Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de:
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
Letzte Formalia wurden abgearbeitet (für den Registereintrag). Neuer Vorstand wird gerade über Notar angemeldet.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Berlin Wiederholungswahl
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die nächste Vorstandssitzung ist heute am 18.10.2022 um 21:00 MESZ im PP-CZ-Jitsi.
- https://etherpad.pp-international.net/p/Board7Meeting9
- Eine Auswertung des 11. Council-Meetings fand noch nicht statt.
- Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet. Neuer Server ist bereits angemietet.
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 25.10.2022 um 11:00 MESZ im BBB.
- Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Die Veranstaltungsort ist bestätigt.
- Teilnahme am IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) ist gesichert.
- https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
- Das nächstes Pirate-Beer ist am 29.10.2022, 21:00 MESZ im BBB
- Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden international Redner angefragt und es gab die ersten Zusagen.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die letzte Sitzung der IK fand am 11.02.2022 informell statt. Hier wurde die neue Kampagne „Rescue without Borders“ gegründet. Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten.
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
- Die nächste Sitzung der IK findet am 25.10.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Die AG beschäftigt sich mit dem INSM Bildungsmonitor 2022, den das Institut der deutschen Wirtschaft für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt.
- Dieser bemisst jährlich in welchen Handlungsfeldern der Bildungspolitik Fortschritte erziehlt werden konnten.
- Die Ergebnisse und Handlungskonsequenzen werden mit den Bildungsthemen der Partei abgeglichen und anschließend auch basierend auf unseren Forderungen Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. Daher arbeitet die AG derzeit an einer Pressemitteilung zu den Bildungszielen unserer Partei und den sich aus dem Bildungsmonitor ergebenen Handlungsbedarf.
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Europawahlprogramm Soziales Gesundheit unsere Themen die politisch bearbeitet werden:
- 1.Europäischer Gesundheitsdatenraum
- 2. Ausbildung versus Studium in der Pflege
- 3. Pandemiepolitik
- Wir fangen am Donnerstag den 20.10.2022 um 19.30 Uhr damit an. Im Mumbel NRW, Raum Gesundheit und Pflege
- PM zum Diskussionsabend Europäischer Gesundheitsdatenraum ist im Lektorat
- Ist der Videomitschnitt bearbeitet? Das würde gut in die PM passen.
- https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/10/verguetung-praxiseinsaetze-pflegestudium-berlin-bundesratsinitiative.html
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Arbeit wieder aufgenommen aktuell Flyerarbeit und Aufkleberdesign
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
- Nicht anwesend
- Queercon Update
- Wann? 21.04.2023–23.04.2023
- Wo? Landesgeschäftsstelle Dresden
- Sitzung mit AG Außen- & Sicherheitspolitik: Donnerstag, der 20.10. um 20:30 Uhr
- Thema: "Kultureller Krieg und tatsächlicher Krieg. Russlands Feldzug gegen „Gender“ und den „dekadenten Westen“"
- https://geschichtedergegenwart.ch/kultureller-krieg-und-tatsaechlicher-krieg-russlands-feldzug-gegen-gender-und-den-dekadenten-westen/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der nächste Talk am Freitag findet am 21.10.2022 um 20:00 statt. Thema ist ein Brainstorming zum „Energiepreiswucher“.
- https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/
- Die nächste AG-Sitzung ist am 01.11.2022 um 21:30 MEZ(!) nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte
- Sitzungen besucht, Arbeitstreffen besucht
- Themen: Lützerath, Chatkontrolle, Kinoprojekt, Schulungsvideos und AG Digitaler Wandel
- Häufig vor Ort in Lützerath
- Am 23.10. wieder vor Ort - kommt doch vorbei
- Budget für externe Veranstaltung wird erweitert
- Themen Chatkontrolle, Lützerath + Energie allgemein, Whistleblower (Assange) werden bespielt
- Videoproduktion rund um Piratenthemen läuft an
- Instagram und TikTok im Fokus
- https://cdn.jwplayer.com/players/rpn8CZ9Q-WFicL1vq.html
- heute leider verhindert
- Samstag 22.10. 11:00 Uhr Infostand "Gegen Hass und Hetze" Marktstraße 11 (ehemalige Santander Bank), 73033 Göppingen
- Am Abend anschließender Piratentreff https://www.opal-restobar.de/
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW
- 23.10. LMVB
- Wahlwiederholung AGH und BVV wahrscheinlich am 12.2. - bedeutet Plakatierungsbeginn zu Weihnachten/ 24.12. ;)
- Gerichtsentscheid am 16.11.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Noch lose Ideensammlung Wahlkampf zur LTW23
- Projektgruppe Visionsfindung HE:Landesparteitage/2022.2 – Piratenwiki (piratenpartei.de)
- Umzug Piratenchat auf Matrix läuft langsam
- KV Darmstadt/Dieburg/Odenwald: neuer Vorstand
- LPT/AV am 5.11. /6.11.
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.2
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- arbeiten mit Feuereifer daran, die ausstehenden ReBe-Unterlagen zu beschaffen.
- Fabian ist fleißig dabei, das Internet abzugrasen auf der Suche nach Materialien für die Aktivist:innen in Lützerath und betreut zusammen mit Sven hauptsächlich die Außenstelle unserer LGS in Lützerath.
- Donnerstag 20.10.2022 Landesvorstandssitzung NRW.
- Und weil danach gefragt wurde:: Die Aufzeichnungen solcher LaVo-Sitzungen finden sich im https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/category/sitzungen/sitzung-lavo/
- Im REK-Kreis waren Piraten bei der Mahnwache der Demokratie - Gemeinsam für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. (Eintrag v. Ysann)
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Kommunahlwahlkampfvorbereitungen
- Christian_Mng berichtet: Zuschussantrag für Lützerath beschlossen.
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:29 MESZ
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