2022-10-11 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-10-11 Sitzung eröffnet um: 20.04 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de:Tastenquaeler TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Letzte Formalia werden abgearbeitet (für den Registereintrag). Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen Herbst 2023 Bayern Landtag, Bezirkstage Hessen Landtag Wahlen 2022 - Kampagne(n) noch 1 Landtagswahl 2022 09. Oktober 2022 Niedersachsen WKO-Bund: @TygKF Letztes Treffen 07.10. Thema Europawahl Nächster Termin 04.11. Themen Wahlen in Bremen & Berlin TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Verstärkung der Präsenz in Lützerath Antrag für Lützerath laut Meinungsbild in dieser Runde Filmfest der Piraten, welche LV und Untergliederungen haben Interesse? https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=5782226935130502&id=901733049846606&m_entstream_source=permalink Videoreihe "How to Vorstand" welche Probleme, welche Lösungen gibt es? Sven: Vermehrt in Lützerath Ich bin mit Fabian (Oberaichwald) am 13.10. - 14.10. vor Ort anzutreffen Bedeutet: fühlt euch eingeladen Wir richten die Außenstelle ein und bringen uns mehr in die Gemeinschaft vor Ort ein Antrag für ein Budget zu Lützerath ist in Diskussion und Arbeit Erstaufschlag von Dani, wurde von mir überarbeitet und von mir aus privaten Gründen an den "restlichen" politischen Vorstand im BuVo übergeben Werbe derzeit für die BundesPR Interessenten bitte ich am 24.10.2022 um 20 Uhr in die Redaktionskonferenz Relevante Themen werden entsprechend den Möglichkeiten im Tagesgeschäft bespielt Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Infostand Ulm 08.10. mit anschließendem Piratentreff sehr gut besucht sehr viele Gespräche Infostand Reutlingen 09.10. mit anschließendem Piratentreff für Sonntag erstaunlich gut besucht viele Gespräche Neues Merch kam zum Einsatz Ukraine Flyer https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/3Wtw-nfdormL-qgwXe1kxc7d/ Chatkontrolle Flyer https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/cmQdA7fdDpaV0fU1PbnMu3Ml/ Chatkontrolle Sticker https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/tGbKY4c1OlIkz1PS5aYUPD89/ Anstehender Infostand Göppingen 22.10. passendes Merch ist im Druck LaVo Arbeitstreffen morgen 20:30 https://meet.grudge.space/LaVoBW Anmerkung: Bitte je einen Flyer aufheben für das Druckwerke-Museum (Thomas Ganskow) BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW Teilnahme und Blog zur Demo #IchbinArmutsbetroffen am 15.10. in Berlin Verkündigung Beschluss Landesverfassungsgericht bereits am 16.11. - dh Wiederholung AGH und BVV-Wahlen wahrscheinlich am 12.2. LV Berlin wird wahrscheinlich 200 Euro zur Aktion Lützerath zugeben - formaler Beschluss steht noch aus Berlin macht beim Filmfestival mit! Termin und Genaueres müssen wir absprechen - und Coronasituation weiter beobachten BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist LPT am Sonntag, neuer Vorstand gewählt, 1V Riccardo Popp, 2V Dirk Harder, Schatzmeister Thomas Ney, Beisitzer Stefan Günther und Axel Heidkamp BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Gestern auf der Vorstandssitzung wurde bekannt gegeben, dass die Diskrepanz mit der GLS-Bank beendet ist. Nach einschalten der BaFin gab die GLS ihren Widerstand auf und nun können endlich die beiden neuen Vorstandsmitglieder ihren Kontozugang erhalten und die beiden alten ihren entzogen bekommen. Vorbehaltlicher Beschluss zur Unterstützung von Lützerath über € 200,- gefasst. Neumitglied [N.] ist nun offiziell auch stimmberechtigt; 3 weitere Neumitglieder sind noch in der Pipeline. Nächste ordentliche Vorstandssitzung in HH am Montag, 14.11.2022 um 19:00 Uhr in hybrid, sowohl vor Ort im MMH, als auch im Jitsi unter -> https://meet.piratenpartei-hessen.de/piratenhh, geplanter Themenschwerpunkt: Konzepterstellung der Bezirksbeauftragten für das UU-sammeln ab Mitte 2023, sowie Vorbereitung auf die Bezirkswahlen 2024 (zeitgleich mit der EU-Wahl) unter Einbindung der Themenbeauftragten und Interessierten. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten am 5.10. war Vorstandssitzung Projektgruppe Visionsfindung: Aufruf an Mitglieder zur Teilnehme bei Interesse, zwei Rückmeldungen Vorbereitungen zur Aufstellung der Kandierendenliste: Kandierendensuche; KVs wurden angeschrieben und Rückmeldungen gingen ein. LPT 5./6.11: bislang kaum Kandierende Kino finde ich gut zu LTW23 Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Die Landtagswahl in Niedersachsen ist geschafft, zunächst einmal ein riesiges Dankeschön an alle, die uns unterstützt und an uns geglaubt haben! Ergebnis LTW: 0,4 %, 14245 Zweitstimmen, Zuwachs gegenüber 2017 ca. 69% Entsprechende Pressemitteilung vom 10.10.: Danke für 14245 Zweitstimmenkreuze https://piraten-nds.de/2022/10/10/danke-fuer-14245-zweitstimmenkreuze/ Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1579383733819674626?s=20&t=B8a3b1bgR_m_3VGyZMmQGw Wie konnte es dazu kommen? 1. Erklärungsansatz: Unserer Corona-Schul-Politik. Darauf lassen verschiedene Kommentare auch von Mitgliedern anderer Parteien schließen, die sich für die Wahl von uns ausgesprochen haben. 2. Erklärungsansatz: Unsere BGE-Modellforderung. Die Seite "Arbeit und Soziales" wurde mit Abstand am meisten aufgerufen. Wer eine Auswertung der Abrufe der einzelnen Programmpunkte haben möchte, mag sich an mich, @tomvomizh, wenden. Pressemitteilung vom 06.10.: Effektiver Schutz der jüdischen Gemeinden fehlt https://piraten-nds.de/2022/10/06/effektiver-schutz-der-juedischen-gemeinden-fehlt/ Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1577977005068488704?s=20&t=m7B18NrA6JIUT0Ve-zSEFg Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald LGS Lützerath steht, wird am Donnerstag weiter eingerichtet Sven & Fabi waren am Sonntag vor Ort, viele Gespräche geführt, der Ort mag uns :-D Wir haben eine Orientierung, was gebraucht wird & wie die Lage momentan ist Sven & Fabi machen am Donnerstag wieder Lützerath unsicher mit Übernachtung "Richtige" LGS in Düsseldorf geputzt Mandate/Arbeit vor Ort auf der Webseite stärker im Fokus Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 heute Stammtisch https://twitter.com/PIRATEN_Saar/status/1579168655732281345 Sachsen-AnhaltLSA: Nichts Neues SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Vereinsgründung "Linke Piraten Neumünster" ThüringenTH: Erik Limburg Christian_Mgn berichtet VoSi und sonstige Aktivitäten TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die nächste Vorstandssitzung steht noch nicht fest. Eine Auswertung des 11. Council-Meetings fand noch nicht statt. Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet. PPI: Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand am 04.10.2022 statt und war nicht beschlussfähig. Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Die Veranstaltungsort ist bestätigt. Teilnahme am IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) ist gesichert. https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022 Das nächstes Pirate-Beer ist am 29.10.2022, 21:00 MESZ im BBB Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Pirate Secon: Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Zurzeit werden international Redner angefragt und es gab die ersten Zusagen. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet heute am 11.10.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Jonas berichtet: Weltlehrertag (Danke an die BuPr für die schnelle Bearbeitung und Veröffentlichung des Beitrags) https://twitter.com/Piratenpartei/status/1577630934215495680 Iran und Bildung als Grundlage für Demokratie https://twitter.com/piraten_bildung/status/1578052476049104896 Welttag für psychische Gesundheit (Tipp fürs Wahlprogramm der Länder "Multiprofessionelle Teams") https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/multiprofessionelle-teams-lernbedarf-fuer-alle https://twitter.com/piraten_bildung/status/1579471820339777538 Sitzungsthemen (Schwanger und trotzdem Lehrpflicht, heute zu Besuch bei den Piraten_Saar) https://twitter.com/piraten_bildung/status/1579834209895530497 Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Gaspreisbremse wird heute Hauptthema sein, bitte alle mit dazu kommen, die das Thema interessiert/betrifft. Belustigung über Atom-Clown Lindner. Mit der Forderung nicht nur Reservebetrieb, sondern Weiterbetrieb zu machen, wird wahrscheinlich auch die Reserve nichts mehr. Das ist positiv für die Stromversorgungslage, da die AKW eher im Weg sind als nutzen. Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino entschuldigt Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzten Donnerstag 6.10.2022 hatten wir den Themenabend Europäischer Gesundheitsdatenraum mit Patrick Breyer. Anja Hirschel hatte wenige Stunden vorher noch abgesagt, aus privaten Gründen. Gäste ich sag mal so, hätten mehr sein können. (10 -15 Menschen) Aber die Menschen auch Parteikollegen wissen ja nicht, was das Europäischer Parlament da vor hat. Es gibt eine Videoaufzeichnung, die noch geschnitten werden muss. @Sven Bechen sollte die Aufnahme schon haben. Außerdem habe ich heute einen Bericht über den Abend und das Thema der AGÖA übergeben. Bericht: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/mdyyfMRYsEcTMao1v8ithlYHAQ6UxlPm5eTRoeng5Ec/ Muss noch lektoriert werden. Share Pick zum Tag der psychischen Gesundheit: https://twitter.com/sandra_leurs/status/1579415482842877952 Für morgen ist ein Share Pick vorbereitet Thema: " Weltrheumatag" Nächste Aufgaben: - Europäisches Wahlprogramm Gesundheit und Pflege - Für Bund, Positionspapiere, die beim letzten BPT positiv abgestimmt wurden, in Wahlprogrammpunkte umwandeln Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) entschuldigt Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Vertreten durch Lydia wegen technischer Probleme Nächste Sitzung: Mittwoch, der 12.10. um 20:30 Uhr Themen: Queercon, CSD, nicht binäre und agender Personen und queerpolitische Weltlage https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh Tweet mit Sharepic: https://twitter.com/Queeraten/status/1579809996359233537 Sitzung mit AG Außen- & Sicherheitspolitik: Donnerstag, der 20.10. um 20:30 Uhr (Terminänderung) Thema: "Kultureller Krieg und tatsächlicher Krieg. Russlands Feldzug gegen „Gender“ und den „dekadenten Westen“" https://geschichtedergegenwart.ch/kultureller-krieg-und-tatsaechlicher-krieg-russlands-feldzug-gegen-gender-und-den-dekadenten-westen/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE Tweet und Sharepic nächste Woche Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Der nächste Talk am Freitag findet am 21.10.2022 um 20:00 statt. Thema ist ein Brainstorming zum „Energiepreiswucher“. Die nächste AG-Sitzung ist am 01.11.2022 um 21:30 MEZ(!) nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Sitzung am 02.11.2022 im NRW-Mumble im Raum der innerparteilichen Bildung neue Piratenpartei Plakate Verwaltungs App für iOS: https://apps.apple.com/de/app/piraten-plakate/id1626672716 AG SingleMalt Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges liegt nichts an Informationen liegt nichts an Sitzung geschlossen um 20:43 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 11 Okt. 2022 AG Mumblesitzung 20:04 - 20:43 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bund/SH CarstenBaums HE Stephan Erdmann BW Bastian IK Kim Höfer NDS Heino HH Sven Bechen Bund Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Lebensgott Queer TheBug Energie Holger Burbach Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Pawel Borodan (@p_b_) dienstlich verhindert Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Gäste: Insgesamt waren ca. 32 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 3 Apr. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam