Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : SvenPhenix
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Beim PPI-Etherpad sind einige Updates eingepflegt worden. Wir werden schrittweise noch mehr Funktionalität reinbringen und daher kann es hin- und wieder zu kurzen Ausfällen kommen.
- Wie stehen wir zum ChatGPT, wie stehen die Landesverbände dazu? Diskussion und Meinungsbild bitte
- wird auf nächste Woche verschoben
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023:
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- die nächsten Sitzungen der WKO
10.02 um 19:30 Uhr
10.03 um 19:30 Uhr
24.03 um 19:30 Uhr
07.04 um 19:30 Uhr
21.04 um 19:30 Uhr
TOP 2: Polgf Berichte
- Vorbereitungen für SG Neumitglieder, Sitzungen, Tickets und Mailverkehr
- Vorbereitungen für die Berlin Reise zur Wahlkampfunterstützung
- Videoerstellung zur Vorstandsarbeit und zur SoMe Schulung
Sven:
- Umstellung bei der Einreichung von Texten bei der BundesPR
- Angaben wie AUTOR/EN, VERÖFFENTLICHUNGSART (Blogbeitrag / Blog + Presse), DRINGLICHKEIT, SONSTIGE BEMERKUNGEN, sind erforderlich damit das Lektorat den Text an entsprechende Veröffentlichungsformen anpassen kann.
- Bei persönlichen Beiträgen/Artikel verweise ich auch gerne an die Kolleg:innen aus der Flaschenpost
- Die Ankündigungen zu Veranstaltungen (ausgenommen die besonderer Art) werden erstmal eingestellt.
- Wir werden die Anzahl der Retweets etwa um 50% verringern. Wenn ihr was besonderes habt, gerne uns auf den entsprechenden Bundes-SoMe-Account zuspielen
- WEITERHIN besteht mein Angebot an die PolGfs/Verantwortlichen der sich bald im Wahlkampf befindenen Landesverbände, sich mit mir bezüglich Medienstrategie abzustimmen.
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
/tyg
- WKO-BY jetzt (endlich) gegründet & 1. Treffen
- AV durch die BzVen laufen mit Hochdruck an
- Ansprechperson für Wahl jetzt direkt der 1V
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW / wenn nicht rechtzeitig anwesend (Flyer verteilen) bitte vorlesen
- Wir hängen noch Kleinplakate - Dank hier besonders an Christian Horn, der letztes WE half!
- Social Media wird mit Wahlprogrammthemen bespielt - hier Dank besonders an Karina für die Sharepics!
- Auf den LV Nds. kommen wir diese Woche noch /w Merch-Artikel zu
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
- Wahltermin 08.10. steht fest
- Planung Programmmarina + Gründung der AG Programm
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- LPT 23.1 in Bielefeld am 22.04. und 23.04.
- https://de.wikipedia.org/wiki/Bielefeld-Verschw%C3%B6rung
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1
- Webseite bisschen umgeändert; Social Media; AG ÖA
- Viele Gespräche mit den Mitgliedern
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: i.A. oberaichwald
- LPT am 25. März in der Tessenow Loft Magdeburg (Tessenowstraße 3, 39114 Magdeburg)
- https://www.tessenow-loft.de/
- Mit anschließender (Piraten-)Veranstaltung mit Beiträgen u.a. von BGE-Experte, Gewerkschafter und Betriebsrat Mathias Schweitzer
- 21.01.: Piraten Sachsen-Anhalt unterstützen Agrarwende-Demo
- https://lsa-piraten.de/naturschutz/wir-haben-es-satt-piratenpartei-in-sachsen-anhalt-unterstuetzt-agrarwende-demo/
- https://wir-haben-es-satt.de/ueber-uns/traegerkreis/
- Viele Gespräche mit den Mitgliedern
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- SH fährt nach Berlin am Wochenende
- Das Sommerfest mit dem LPT 2023 findet vom 01. bis zum 03.09. in Tydal statt, Anmeldungen bitte an mich oder den Landesverband SH.
- Mahnwache gegen Nazis in Neumünster angemeldet, ejeden Samstag
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das letzte Board-Meeting war am 18.01.2023 – hier wurde das nächste Council Meeting (CM) vom 15. bis 16. April 2023 in Straßburg geplant.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_12
- Die bisher bekannte Agenda
- Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden.
- Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden
- Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen.
- Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe)
- Die Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP) ist angelaufen.
- Die Diskussion zu zum CEEP soll auf einer Discourse-Instanz stattfinden. Leider gibt es hier weiterhin technische Probleme.
- Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Invite link: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Das letzte Board-Meeting war heute am 24.01.2023. Es wurden diverse organisatorische Fragen geklärt und ein Entwurf für das Budget 2023 beschlossen.
- Die nächste General Assembly findet (jetzt) am 28.-29.01.2023 nur als Online-Veranstaltung im PPI-Mumble statt (mangels Anmeldungen in Prag).
- Die IK hat einen Satzungsänderungsantrag eingereicht, um die Probleme mit dem Quorum nachhaltig zu lösen.
- https://ga.pp-international.net/t/motion-proposal-statutes-change/378
- Ferner wurde die Einrichtung eines eigenen Postfachs für die PPI in der Schweiz und die Festschreibung des Sitzes der PPI in der Schweiz als Verein nach Schweizer Recht zur Kenntnis genommen.
- Das Postfach ist unter CH-1200 Genf erreichbar.
- Es müssen noch die Nominierungen für die zu wählenden Vorstandsämter etc. bei der PPI eingereicht werden.
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Derzeit werden die Redner im Netz und deren Themen bekanntgegeben. Es sind mittlerweile recht bekannte Persönlichkeiten dabei.
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 24.01.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. statt.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert.
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 5.000,00 EUR
- Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Twitterspace mit @piraten_saar
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Unsere Subdomain ist immer noch down, wir brauchen die Inhalte dringend wieder online!
- Artikel zur Energiewende geht morgen 10:00 online
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
=
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Hauptstadtkongress Gesundheit:
- Berlin und Niedersachsen haben dafür entschieden.
- Habe Kontakt zum Koordinator für "Social Affairs and Health" aufgenommen:
- Andre Linnenbank ( Paratenpartij NL) auf #LinkedIn. Er ist selten auf twitter. https://twitter.com/bytehouwer
- Er ist hauptsächlich auf Mastodon, habe ihm meine Kontakdaten bei Mastodon geschickt, noch keine Reaktion bzw. Vernetzung.
Dazu habe ich Post aus dem EU Parlament bekommen:
- Mit DeepL aus dem englischen übersetzt:
- vielen Dank für deine Kontaktaufnahme! Es ist geplant, eine Online-Forum-Plattform (unter Verwendung des offenen Software-Tools Discourse) einzurichten, auf der die Menschen Texte für das gemeinsame Europawahlprogramm einreichen und diskutieren können. Leider hat sich der Start dieses Tools etwas verzögert, so dass es noch einige Tage dauern kann, bis es funktioniert. Ich werde mich mit Ihnen in Verbindung setzen, sobald das Forum in Betrieb ist.
- Mattias Bjärnemalm
- Pirate Parties Network Officer
- Greens/EFA Group in the European Parliament
- Nächste Sitzung der AG Gesundheit und Pflege ist kommenden Donnerstag 26.01.2023.
- Da immer weniger Mitstreiter zur Sitzung kommen, überlege ich, den Tag und die Uhrzeit zu verlegen.
- Mitarbeit am Artikel aus Niedersachsen zum Thema Isolationspflicht
- https://twitter.com/sandra_leurs/status/1617170436932141064
- Und dann möchte ich euch diesen Blockbeitrag ans Herz legen: Warum #Pflege in Krankenhäusern und in der Langzeitpflege so wichtig ist.
- https://www.doccheck.com/de/detail/articles/40989-pflegen-kann-doch-jeder?utm_source=DC-Newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=DocCheck-News_2023-01-24&utm_content=asset&utm_term=article&sc_src=email_3268679&sc_lid=324596523&sc_uid=EQgQGQpTq9&sc_llid=218623&sc_eh=d6738e42dd645e7a1
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- nix Neues weiterhin Flyerarbeit^^ die Truppe nimmt das Ding nochmal auseinander; aktuell fast wöchentlliche Treffen
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Teilnahmevorbereitung ... sieht positiv aus (wenn auch eher unter der "Überschrift" Verkehrssicherheit (für Kinder)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der nächste „Talk am Freitag“ fand am 17.01.2023 um 20:00 statt. Thema: „Lützerath als Zeichen für kapitalinteressengetriebene Politik“
- Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de/s/8pcRWGL7DdFxsMF
- Artikel: https://is.gd/PgEoTh
- Die nächste AG-Sitzung ist am 07.02.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf..
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
- Haben ein Statement zur Petition zur Verfassungsklage gegen Freierbestrafung geschrieben. Das wird hier
- https://www.bringt-das-in-ordnung.de/statements
- veröffentlicht.
- Nächstes Treffen ist diesen Freitag 20 Uhr im BBB
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:33 MEZ
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