die nächste AG-Sitzung ist erst am 07.03.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Der letzte „Talk am Freitag“ ist ausgefallen. Der nächste soll planmäßig am 17.03.2023 um 20:00 stattfinden. Thema folgt. Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet: Economy, Antitrust, Finances Der vom PPEU-Vorstand bestellte Koordinator ist Bastian. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit 1. Hatten Freitag sehr informatives Treffen mit 2 Pirat:innen der AG Bildung. 2. Beginnen Planung eines Online-Treffens mit Pirat:innen, Interessierten und Sexarbeiter:innen, Allies usw. Das Ganze soll dem Austausch dienen und Mythen und antiquierten Vorstellungen entgegenwirken. entschuldigt AG SingleMalt TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Erstellung der Website der SG Neumitglieder - ist im Aufbau Planung und Sitzung der SG Neumitglieder Sondersitzungen zum Thema Haushalt mit massiven Kürzungen Veranstaltungsplanung Engel/Space zum Thema Iran Vorbereitung PolGf Treffen im Juni/Juli in Stendal Themen und Ideen werden noch aufgenommen Es werden noch Menschen gesucht für die innerparteiliche Bildung Videobearbeitung, Schulungsvorbereitung und Durchführung Chatkontrolle - es hat sich noch niemand im Discord eingetragen von den LV bitte nachholen Sven: Pressesprecher*innen-Ausschreibung kommt die Tage online SoMe-Aktion (Morgen)zur Chatkontrolle, vorgeschlagen von Anne, wird umgesetzt. Gerne dürft ihr euch beteiligen. Auch arbeiteten diverse YPE-Orgas an einer gemeinsamen SoMe-Aktion -> Mehr erfahre ich im Laufe. Andere Projekte der BundesPR sind derzeit bis zur Finalisierung des Haushaltes auf Eis gelegt. Projekt zum Thema "Soforthilfe" für Studierende ist in Arbeit. Weiteres dazu kommt. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW (ggf bitte Vorlesen, da ich bei Bündnisgründung "Reinickendorf gegen Rechts" bin) aktuell nichts Neues Nacharbeiten Wahlkampf - Plakate ver- und entsorgen BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Am 25.02 traf sich der LaVo zu einem Arbeitstreffen Derzeit ist der Rebe für 2022 in Vorbereitung Am 01.03 Arbeitssitzung und am 08.03 ist LaVo Sitzung jeweils um 20:00 Uhr BremenHB: HamburgHH: Martin, Heino nix Neues HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD Hinweis an alle: 8.3. " Die Unbeugsamen" in 3Sat https://www.3sat.de/film/dokumentarfilm/die-unbeugsamen-110.html Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald LPT NRW 23.1 in Bielefeld https://wiki.piratenpartei.de/NRW,:Landesparteitag_2023.1 11.03. KMV Düsseldorf Socialcamp NRW in Planung Mastodon läuft soweit https://nrw.social/@piraten Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: i.A. Oberaichwald LPT 23.1 in Magdeburg 25.03.2023 https://wiki.piratenpartei.de/LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2023.1 CSD Stendal: neue Sticker sind gut bei der Orga-Runde angekommen erste Planung zu CSD Stendal mit Stand etc. angefangen, mit dem Erfolg vom letzten Mal hohe Erwartung von uns an uns CSD Salzwedel: wurden eingeladen und werden entsprechend mit Stand etc. teilnehmen "Salzwedel dir einen" Sticker in Planung/Druck SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Mahnwache Vorstandssitzung in der LGS ThüringenTH: Christian Horn LaVo-Sitzung am 26.02.2023: 23.4. als Termin für Aufstellungsversammlung für LTW24 angepeilt. TOP 4: Sonstiges Nachtrag zu LSA: Es kommen Vorstände von Ver.Di, BGE-Experte, Hanfexperte, Ernergiewirtschaft. Informationen Sitzung geschlossen um 20:39 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 28 Feb. 2023 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:39 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark HintzBund/SH Bastian IK Toni Themenbeauftragte: TheBug Energie Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht schriftlich) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Heino HH Sandra_Leurs [[Benutzer:|Karin Jacobs]] Gäste: Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 9 Mai 2024 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam