Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de:Mark Hintz
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Nach der Vereinseintragung geht es jetzt um administrative Aufgaben und man kümmert sich um die weiteren 3 JuPi-Vereine
- Nächste Vorstandssitzung ist am 30.11.2022 um 19:00 auf dem Discord.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- voraussichtlich am 12.02.2023:
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage (Ende September / Anfang Oktober)
- Hessen Landtag
** aktuell nicht Neues (pausiert)
TOP 2: Polgf Berichte
- Wahlkampf Berlin
- Chatkontrolle
- Kinoprojekt
- Sven:
- Letzte Erinnerung: Videoprojekt
- Unterstützung der Berliner für den Wahlkampf
- Anzeige Höcke -> Medial beobachten - gerade wieder mehr in den Medien vertreten
- Beteiligung Redaktionskonferenz erwünscht -> Mehr Piraten = Mehr Ideen = Mehr Content = Mehr mediale Möglichkeiten
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
- Tyg berichtet
- Wahlkampfkoordinator 1von2 wohl zurück getreten, derzeit "nur" Tyg als Beauftragter;
- Vertreter der Bezirksverbände werden ebenfalls nur schleppend benannt
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
Bericht von GBW:
- Wahlwiederholung AGH und BVV am 12.2.2022
- Planungen laufen - Sitzungen jeden 2. Montag um 19 Uhr im Whereby unter piratenberlin.whereby.com/plenum
- Wir sind an den Bauzäunen von Nds. - wahrscheinlich - interessiert. Kommen auf euch zu! Danke
- 28.11. Kleinparteientreffen
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
- nichts Neues. Der Termin zur Landtagswahl 2023 ist immer noch nicht bekannt
- entschuldigt
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- hatten Datenschutzschulung, suchen neuen DSB
- Boycott-Qatar-Demo in Köln; Piraten NRW haben den Aufruf unterstützt und machen weiter eigene Boycott-Qatar-Kampagne
- Landesparteitag 23.1 am 22.04./23.04. in Bielefeld
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
- vertreten durch @stillnotlovin
- LPT war dieses Wochenende
- wieder mal Informationsfreiheitssatzung nutzen und neues Transparenzgesetz steht an
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Mittwoch Vorstandssitzung mit Gast vom Klimakollektiv
- Gegendemo gegen Rechts in Meiningen
- Vorbereitung Kreisparteitag
- 17.12. Weihnachtsfeier und Vorstandssitzung
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächsten Council Meeting soll erst am 15.-16. April 2023 in Straßburg stattfinden und die Erstellungen des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) abschließen.
- Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- In der letzten Sitzung des PPI-Boards am 15.11.2022 wurden organisatorische Dinge beschlossen.
- Am heutigen 22.11.2022 gibt es eine interne Sitzung zur Klärung von administrativen Aufgaben.
- Die nächste General Assembly findet am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag statt.
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen.
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 22.11.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Es stehen Koordinatorenwahlen am 13.12.2022 an.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft.
- Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten.
- Der Träger ist der Schweizer Verein „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders)
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen.
- Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
==Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A==
- Berliner Wahlprogramm beäugen
- https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlprogramm/2021#Bildung
- Lob an die BE:Kolleg:*innen klasse Umsetzung von "Bedingungsloser Bildung"
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1595069606409871361
- https://piraten-partei.social/@AG_Bildung/109388077260880231
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Am kommenden Donnerstag ab 19.30 Uhr im Mumble-NRW Raum Gesundheit und Pflege gehen wir in die finale Phase für das Europawahlprogramm, dann werden wir den Schritt zur PPEU machen.
- Den Fortschritt seit letzten Donnerstag könnt ihr hier nachlesen:
- https://yopad.eu/p/Sandra_Leurs-365days
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @PiratJoni
- Tag gegen Gewalt an Frauen (25.11.2022)
- Blogpost fertiggestellt und Tweet vorbereitet
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/tqqW38ZW3NB0JsdJ7FXpeHzSu0d6R0FnACt+UYh-jSk/
- 22.-23. April 2023
- LGS Dresden
- bei Interesse bitte melden; bei Lydia oder mir
==Sozialpolitik: N/A==
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Arbeiten am bayrischen Wahlprogramm
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nichts Neues aus der Themenbeauftragung
- Der letzte Talk am Freitag fand am 18.11.2022 statt. Thema „Summary der Tätigkeit der AG Wirtschaft“
- https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/
- Die nächste AG-Sitzung ist am 06.12.2022 um 21:00 (also eine halbe Stunde früher) nach dem TeamPolGf. nebst Koordinatorenwahl.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
- Besteht Interesse an Berichten aus der AG Sexarbeit? TG
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:46 MEZ
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