2023-01-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-01-17 Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr Moderation: Vincent Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Vincent, Smellcaster TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Kurzdiskussion Wahlrechtsänderungen - unsere Position? Zielkonflikt: 1. Regelgröße halten 2. Stimmverteilung nach Zweistimme garantieren 3. Wahlkreisrepräsentation (299 Sitze) erhalten ---> Nie alle drei gleichzeitig einlösbar Vorschlag BuReg: Keine Überhang- und Ausgleichsmandate, dh. einige Wahlkreise ohne Gewinner:in bei Erststimme Nachteil: Unverständlichkeit bei Wahlkreisrepräsentation, da Gewinner nicht reinkommt; Übervorteilung Einzelbewerber:innen Alternativen: 1. Wahlkreise reformieren (weniger Direktwahlkreise, kompliziert, zu große Flächen für 1 Wahlkreis auf dem Land --> Repräsentation?) 2. reines Grabenwahlrecht (CDU Vorschlag, massive Bevorteilung CDU/CSU) 3. Präferenz-/Ersatzstimme oder Stichwahl Wahlkreise (schwierige Auswahlverfahren, Gewinner:in Wahlkreis zieht nicht ein) 4. BT groß lassen (tbh, meine persönliche Präferenz, anti-populistisch, Repräsentativität und Bürgernähe - Diskurs nicht wegen Repräsentativität, sondern allein wegen Größe/Kosten Bundestag einfach die falsche Diskussion) Fragestellung an die Runde: 1. Habe ich eine Alternative übersehen? 2. Was haltet ihr von Alternative 4? Was von den anderen? Vorschlag Vincent: 2 Kammern, eine für Erststimme und eine für Zweitstimme Vorschlag Bastian : 299 Wahlkreise 299 Abgeordnete Rest befüllt durch die Listen Vorschlag Mark: Alles ins Forum kippen Vorschlag Bastian Podiumsdiskussion Junge Piraten Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: Hallo und frohes neues Jahr an alle! Ein bisschen verspätet, aber noch bevor die Woche richtig losgeht, hier die Vorschau auf die Woche in Brüssel und Straßburg! Viele Grüße, Kim 16/01 - 20/01 Monday - Comms: CJEU (Court of Justice of the European Union) hearing on personal phone data - Comms: Social Media: Ici l’Europe/Talking Europe Tuesday - Comms: Plenary vote: Convention on Cybercrime on enhanced co-operation and disclosure of electronic evidence: Second Additional Protocol https://is.gd/fcS1pa Wednesday - Thursday - Comms: PM with PPDE on Chat control in BT Friday Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023 Bayern Landtag, Bezirkstage Herbst 2023 (möglicherweise auch am 08.10.2023): Hessen Landtag WKO-Bund: @TygKF Freitag letzter Woche Sitzung, Brainstorming zur Europawahl (AV zur 2. Aprilhälfe angedacht) Idee für einen Subdomain (interner Materailshop als Börse zwischen den Gliederungen. NächstesTreffen am 10.02.2023, 19:30 TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die nächste Vorstandsitzung findet am 18.01.2023 um 21.30h in Jitsi der PP-CZ statt. Die Planung des nächsten Council Meeting 15.-16. April 2023 in Straßburg läuft. Am 17.04.2023 gibt es eine Führung durch das EUP in Straßburg, Reisekosten werden nach Anmeldung übernommen. Die Arbeit am „Common European Election Programme“(CEEP) ist angelaufen. Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11 PPI: Das nächste Board Meeting ist am 24.01.2023 um 16:00 MEZ. Am 17.01.2023 gibt es um 22:30 MEZ eine außerordentliche Sitzung zur Vorbereitung der GA. Die General Assembly (GA) findet am 28.-29.01.2023 als hybride Veranstaltung in Prag statt. Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Derzeit werden die Redner im Netz und deren Themen bekanntgegeben. Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK findet am 24.01.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. statt. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 5.000,00 EUR Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A ChatGPT KI #DankeNele Wahlprogramm He/By https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/GAwKfDxzihMFsREUsEnAQt0STVsky8s6Da9qOMuU0ww/ Opencrossspace TwitterLZxFediLZ (Jitsi/BBB/Matrix) Übersetzung Twitter Suche vs. Fediverse Suche Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Unsere Subdomain ist immer noch nicht wieder aktiv, ganz schlecht Nächste Sitzung am 24.1.2023 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Die Fehlleistungen im Energiesektor gehen weiter, Lützerath, LNG-Überkapazität, Blauer Wasserstoff, CCS usw. Börsenstrompreis durch massive Windernte und Reaktivierung der französischen Kraftwerke wieder auf normalem Niveau Zu wenig Strom in BaWü weil der Strompreis durch Windkraft so niedrig ist, die Kraftwerksbetreiber darum Kapazität herunter fahren und die Netzbetreiber lokal teuer Strom zukaufen müssten, da der Ausbau der EE im Süden hinterher hinkt Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Hauptstadtkongress Gesundheit NRW Hat abgestimmt für Ja https://wiki.piratenpartei.de/2023-01-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand Rückantwort mit Ticketnummer: Sachsen #173397 MV ohne Ticketnummer, Mail eingegangen Berlin: Hats nicht verstanden, in Berlin hat der Büroleiter gedacht, ich will Geld. Habe dann nochmal geschrieben, dass es um eine Ablehnung bzw. Befürwortung geht und das noch bis März Zeit ist, dass ein ordentlicher Finanzantrag für Hauptstadtkongress Gesundheit an den Bund gehen wird; wenn die Mehrheit der Bundesländer dafür ist. Nochmals als Mail rausgegangen an: BB BaWü Bayern Berlin Bremen Hessen RLP Thueringen Bundesvorstand Junge Piraten und Saarland sind wieder nicht verschickt worden. Sachsen Anhalt ist auch zurück gekommen, hier hin geschickt: lsa-vorstand/lsa-piraten.de Für Saarland: saarland AT lists.piratenpartei.de ? Statement zu Cannabis in der Medizin mit der AG DroPo veröffentlicht. https://www.piratenpartei.de/2023/01/17/gesundheitspiraten-kritisieren-die-aenderungen-der-cannabis-arzneimittelrichtlinie/ Habe diese Mailingliste gebucht, und dorthin sollte ich wohl die ausgearbeiteten Wahlprogrammpunkte schicken. pp-eu.programme@lists.european-pirateparty.eu Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) entschuldigt Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A nächstes Treffen am 22.01.2023 um 20:00 Uhr im Mumble -NRW Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Berichtet von unterwegs in München bei Unterschriftensammeln für den "Radentscheid" https://www.radentscheidmuenchen.de/ Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Der nächste „Talk am Freitag“ findet am 17.01.2023 um 20:00 statt. Thema: „Lützerath als Zeichen kapitalinteressengetriebener Politik“ Die nächste AG-Sitzung ist am 07.02.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf.. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit Niemand anwesend Nächstes Treffen 27.01.2023 20 Uhr AG SingleMalt Nichts Neues AG Weltraum Sitzung heute 21:00 https://bbb.piratensommer.de/b/ric-jdj-0qh-coo Wir gucken auf das letzte Jahr zurück und wir gucken nach vorne, auf das europäische Wahlprogramm, um mal zu schauen, ob es ergänzt oder angepasst werden sollte TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Mittlerweile 6 Menschen bei der neugegründeten SG Neumitglieder Termin für den "Dicken Engel PolGf Runde" anberaumt beim BuVo - noch keine Rückmeldung Radio Interview bei "Radio Lora München": https://t.co/FBsyjI4rlx https://lora924.de/ Sven: Thema Lützerath -> Diskussion in der Redaktionskonferenz zur Kommunikation in dem Thema -> Demokratiedefizit, Machtlosigkeitsgefühl gefährlich. Ergebnis unserer Beschwerde zur Beschlagnahmung unserer Serverdaten ging an die Presse raus: Warten nun auf Feedback, da klassisches Blaulichtthema heise online hat sich bereits gemeldet Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW: Plakatieren, Flyern, SoMe, Großplakate wieder aufrichten (in Berlin stürmte es) Wahlwerbespot hochgeladen Läuft BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Der Blogpost Zeit für Visionen vom 10. Januar wurde auf Wunsch, am 12. Januar noch einmal auf Englisch veröffentlicht. Link zu Post: https://www.piratenbrandenburg.de/2023/01/time-for-visions-digital-transformation-virtual-worlds-virtual-reality-more-than-just-a-lifestyle-gimmick/ Hier glit der Dank für die schnelle Umsetzung der ÖÄdL Einladung zum OPT 2023.1 am Samstag den 25.03.2023 veröffentlicht Link: https://www.piratenbrandenburg.de/2023/01/einladung-onlineparteitag-2023-1/ Blogpost zu Aussagen der EU-Kommissarin Ylva Johansson im EU-Parlament veröffentlicht Link: https://www.piratenbrandenburg.de/2023/01/eu-kommissarin-johansson-verwirrt-mit-aussagen-zur-chatkontrolle/ Der Landesvorstand führt derzeit eine Bedarfsermittlung in den Untergliederungen für die Bestellung von Giveaways zum Thema Chatkontrolle durch. Unter anderem geplant sind Flyer, Sticker, Clipper Feuerzeuge, RFID-Blocker als Hülle und Kugelschreiber. PAD Link für Bedarfsmeldung: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/bedarfsermittlung-chatkontrolle-2otlz5l Für Mittwoch geplant ein Blockpost zum Thema „Digitales Briefgeheimnis“ als Vorgeschmack, auf die Debatte im Bundestag am Donnerstag zum Antrag 20/2336 der Linksfraktion Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/20/023/2002336.pdf Für das Wochenende 28. Januar ist von Piraten aus Brandenburg eine Tour nach Lwiw geplant. Wir bringen insgesamt 12 Notstromaggregate mit einer Gesamtleitung von 40kw in die Ukraine zu unseren Partnern. Es gab erste Gespräche mit dem Verein Mehr Demokratie e. V. sowie einigen Parteien, zum Thema Ersatzstimme hier entstehen für Brandenburg gerade Ideen, was man gemeinsam in Brandenburg angehen wollen würde. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino bitte nachtragen (war schwer verständlich) HessenHE: Yasmin Schulze heute leider ohne Bericht und auch ohne Sprechfunktion Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD Bahnstrecke Hamburg/Hannover ist zur Zeit ein Thema Die Aufhebung der Quarantänepflicht in NDS steht an Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald entschuldigt (wegen Parallelveranstaltung) Teilnahme einiger NRW-Piraten an der Solidemo Lützerath PM am Di., 17.01.2023 https://www.piratenpartei-nrw.de/2023/01/17/piraten-kritisieren-polizeieinsatz-in-luetzerath/ von wako und Oberaichwald NRW-Twitterthread zu Lützerath https://twitter.com/PiratenNRW/status/1614948773234413569 und folgende Interviewanfrage an Oberaichwald bzgl. Lützerath Wir bemühen uns, einen ungefähren Bestand unserer Wahlmaterialien, Flyer usw. für unsere WKO zu erstellen (Anm. v. Ysann) Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend SachsenSN: Archivar / stillnotlovin Transparenzgesetz ist da - kommunale Umsetzungen enforcen & Verbesserungen, lobbying im Umland - Plattformen ans Land SN bringen - NGOs anbinden maschinenlesbarer Haushalt, Diskussionen mit der Verwaltung Dresden die 43824te Unterstützung Heibobleibt, Mobilisierung von MdL/MdB/MdEP zur möglichen Räumung (23.01.) https://heibo.noblogs.org/ gute Welle von Bürger:innenanfragen & Verbündeten (Anfragen "weiter" stellen, Lobbying im Stadtratsumfeld) 1302 Planungen laufen heiß - wer im Umfeld nach Dresden kommen möchte gerne bei mir melden https://13februar.dresden.de/de/ Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Der Neujahrsempfang war eine gelungene Veranstaltung Mittwoch Vorstandssitzung ThüringenTH: Christian Horn Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges liegt nichts an Informationen liegt nichts an Sitzung geschlossen um 21:24 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 17 Jan. 2023 AG Mumblesitzung 20:03 - 21:24 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bund/SH Stephan Franzelius NDS Bastian IK TheBug Energie Sven Bechen Bund Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Entschuldigt: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten) Schoresch Davoodi (kann Dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Heino HH Gäste: stillnotlovin Wvincentl Insgesamt waren ca. 27 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 9 Mai 2024 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam