Sitzung eröffnet um: 20:06 Uhr
Moderation: #Martin Kollien-Glaser
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Das Pad wurde wieder aufgeräumt - die Inhalte sind im Archiv.
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- PolGf-Runde offiziell (+) oder Spaßrunde (-)? (Übertrag vom 13.12.2022, 20.12.2022, 03.01.2023) -> wurde erneut vertagt auf diese Sitzung.
- Mark Hintz wird einen Termin für einen "Dicken Engel" anbieten, um diese Problematik vertieft zu besprechen.
- Sachstand? Selectorrr für den BuVo läuft, folgende Termine 24.01., 31.01. und 07.02. jeweils um 20.00 Uhr Polgf.-Runde
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
- aktuelle Wochentermine werden nachgereicht. Diese Woche gibt es keine Termine
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Herbst 2023 (möglicherweise auch am 08.10.2023):
- Hessen Landtag
- Herbst 2023 ohne konkreten Termin
- Freitag, 13.1.2023 um 19:30 Uhr im Mumble NRW
- Ünterstützung der Berliner PIRATEN bei der AGH- und den BVV-Wahlen
- Nächste Termine und Themen werden geplant
TOP 2: Polgf Berichte
- Aufbau der SG Neumitglieder (bis jetzt 5 Mitarbeitende)
- Videoproduktion: Vorstand, SoMe, Neumitglieder
Sven:
- Thema Lützerath fokussiert
- Plane 1-2 Änderung im Auftreten, dass passiert aber erst nach Abstimmung mit den SoMe-Beauftragten (Einheitlicher etc.)
- Wahlkämpfende LVs dürfen mich gerne immer kontaktieren, wir könnten auch ggf. "regelmäßige" Meetings miteinander installieren
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW / bitte vorlesen, wenn nicht anwesend
- Sind am Plakatieren - noch werden Kleinplakate gehängt (daher GBW nicht anwesend)
- Seit dem Wochenende stehen die Großplakate, sind großartig geworden. Vielen Dank an alle, die hier mitgeholfen haben. Speziell an die Kollegen aus Nds und an Tyg. Ohne euch hätten wir das so nicht gestemmt.
- Next step: Wahlwerbespot! Muss am 17.1. hochgeladen werden. Gruppe ist dran!
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo @DerRiccardo
- Vorbereitung einer Vorstandsklausur im Jan/Feb, diese ist offen für alle Brandenburger Mitglieder. Themen werden Erstellung Haushaltsplan, ausstehende Kassenprüfungen, Wahlkampfvorbereitungen und die Planung von Veranstaltungen 2023
- Zum Schatzmeisterclub holt der LaVo gerade Stimmen der Mitglieder ein um bei der ersten Runde fragen im Sinne der Mitglieder zu stellen und bei der Abstimmung des Haushaltes nach Wünschen der Mitglieder zu votieren
- Der Landesverband hat damit begonnen zum Thema Ersatzstimme mit NGOs zu sprechen, geplant ist eine auf dem LPT angesprochene Kampagne Zeitnahe zu starten
- Der Landesvorstand hat Angebote für verschiedene Giveaways eingeholt, diese werden gerade in der Matrix-Gruppe zum Thema Chatkontrolle besprochen. Geplant ist, das bis Ende Januar die Untergliederungen in Brandenburg ihren Bedarf anmelden können, so das dann die erste Charge Anfang Februar bestellt werden kann.
Geplant sind Flyer, Sticker, NFC Schutzhüllen und Feuerzeuge
Für die geplante Großplakat-Aktion fehlen noch einige Genehmigungen
- Nächste Vorstandssitzung findet morgen 11.01.23 um 20:30 auf dem MumbleBB statt
BremenHB:
- Die Hamburger Homepage ist seit heute wieder online! Danke an alle Beteiligten.
- Nur Zuhörer aus HH anwesend
HessenHE: Yasmin Schulze
- immer noch kein Termin für Landtagswahl - Formulare für Unterstützungsunterschriften wurden aber zur Verfügung gestellt
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Klarstellung zu letzter Sitzung: Im Nachhinein zur letzten Sitzung gab es zum Thema LNG intern noch einmal ein Gespräch, da es so rüber kam, als wenn NDS Pro LNG ist. Dies ist nicht korrekt.
Wir haben das intern nocheinmal nach geprüft und nirgends eine Position zum Thema LNG gefunden. Wir haben es vor allem auch nicht im Wahlprogramm thematisch aufgreifen können, da das Thema bei uns sehr zwiegespalten diskutiert wird. Wir würden da gerne noch weiter an dem Thema arbeiten , so wie es Mark mir telefonisch vorschlug, damit wir bundeseinheitlich arbeiten können.
- Berlin-Hilfe war erfolgreich
- Großplakate aus Niedersachsen: Wer? Wann? Was? Wie viel kostet der Spaß?
- Merchandise bestellen aus Niedersachsen
- Schatzmeisterclub und was wir da so vorhaben...
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Samstag Demo Lützerath / Keyenberg mit Anne
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
- 12.01. 20 Uhr außerordentliche Vorstandssitzung zu LPT im NRW Mumble
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die Planung des nächsten Council Meeting 15.-16. April 2023 in Straßburg ist nach wie vor auf der Agenda.
- Die Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP) ist angelaufen.
- Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Das letzte Board Meeting war am 03.01.2023.
- Es wurden organisatorische Dinge beschlossen und die kommende GA vorbereitet, hier gibt es am 17.01.2023 eine außerordentliche Sitzung.
- Die nächste General Assembly findet jetzt am 28.-29.01.2023 als hybride Veranstaltung in Prag statt.
- Die PP-DE hat einen Vorschlag zur Änderung der Satzung eingereicht, der die Beschlussfähigkeit verbessern soll.
- Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen.
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 10.01.2023 um 21.00h nach dem TeamPolGf. statt.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert.
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 4.000,00 EUR
- Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Tagen parallel zu der PolGF-Runde
- Weiterhin wird an einem allgemeinen bundespolitischen Bildungsprogramm gearbeitet, der dann den Landesverbänden zur Verfügung gestellt wird.
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Subdomain energiepolitik.piratenpartei.de ist seit Wochen offline, das ist sehr schlecht bei der aktuellen Situation wo Energie eines der wichtigsten Themen ist
- Jede Menge Themen, Fehlleistungen der Regierung bilden einen riesigen Haufen: Übergewinnsteuer, Blauer Wasserstoff aus Norwegen, LNG-Überkapazitäten, Lützerath usw.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Artikel letzte Donnerstag 5-01-2023 geschrieben und eingereicht. Thema: Revolution der Krankenhauslandschaft Bundesministerium Gesundheit und Karl Lauterbach
- https://gesundheitspiraten.de/2023/01/krankenhaeuser-vor-einer-revolution/
- https://www.tagesschau.de/inland/krankenhaus-reform-101.html
- Wahlprogramm PPEU
- Habe mich hier registriert und auch schon eine Anfrage nach einem Arbeitspapier oder Pad geschrieben, in welchem ich die Wahlprogrammpunkte für die PPEU Gesundheit und Soziales einreichen kann.
- https://mattermost.european-pirateparty.eu/team-awesome/channels/town-square
- https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Der Flyer geht nochmal in die Überarbeitung , es sind nochmal textmäßig Dinge aufgetaucht. Wir wollen ja, dass er perfekt ist!
- Wenn er abschließend nochmal in den BuVo gegangen ist, stelle ich ihn wie angekündigt zur Verfügung.
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Queeraten-AG-Treffen Mi., 11.01.2023 um 20:30 Uhr im BBB
- https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh (Anm.: Ysann)
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Am 03.01.2023 wurden die Koordinatoren neu bzw. wiedergewählt.
- Der nächste „Talk am Freitag“ findet am 20.01.2023 um 20:00 statt. Thema: „Lützerath als Zeichen für kapitalinteressengetriebener Politik“
- Die nächste AG-Sitzung ist am 07.02.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf..
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
- Erstes Treffen 2023 diesen Freitag 20 Uhr
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
- Angebot von Lukas (vwt1812) zur Verifizierung von Landesverbänden auf den Plattformen von Meta (Facebook, Instagram)
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:25 MEZ
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