2022-10-18 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-10-18

Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr

Moderation: Mark Hintz

Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de:

TOP NULL: Organisatorisches

Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

Junge Piraten

Letzte Formalia wurden abgearbeitet (für den Registereintrag). Neuer Vorstand wird gerade über Notar angemeldet.

Neues aus dem Europaparlament

Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)

  • noch offen
Berlin Wiederholungswahl
  • 14.05.2023:
Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
  • 14. Mai 2023
Bayern Landtag, Bezirkstage
Hessen Landtag
  • WKO-Bund: @TygKF

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
Die nächste Vorstandssitzung ist heute am 18.10.2022 um 21:00 MESZ im PP-CZ-Jitsi.
https://etherpad.pp-international.net/p/Board7Meeting9
Eine Auswertung des 11. Council-Meetings fand noch nicht statt.
Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet. Neuer Server ist bereits angemietet.
  • PPI:
Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 25.10.2022 um 11:00 MESZ im BBB.
Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Die Veranstaltungsort ist bestätigt.
Teilnahme am IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) ist gesichert.
https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
Das nächstes Pirate-Beer ist am 29.10.2022, 21:00 MESZ im BBB
  • Pirate Secon:
Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen.
Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
Zurzeit werden international Redner angefragt und es gab die ersten Zusagen.
Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
  • Internationale Koordination:
Die letzte Sitzung der IK fand am 11.02.2022 informell statt. Hier wurde die neue Kampagne „Rescue without Borders“ gegründet. Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten.
https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Die nächste Sitzung der IK findet am 25.10.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Die AG beschäftigt sich mit dem INSM Bildungsmonitor 2022, den das Institut der deutschen Wirtschaft für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt.
  • Dieser bemisst jährlich in welchen Handlungsfeldern der Bildungspolitik Fortschritte erziehlt werden konnten.
  • Die Ergebnisse und Handlungskonsequenzen werden mit den Bildungsthemen der Partei abgeglichen und anschließend auch basierend auf unseren Forderungen Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. Daher arbeitet die AG derzeit an einer Pressemitteilung zu den Bildungszielen unserer Partei und den sich aus dem Bildungsmonitor ergebenen Handlungsbedarf.

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • Entschuldigt

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Entschuldigt

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

Europawahlprogramm Soziales Gesundheit unsere Themen die politisch bearbeitet werden:
1.Europäischer Gesundheitsdatenraum
2. Ausbildung versus Studium in der Pflege
3. Pandemiepolitik
Wir fangen am Donnerstag den 20.10.2022 um 19.30 Uhr damit an. Im Mumbel NRW, Raum Gesundheit und Pflege
PM zum Diskussionsabend Europäischer Gesundheitsdatenraum ist im Lektorat
Ist der Videomitschnitt bearbeitet? Das würde gut in die PM passen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/10/verguetung-praxiseinsaetze-pflegestudium-berlin-bundesratsinitiative.html


Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)

  • Entschuldigt
Arbeit wieder aufgenommen aktuell Flyerarbeit und Aufkleberdesign

Landwirtschaft: N/A

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott

  • Nicht anwesend
  • Queercon Update
Wann? 21.04.2023–23.04.2023
Wo? Landesgeschäftsstelle Dresden
  • Sitzung mit AG Außen- & Sicherheitspolitik: Donnerstag, der 20.10. um 20:30 Uhr
Thema: "Kultureller Krieg und tatsächlicher Krieg. Russlands Feldzug gegen „Gender“ und den „dekadenten Westen“"
https://geschichtedergegenwart.ch/kultureller-krieg-und-tatsaechlicher-krieg-russlands-feldzug-gegen-gender-und-den-dekadenten-westen/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Niemand anwesend

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Der nächste Talk am Freitag findet am 21.10.2022 um 20:00 statt. Thema ist ein Brainstorming zum „Energiepreiswucher“.
https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/
Die nächste AG-Sitzung ist am 01.11.2022 um 21:30 MEZ(!) nach dem TeamPolGf.
Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de

Kommunales: N/A

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Nichts Neues

AG Weltraum


TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Mark Hintz, Sven Bechen

  • Sitzungen besucht, Arbeitstreffen besucht
  • Themen: Lützerath, Chatkontrolle, Kinoprojekt, Schulungsvideos und AG Digitaler Wandel
  • Sven:
  • Häufig vor Ort in Lützerath
Am 23.10. wieder vor Ort - kommt doch vorbei
Budget für externe Veranstaltung wird erweitert
  • Themen Chatkontrolle, Lützerath + Energie allgemein, Whistleblower (Assange) werden bespielt
  • Videoproduktion rund um Piratenthemen läuft an
Instagram und TikTok im Fokus
  • Zur Chatkontrolle:
https://cdn.jwplayer.com/players/rpn8CZ9Q-WFicL1vq.html

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

  • heute leider verhindert
  • Samstag 22.10. 11:00 Uhr Infostand "Gegen Hass und Hetze" Marktstraße 11 (ehemalige Santander Bank), 73033 Göppingen
  • Am Abend anschließender Piratentreff https://www.opal-restobar.de/

BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1

  • Niemand anwesend

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Bericht von GBW
    • 23.10. LMVB
    • Wahlwiederholung AGH und BVV wahrscheinlich am 12.2. - bedeutet Plakatierungsbeginn zu Weihnachten/ 24.12.  ;)
    • Gerichtsentscheid am 16.11.

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo

  • Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: Martin, Heino

  • Niemand anwesend

HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten

  • Noch lose Ideensammlung Wahlkampf zur LTW23
  • Projektgruppe Visionsfindung HE:Landesparteitage/2022.2 – Piratenwiki (piratenpartei.de)
  • Umzug Piratenchat auf Matrix läuft langsam
  • KV Darmstadt/Dieburg/Odenwald: neuer Vorstand
  • LPT/AV am 5.11. /6.11.
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.2

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr

  • Niemand anwesend

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

  • arbeiten mit Feuereifer daran, die ausstehenden ReBe-Unterlagen zu beschaffen.
  • Fabian ist fleißig dabei, das Internet abzugrasen auf der Suche nach Materialien für die Aktivist:innen in Lützerath und betreut zusammen mit Sven hauptsächlich die Außenstelle unserer LGS in Lützerath.
  • Donnerstag 20.10.2022 Landesvorstandssitzung NRW.
  • Und weil danach gefragt wurde:: Die Aufzeichnungen solcher LaVo-Sitzungen finden sich im https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/category/sitzungen/sitzung-lavo/
  • Im REK-Kreis waren Piraten bei der Mahnwache der Demokratie - Gemeinsam für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. (Eintrag v. Ysann)

Rheinland-PfalzRP: N/A

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA:

  • Niemand anwesend

SachsenSN: Archivar

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Kommunahlwahlkampfvorbereitungen

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Christian_Mng berichtet: Zuschussantrag für Lützerath beschlossen.

TOP 4: Sonstiges

  • Nichts Neues

Informationen

  • Nichts Neues

Sitzung geschlossen um 20:29 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

18

Okt. 2022

AG Mumblesitzung

20:05 - 20:29 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian IK
  2. Carsten BaumsHE
  3. Mark Hintz Bund/SH
  4. Sven Bechen Bund

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs

Entschuldigung:

  1. Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)
  2. Erik Limburg TH
  3. Pawel Borodan (@p_b_) dienstlich verhindert
  4. Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht)
  5. Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)
  6. Stephan Erdmann BW
  7. @Lebensgott

Gäste:

Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Donnerstag

3

Apr. 2025

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle gemeinsam