2022-10-18 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-10-18 Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Letzte Formalia wurden abgearbeitet (für den Registereintrag). Neuer Vorstand wird gerade über Notar angemeldet. Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) noch offen Berlin Wiederholungswahl 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 14. Mai 2023 Bayern Landtag, Bezirkstage Hessen Landtag WKO-Bund: @TygKF TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die nächste Vorstandssitzung ist heute am 18.10.2022 um 21:00 MESZ im PP-CZ-Jitsi. https://etherpad.pp-international.net/p/Board7Meeting9 Eine Auswertung des 11. Council-Meetings fand noch nicht statt. Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet. Neuer Server ist bereits angemietet. PPI: Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 25.10.2022 um 11:00 MESZ im BBB. Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Die Veranstaltungsort ist bestätigt. Teilnahme am IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) ist gesichert. https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022 Das nächstes Pirate-Beer ist am 29.10.2022, 21:00 MESZ im BBB Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Pirate Secon: Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Zurzeit werden international Redner angefragt und es gab die ersten Zusagen. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Internationale Koordination: Die letzte Sitzung der IK fand am 11.02.2022 informell statt. Hier wurde die neue Kampagne „Rescue without Borders“ gegründet. Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten. https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Die nächste Sitzung der IK findet am 25.10.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Die AG beschäftigt sich mit dem INSM Bildungsmonitor 2022, den das Institut der deutschen Wirtschaft für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt. Dieser bemisst jährlich in welchen Handlungsfeldern der Bildungspolitik Fortschritte erziehlt werden konnten. Die Ergebnisse und Handlungskonsequenzen werden mit den Bildungsthemen der Partei abgeglichen und anschließend auch basierend auf unseren Forderungen Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. Daher arbeitet die AG derzeit an einer Pressemitteilung zu den Bildungszielen unserer Partei und den sich aus dem Bildungsmonitor ergebenen Handlungsbedarf. Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung am 25.10. Stellungnahme zur Gaspreisbremse (beim BMWK eingereicht) https://www.piratenpartei.de/2022/10/14/gaspreisbremse-wichtig-aber-nur-als-begleitinstrument/ Strompreisbremse (Europaebene) wird das nächste Thema Laufzeitverlängerung der drei AKW ist ein schlechter Scherz, Stellungnahme kommt Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Entschuldigt Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Europawahlprogramm Soziales Gesundheit unsere Themen die politisch bearbeitet werden: 1.Europäischer Gesundheitsdatenraum 2. Ausbildung versus Studium in der Pflege 3. Pandemiepolitik Wir fangen am Donnerstag den 20.10.2022 um 19.30 Uhr damit an. Im Mumbel NRW, Raum Gesundheit und Pflege PM zum Diskussionsabend Europäischer Gesundheitsdatenraum ist im Lektorat Ist der Videomitschnitt bearbeitet? Das würde gut in die PM passen. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/10/verguetung-praxiseinsaetze-pflegestudium-berlin-bundesratsinitiative.html Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Entschuldigt Arbeit wieder aufgenommen aktuell Flyerarbeit und Aufkleberdesign Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Nicht anwesend Queercon Update Wann? 21.04.2023–23.04.2023 Wo? Landesgeschäftsstelle Dresden Sitzung mit AG Außen- & Sicherheitspolitik: Donnerstag, der 20.10. um 20:30 Uhr Thema: "Kultureller Krieg und tatsächlicher Krieg. Russlands Feldzug gegen „Gender“ und den „dekadenten Westen“" https://geschichtedergegenwart.ch/kultureller-krieg-und-tatsaechlicher-krieg-russlands-feldzug-gegen-gender-und-den-dekadenten-westen/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Der nächste Talk am Freitag findet am 21.10.2022 um 20:00 statt. Thema ist ein Brainstorming zum „Energiepreiswucher“. https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/ Die nächste AG-Sitzung ist am 01.11.2022 um 21:30 MEZ(!) nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG SingleMalt Nichts Neues AG Weltraum Sitzung heute um 21:00 https://wiki.piratenpartei.de/AG_Weltraum TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Sitzungen besucht, Arbeitstreffen besucht Themen: Lützerath, Chatkontrolle, Kinoprojekt, Schulungsvideos und AG Digitaler Wandel Sven: Häufig vor Ort in Lützerath Am 23.10. wieder vor Ort - kommt doch vorbei Budget für externe Veranstaltung wird erweitert Themen Chatkontrolle, Lützerath + Energie allgemein, Whistleblower (Assange) werden bespielt Videoproduktion rund um Piratenthemen läuft an Instagram und TikTok im Fokus Zur Chatkontrolle: https://cdn.jwplayer.com/players/rpn8CZ9Q-WFicL1vq.html Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann heute leider verhindert Samstag 22.10. 11:00 Uhr Infostand "Gegen Hass und Hetze" Marktstraße 11 (ehemalige Santander Bank), 73033 Göppingen Am Abend anschließender Piratentreff https://www.opal-restobar.de/ BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW 23.10. LMVB Wahlwiederholung AGH und BVV wahrscheinlich am 12.2. - bedeutet Plakatierungsbeginn zu Weihnachten/ 24.12.  ;) Gerichtsentscheid am 16.11. BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Niemand anwesend HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Noch lose Ideensammlung Wahlkampf zur LTW23 Projektgruppe Visionsfindung HE:Landesparteitage/2022.2 – Piratenwiki (piratenpartei.de) Umzug Piratenchat auf Matrix läuft langsam KV Darmstadt/Dieburg/Odenwald: neuer Vorstand LPT/AV am 5.11. /6.11. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.2 Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Niemand anwesend Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald arbeiten mit Feuereifer daran, die ausstehenden ReBe-Unterlagen zu beschaffen. Fabian ist fleißig dabei, das Internet abzugrasen auf der Suche nach Materialien für die Aktivist:innen in Lützerath und betreut zusammen mit Sven hauptsächlich die Außenstelle unserer LGS in Lützerath. Donnerstag 20.10.2022 Landesvorstandssitzung NRW. Und weil danach gefragt wurde:: Die Aufzeichnungen solcher LaVo-Sitzungen finden sich im https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/category/sitzungen/sitzung-lavo/ Im REK-Kreis waren Piraten bei der Mahnwache der Demokratie - Gemeinsam für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. (Eintrag v. Ysann) Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Kommunahlwahlkampfvorbereitungen ThüringenTH: Erik Limburg Christian_Mng berichtet: Zuschussantrag für Lützerath beschlossen. TOP 4: Sonstiges Nichts Neues Informationen Nichts Neues Sitzung geschlossen um 20:29 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 18 Okt. 2022 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:29 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Carsten BaumsHE Mark Hintz Bund/SH Sven Bechen Bund Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Pawel Borodan (@p_b_) dienstlich verhindert Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Stephan Erdmann BW @Lebensgott Gäste: Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 30 Apr. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam