Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de
- Mark Hintz, Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Pads wurden archiviert, Chatverlauf – wie besprochen – gelöscht.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Letzter Notartermin hat stattgefunden, wir warten auf den Registereintrag.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- voraussichtlich am 12.02.2023:
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Herbst 2023: 14. Mai 2023
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- Niemand anwesend
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Planung des nächsten Council Meeting am 15.-16. April 2023 verschoben. Es soll in Straßburg stattfinden und die Erstellungen des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) abschließen.
- Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- Das letzte Pirate-Beer war am 29.10.2022
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards war wie berichtet am 25.10.2022.
- Sitz der PPI wird jetzt optimiert und ein Verwaltungssitz in Potsdam ist eröffnet.
- Unser russisches Vorstandsmitglied wird beim IGF in Addis Abeba 28.11- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) vor Ort sein.
- https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
- Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Die Veranstaltungsort ist bestätigt.
- Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden weitere Redner international angefragt (es gab bereits die ersten Zusagen).
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage.
- Wir suchen weiterhin Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK findet am 08.11.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ ist angelaufen. Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten.
- Das Finanzkonto wurde in der Schweiz bereits eingerichtet.
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen.
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- @AG_Bildung@piraten-partei.social
- https://piraten-partei.social/web/@AG_Bildung/109269061914666340
- spielerische Gesundheitsbildung
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1585662619225972737
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1587459972652273668
- https://piraten-partei.social/web/@AG_Bildung/109269173797025800
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung am 8.11. 21:00
- Bericht der Kommission für Gas und Wärme liegt endlich vor (danke fürs Verstecken auf der Website an das BMWK) https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/abschlussbericht.html
- Ansätze mit Gas- und Strompreisdeckeln sind völlig fehlgeleitet, da sich dadurch nichts an den Mechanismen ändert und jede Menge Geld an die Energiekonzerne fließt. "Übergewinnsteuern" helfen bei multinationalen Konzernen nichts.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Bitte vorlesen, werde nicht anwesend sein:
- Infos bei https://gesundheitspiraten.de/ – wird von Oliver Ding aka @die_socke bespielt.
- Es sind Artikel und beschlossene Programmpunkte zu gesundheitsbezogenen Themen, jeweils aus Bund und Ländern, z.T. von den ehemaligen Fraktionen, sowie Medien der AG
- Veröffentliche PM Thema: Unzureichend. PIRATEN kritisieren Lauterbachs Krankenhausreform
- https://www.piratenpartei.de/2022/10/27/unzureichend-piraten-kritisieren-lauterbachs-krankenhausreform/
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
Landwirtschaft: N/A
- Neubesetzung steht ins Haus
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste AG-Sitzung ist heute am 01.11.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Wir besprechen u.a. die finale Fassung unseres Papiers zum „Energiepreiswucher“.
- Der nächste Talk am Freitag findet am 18.11.2022 um 20:00 statt.
- https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
- Wir haben Samstag Internet nach Lützerath gebracht und wurden dafür sehr gefeiert
- Aktion: „Buntes Berlin“ 26.12. -31.12.
- Wochenend-Aktion Lützerath
- Videoprojekt zur Chatkontrolle
- Schickt mir gerne ein Video oder wendet euch an mich, wir bekommen da schon was hin
- 04.11.2022 - Lightning Talks 20 Uhr auf Discord
- https://discord.com/invite/5mFz9UYPFQ?event=1034032191321165844
- Ich versuche ein gewisses Grundrauschen auf den SoMes und in der Presse laufen zu haben, da ich aber kein Experte in jedem Themenbereich bin, leiden dadurch die eine oder andere Thematik. Es gilt: Je mehr themengefächerter Input, desto mehr thematische Sichtbarkeit.
- Man siehe z.b. die AG Energie die mit ihren Beitrag/PM durchaus Medien erreichen kann.
- Besonders vorheben möchte ich zudem auch die AG Bildung und die AG Gesundheit und Pflege
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- nichts Neues aus Berlin/berichtet GBW in Abwesenheit
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- LPT/AV 5./6.11. in Bad Homburg
- gestern: Kandidaten-Jitsi für AV zur LTW2023
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Kim lässt sich durch Berichte anderer LaVos verteten wegen Uni bis Februar!
- nix Neues außer dem Beschluss, dass wir am 26.11. LMV in Oldenburg haben
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.3
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- entschuldigt
- viel Aktion rum um Lützerath
- Unterstützung des Bündnisses "Boycott Qatar 2022", auch im SoMe-Bereich.
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Besuch in Lützerath
- 06.11. zweiter Politik-Brunch in Rendsburg
- 13.11. Vorstandsklausur
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Nachfrage zu der Themenbeauftragung "Finanzen"
Sitzung geschlossen um 20:37 MEZ
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