2022-12-06 - Protokoll Team polGF

 

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-12-06   Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Mark Hintz, ab 20:07 Tyg wegen Internetproblemen Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Mark Hintz , Smellcaster TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp   Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.    ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1   TOP 1: laufende Projekte Aktuelles   Junge Piraten Nach der Vereinseintragung geht es jetzt um administrative Aufgaben wie ein Bankkonto und die Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes und man kümmert sich um die weiteren 3 JuPi-Vereine Nächste Vorstandssitzung ist am 14.12.2022 um 21:00 auf dem Discord. https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426 Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)   12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV  14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen Herbst 2023: Bayern Landtag, Bezirkstage (Ende September / Anfang Oktober) Hessen Landtag (möglicherweise am selben Tag wie die Bayernwahlen) WKO-Bund: @TygKF Nichts Neues    TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Aufruf für die Mitarbeit in der AG Digitaler Wandel, der AG Landwirtschaft und der SG innerparteiliche Bildung und natürlich allen anderen AG und SG MatrixSpace der Politischen Geschäftsführer bitte melden Videotool https://youtu.be/Gj23ha99bfw Aufruf an die AG für Ideen Lützerath (nicht mit im Gremium "Alle Dörfer bleiben") - Lützerath wurde heute durch die RWE stromlos gemacht. Räumung für 2. KW im Januar 2023 geplant lt. IMin Reul. Chatkontrolle Bericht am Donnerstag zur BuVo Sitzung Sven: Videoprojekt läuft weiter -> Wir versuchen das nun international in den Piratenparteien unter #StopChatcontrol zu verbreiten -> Idee/Planung kam gut an Gespräche mit Patrick und der YPE zur Chatkontrolle -> Weitere Vernetzungstreffen und -calls zur Chatkontrolle finden statt -> Aktionsformen wurden diskutiert Gruppen im PPDE Matrix sind noch immer offen.  Unterstützung Berlin (Bin mit involviert)     Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend    BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Programmarbeit - Vorbereitung für die LTW 2023   BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW/bitte verlesen, da nicht anwesend Wahlkampfvorbereitungen laufen - Großplakate, Kleinplakate - work in progress Stand/Veranstaltung/Aktion am 27.12. (vlt. auch 28.12.) mit Unterstützung der Jupis geplant Nächster Termin 12.12. wieder unter piratenberlin.whereby.com/plenum - Dank an alle Unterstützenden! Videoprojekt geplant für die Kampagne Chatkontrolle BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist   BremenHB: Niemand anwesend    HamburgHH: Martin, Heino Nix Neues. Nächste Vorstandssitzung Mo. 12.12.22 ab 19:00 Uhr im Jitzi unter -> https://meet.piratenpartei-hessen.de/piratenhh   HessenHE: Yasmin Schulze Am Wochenende ist LaVo-Klausur, aktuell treffen wir dafür die Vorbereitungen Der KV OwDiDa wählte am Wochenende Direktkandidaten für die LTW sowie einen Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister in Darmstadt am 19.03.23   Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend    NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD Neuer LaVo konstituiert, alle haben ihre Arbeit aufgenommen. LaVo-Sitzung wie immer am 5. und 20. , Arbeitssitzung immer am 3.+18.,( https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy ) Kommunalpolitisches Mumble immer am 2.+17.( temporäre Räume NDS) Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald entschuldigt   Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend    SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend    Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend    SachsenSN: Archivar Niemand anwesend     Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Mittwoch Vorstandssitzung und danach Stammtisch in der LGS   ThüringenTH: Christian Horn Kreisparteitag am 3. Dezember 2022 KV Schmalkalden-Meiningen 17.12. Weihnachtsfeier des LV-TH TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das letzte Board Meeting fand am 29.11.2022 statt. Die Planung des nächsten Council Meeting 15.-16. April 2023 in Straßburg nimmt Formen an und wird von den französischen Kollegen organisiert. Für das gemeinsame Europäische Wahlprogramm (CCEP) läuft eine Umfrage für die Arbeitsgruppen. https://survey.european-pirateparty.eu/index.php/364657?lang=en Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists   PPI:  Ebenfalls am 29.11.2022 gab es eine weitere interne Sitzung zur Klärung von administrativen Aufgaben. Es ist jetzt verstanden worden, wie wichtig die Klärung des Sitzes und die Erreichbarkeit per Post ist. Das nächste Board Meeting ist heute am 06.12.2022 um 22:00 auf dem BBB-Videoserver. Die nächste General Assembly findet am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag statt.  Leider fehlen noch die Bekanntmachungen im PPI-Wiki. https://pp-international.net/2022/10/invite-ppi-winter-ga-2022/ Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/   Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen. Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/   Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK findet am 13.12.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:00 (!) statt. Es stehen auch Koordinatorenwahlen an. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen.  Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/   Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend    ==Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A==  RSV und Corona an Bildungseinrichtungen Wahlprogramm Bildung (Antragskopiervorlagen und Checklist für Bund, Länder und Kommunen) Plätzchen backen (Terminfindung) Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend    Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend    Drogen- & Suchtpolitik: N/A   Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Habecks Ausflug nach Afrika, da gibt es keinen grünen Wasserstoff, die lokale Stromerzeugung ist fast ausschließlich fossil. LNG aus Katar, ab 2026, für mindestens 15 Jahre, der Lock-In für fossile Energie ist in Arbeit. BMWK will Wasserstoffnetz bauen und blauen Wasserstoff fördern Mit CETA drohen Schiedsgerichtsverfahren gegen Energiewendeprojekte Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi entschuldigt   Familienpolitik: N/A   Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino entschuldigt   Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Im Arbeitspad findet ihr unsere Fortschritte zum Europawahlprogramm. Letzte Woche eine neue Mitstreiterin begrüßt und vorgestellt. Hat ein wenig Zeit in Anspruch genommen. Kommenden Donnerstag, den 8.12.2022 arbeiten wir am Wahlprgramm PPEU weiter.  https://yopad.eu/p/Sandra_Leurs-365days Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) nächste Sitzung 12.12., auch wir haben ein paar neue Leute an Bord geholt    Landwirtschaft: N/A   Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A   Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend    ==Sozialpolitik: N/A==   Treffen im Mumble NRW: 11.12.2022 ab 20 Uhr nächster Termin danach: 22.01.2023 Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF nichts Neues   Urheberrecht: N/A   Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Die nächste AG-Sitzung ist heute am 06.12.2022 um 21:00 (also eine halbe Stunde früher) nach dem TeamPolGf. nebst Koordinatorenwahl. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A   SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend  AG Sexarbeit nächstes Treffen: Freitag 09.12.2022 20 Uhr  https://bbb.piratensommer.de/b/kar-qle-c5e-iqx   AG SingleMalt Niemand anwesend  TOP 4: Sonstiges   Informationen Freundliche Ermahnung: Bitte weiterin FFP2-Maske in den Öffis und in den Märkten tragen. Das Gesundheitssystem ist in einem Ausnahmezustand.   Sitzung geschlossen um 20:41 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 6 Dez. 2022 AG Mumblesitzung 20:01 - 20:40 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bund/SH Sven Bechen Bund toni  Bastian IK Christian_Mgn   Themenbeauftragte: Sandra_Leurs  Martin Kollien-Glaser WKO Umwelt   Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Karin Jacobs   Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten) Schoresch Davoodi (kann Dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht)   Gäste: Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 3 Apr. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam