Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Mark Hintz, @Smellcaster
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- PolGf-Runde offiziell (+) oder Spaßrunde (-)? (Übertrag vom 13.12.2022, 20.12.2022) -> wird vertagt auf die nächste Sitzung.
- + Runde in der Vergangenheit eingeführt von BundesPolGF Ponader
- + Abstimmung über Budgetverwendung
- + neben Koordinatorenkonferenz wichtiges Instrument
- + Legitimation über Vorstandsämter bzw. (Themen-)beauftragung
- - nicht jeder LaVo mit PolGF "versehen"
- +Öffentlichkeitsarbeit koordinieren
- + Aktuelle Themenübersicht
- mehr Bewerben (Matrixspace?, bisher nur Polgf der Länder drin)
- Runde innerlich überarbeiten
- Bundesmarina drüber abhalten
- Ergebnisse vom letzten dicken Engel zu dem Thema auswerten
- Mark Hinz wird einen Termin für einen "Dicken Engel" anbieten, um diese Problematik vertieft zu besprechen.
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
- Wird zur Zeit nicht mehr bedient.
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag (möglicherweise am selben Tag wie die Bayernwahlen)
- aktuell Plakatierung in Berlin - Unterstützung weiterhin gern gesehen
- Kalender der WKO Berlin in dem die Wahlkampfveranstaltungen (Infostände etc.) auffindbar sein sollen:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=vg2o0gl3t4qflki2994lcttp6k%40group.calendar.google.com&ctz=Europe%2FBerlin
- nächste WKO-Runde 13.1.23 19:30 Uhr (Einladung an LaVo's & Interessierte folgt noch in dieser Woche)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die Planung des nächsten Council Meeting 15.-16. April 2023 in Straßburg ist nach wie vor auf der Agenda.
- Die Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP) ist angelaufen.
- Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Das letzte Board Meeting war heute am 03.01.2023.
- Es wurden organisatorische Dinge beschlossen und die kommende GA vorbereitet, hier gibt es auch am 17.01.2023 eine außerordentliche Sitzung
- Die nächste General Assembly findet jetzt am 28.-29.01.2023 als hybride Veranstaltung in Prag statt.
- Die PP-DE hat einen Vorschlag zur Änderung der Satzung eingereicht, der die Beschlussfähigkeit verbessern soll.
- Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen.
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK findet am 10.01.2023 statt.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert.
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 4.000,00 EUR
- Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Plan für 2023 (Resortseite, Wahlprogramm)
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1606666013344354304
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1609323902185914375
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzte Sitzung im alten Jahr, wurde kurz über die zwei neuen Wahlprogrammanträge für die PPEU und der Europawahl besprochen, sowie meine Einladung zum Hauptstadtkongress. Zwei Mitgleider des Teams AG Gesundheit befürworten meine Teilnahme. Ausserdem habe ich Infos zum Hauptstadt Kongress an alle LV s geschickt, bin mir aber nicht sicher, ob die Infos bei allen angekommen sind. Habe ein paar Ticketnummern bekommen, aber auch eine Mail Delivery Meldung. Also werde ich spätestens morgen noch mal alles verschicken. Antonia vertritt mich.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Wir sind am Flyer-Feinschliff, 9.1. nächste Sitzung
- Druckdatei (PDF) demnächst im Wiki.
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
- nächstes Treffen am 8.1. um 20 Uhr im Mumble NRW
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nächste Sitzung morgen, Mittwoch, 4.1.23 21:00 Uhr mumbleNRW (Raum AG Umwelt)
- aktuelles Thema "heute: Tag X Lützerath"
- Wahlprogramm-Unterstützung Hessen aufgrund Terminproblemen der PolGF bisher noch nicht stattgefunden
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Urlaub war erfolgreich :)
- Die nächste AG-Sitzung ist heute am 03.01.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. nebst Koordinatorenwahl (mangels Teilnehmer am 06.12. ausgefallen)
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
Sven:
- Seit dem 02.01. wieder offiziell als Ansprechpartner zur Verfügung.
- War seit dem 18.12. krankheitsbedingt ausgefallen.
- Hake noch einmal international bezüglich des Videoprojektes nach.
- Schweden, Frankreich, Griechenland und Tschechien.
- Lage in Lützerath verschärft sich, lohnt sich durchaus ein Auge darauf zu halten. Auch bundesweit finden Orgatreffen und potenziell Demos statt.
- Nachfrage zu meiner Rundmail -> Schaut gerne noch einmal in eure Postfächer.
- 2023 steht auch das Projekt "Überarbeitung Website" an.
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
- WKO-Bayern entsteht (schleppend)
- (erneut) zweiter WK-Beauftragter auf Landesebene im Entstehen
- Programm(weiter-)entwicklung im Gange
- Aufstellungsversammlungen in Planung
(auf Bezirksebene, erst Direktkandidaten, dann Bezirkslisten)
erst dann UU-Sammeln für Bezirkslisten möglich
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Stand am 27.12. - war erfolgreich und kalt.
- Seit gestern wird plakatiert. Dank an alle, die hierbei helfen/geholfen haben. Ihr seid großartig.
- Großplakate werden ab Freitag aufgestellt.
- Div. Plattformen bedient - Wahl-o-mat etc.
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
- Die Homepage der Piratenpartei Hamburg ist bereits 27 Tage offline. Es gibt keine Antwort auf Niklas Bitte, die Zugangsdaten zum Beheben des Problems zu bekommen.
- E-Mails wie Schatzmeister, Vorstand etc. sind auch nicht erreichbar.
- drei Infostände in Harburg und Neugraben
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- webseite, wiki etc auf neuesten Stand (nach Vorstandswahl) gebracht
- WK-Unterstützung für Berlin, Stellen von Bauzäunen
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Neujahrsempfang 07.01. in der LGS in Neumünster
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:43 MEZ
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