Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de:
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- #IchBinArmutsbetroffen
- (DANKE Sandra) - 24.09. Krefeld Neumarkt 14 Uhr
- Außerdem: 15.10. in Berlin Demo vorm Bundeskanzleramt (sie haben sogar ein Sharepic in unseren Farben gemacht!)
- dazu werden noch Videobeiträge gesucht (gute Chance auch für NDS ;) )
- gemeinsames europäisches Wahlprogramm für die Europawahl
- CCEP 2019: https://wntt.eu/common-european-election-program-2019/
- https://www.piratenpartei.de/europawahl-2019/europaeisches-wahlprogramm/
- Unterschreiben unter Erklärung zum Grundeinkommen
- Meinungsbild unter den PolGfs und Themenbeauftragten
- dafür: Gesundheit&Pflege, LV-HH, PolGf Bund x2, Umwelt, Wirtschaft, Hessen, Energie, NRW
- dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: deutlich positiv
Junge Piraten
- Nichts Neues; neuer Notartermin in Sicht.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen s.u., retweeten unserer LTW-Programm- und PM-Tweets und Teilen der Facebook-Beiträge wäre gut.
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- Hamburg, AVs und UU sammeln zur Bezirkswahl 2024 (zeitgleich mit der Europa-Wahl).
- 7.10.22 19:30 Uhr; Dauer-WKO; Thema Europawahl mumbleNRW Kanal WKO.
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die letzte Vorstandssitzung war am 16.09.2022 (Sondersitzung zur Vorbereitung des CM)
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_08
- Das 11. Council Meeting (CM) fand am 17.09.2022 in Brüssel statt.
- Zuvor (Freitag) wurde das Europäische Parlament besucht
- Es wurde das „Code of Conduct Council“ gewählt und einige organisatorische Dinge geklärt.
- Der Start der Vorbereitungen zur Erstellung des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CEEP) wurde nochmal verkündet und es wurde auf die zahlreichen Arbeitsgruppen hingewiesen.
- https://wntt.eu/topics/#PPEU_Working_Groups
- Hier wird es durch Vorstand auch eine gewisse Formalisierung mittels Koordinatoren geben; hierzu läuft gerade eine Umfrage. Mitte 2023 sollen die Programmteile fertig sind und auf einem gemeinsamen Treffen finalisiert werden. Dann geht CEEP zur Ratifizierung an die Mitgliedsparteien.
- https://survey.european-pirateparty.eu/index.php/132582?lang=en
- Das CM wurde vollständig als Hybrid-Veranstaltung durchgeführt (auch vor Ort über die Jitsi-Videokonferenz) und lief reibungslos. Ein Beweis dafür, dass solche Veranstaltungen mit wenig Aufwand und sehr preisgünstig gemacht werden können (wenn man von den Reisekosten der Teilnehmer vor Ort absieht).
- Ein Satzungsantrag konnte mangels Quorums nicht abgestimmt werden.
- Es gab zudem noch einige Side-Events, die aber nicht online stattfanden.
- Alles in Allem waren die Teilnehmer durchweg zufrieden.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=8th_council_meeting_2021_start (Ton-Aufzeichnung und Protokoll).
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand am 13.09.2022 im BBB statt.
- Die nächste General Assembly wird voraussichtlich am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Wie machen das wie beim PPEU-Council Meeting und bringen einfach alle unsere Laptops oder Smart Devices mit.
- Tatsächlich können wir jemanden zum IGF-Forum 2022 28.11.- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) schicken.
- https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
- Das nächstes Pirate-Beer ist am 30.09.2022, 21:00
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-09-13
- Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet am 20.09.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- PM zur Berliner Senat vorbereitet (Lektorat)
- Danke an LV Berlin GBW3 für die Zusammenarbeit
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1572261818235383808
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1571861673593274368
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1570049730591297537
- Social Media KultusMinisterium-Kritik
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1570004439234220033
- Protokoll der Sitzung von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/thsWgjgTkIfhM2j8WWDTQfRGGuy4cyeztFwVk+m-lRc/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung nächsten Dienstag 27.9. 21:00
- Es geht grad rund im Thema - bitte keine alten Standpunkte nach außen tragen, fragt uns vorher!
- Bundesregierung hat diverse Klarstellungen und Verordnungen beschlossen, insbesondere kleinere PV wird von Bürokratie entlastet
- Uniper-Übernahme steht anscheinend unmittelbar bevor, spannende Verflechtungen mit Finnland und der Gasumlage
- Isar 2 offensichtlich in schlimmerem Zustand als bisher bekannt war, wir können unseren Artikel noch mal umschreiben…
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Ablaufpad 6.10.022 Gesundheitsdatenraum
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Se9Vl2esRgoIUI75oYug1TAe/
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/Hh3EnxL+NGVWqrwbFKX5M6Jj/
- Ich warte auf Rückmeldung von Patrick und Anja wegen der Ankündigungs PM. Ich brauche von den beiden grünes Licht. Sobald ich das grüne Licht habe bekommt die AGÖA das Pad mit dem Text.
17.09.2022 Marina NRW: Das erste mal ein wenig Protokoll und AG Schnittchen.
- Vorbereitungen zur Mahnwache #IchBinArmutsbetroffen laufen auf Hochtouren mit der Gebietsgruppe Ruhrpot in regem Kontakt. 24.09.2022 Krefeld Neumarkt 14.00 Uhr
- Kontakt zum Sozialbündnis aufgenommen warte auf finale Rückmeldung ob sie dabei sind.
- @BastianBB: Am letzten Donnerstag hat sich der liebe Oliver aka @die_Socke bereit erklärt, für die AG den Wikigärtner zu machen. Wir haben einstimmig zugestimmt.
- Zur Kammerwahl NRW bin ich nicht zugelassen, da mir die 40 Unterschriften fehlten. Ich war pandemiebedingt nicht persönlich sammeln in Altenheimen. Habs versucht, weil dies auch online ging, aber es hat nicht gereicht.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Immer noch außer Gefecht!
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
- Änderungen in der Planung der Queercon:
- Zeit: Frühjahr 2023 (April/Mai)
- Ort: Mannheim oder Dresden (Zusagen vorhanden)
- CSD Stendal (JuPis) am 02.10.2022 auf dem Schirm
- Bewerbung für die Europride 2025: Nichts Neues
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt: Beschäftigung mit der neuen Veröffentlichung des Club of Rome "Earth of All"
- "Ein Survivalguide für unseren Planeten. Der neue Bericht an den Club of Rome, 50 Jahre nach »Die Grenzen des Wachstums«"
- (https://www.oekom.de/buch/earth-for-all-9783962383879)
- https://www.earth4all.life/
- Plan der AG sich diese Publikation Kapitelweise vorzunehmen und dazu auch Veröffentlichungen bzw. Stellungsnahmen zu schreiben
- aktuelles Pad zum Thema: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Ummldhv1zHltm8veUEkl+eN3/
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nichts Neues aus der Themenbeauftragung
- Der nächste Talk am Freitag findet am 23.09.2022 statt und beschäftigte sich mit dem Thema „Welche Mechanismen bilden den Strompreis“.
- Die nächste AG-Sitzung ist am 04.10.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte
- NRW Marina, sehr interessant und motivierend, sehr gute Dichte von Mandatsträgern innerhalb der Kreisverbände NRW
- Treffen mit Alessa in Kerpen bezüglich der vorgehensweise von "Alle Dörfer bleiben" und anderen Projekten
- Besuch der Mahnwache in Lützerath mit anschließender Führung durch das besetzte Dorf/neue Dorf und Teilnahme am örtlichen Plenum
- https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/9LyQKAVlMsWM8dHgJdVSeoh8/
- Termine:
- 23.09. Klimastreik in Lützerath
- 24.09. Kleinparteienkongress in Münster
- Erste Schulungseinheit soll dem 42 eV. vorgestellt werden, Termin wird gesucht.
- war anwesend auf der NRW-Marina
- konstruktiver Austausch hat stattgefunden und es wurde sich zu #AlleDörferBleiben beraten
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- 23.09.2022 Globaler Klimastreik in Lützerath
- begleite das medial, sowie weitere kommende Aktionen
- 24.09.2022 Kleinparteienkongress in Münster
-
- Demos rund um #AlleDörferBleiben können medial relevant werden -> auch im Hinblick auf die ehem. illegale Räumung des Hambacher Forst
- Meldungen rund um die Vorratsdatenspeicherung kamen heute in Zusammenarbeit mit Patrick sehr gut an (ZDF, Tagesschau, etc.)
- mit #Armutsbetroffen, #AlleDörferBleiben, #Chatkontrolle haben wir die Möglichkeit, wieder Themen zu setzen, anstatt mitzuschwimmen; wir überlegen, wie wir das angehen
- verhindert, weil parallele Sitzung (LaVoBW)
- letzten Samstag war „Bridge Under“, Lörrach; Bericht folgt nächste Woche.
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW
- 15.10.2022 Demo #Ichbinarmutsbetroffen
- 23.10.2022 LMVB 2022.1 online - keine Wahlen
- 29.10.2022 Kleinparteientreffen bei uns - Thema vor allem (Nach)wahlen Berlin
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo
BremenHB:
- Keine Veränderungen zur letzten Woche; die Gespräche mit der GLS-Bank laufen nochpppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppppp; sonst halt Tagesgeschäft.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Keine Veränderungen/Ergänzungen zu letzter Woche
- informelles Treffen mit der hessischen Klimaliste im Stammtischformat geplant
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- heute Sitzung des Landesvorstand
- Pressemitteilung v. 14.09.: Deckelung der Energiepreise gefordert
- https://piraten-nds.de/2022/09/14/deckelung-der-energiepreise-gefordert/
- Pressemitteilung v. 16.09.: Freiheit für die Urne (Bestattungen)
- https://piraten-nds.de/2022/09/16/freiheit-fuer-die-urne/
- Pressemitteilung v. 20.09.: Stellungnahme zum VDS-Urteil
- https://piraten-nds.de/2022/09/20/stellungnahme-zum-vds-urteil/
- Nach wie vor werden Infostände gestellt, Liste ist aber nicht vollständig. Auch dort wird leider nicht alles eingetragen und kann somit auch nicht beworben werden
- https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/knvm7OqzoqyHCDt6FCuzoHR0/
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Marina NRW letzten Samstag war erfolgreich, Kommunikation & Vernetzung laufen
- Aktive vor Ort haben berichtet, es läuft an vielen Stellen, aber noch nicht überall
- viel konstruktive Kritik
- Regionales Vernetzungstreffen "Schienenverkehr", Region Düren initiiert
- AG Verkehr Region Dortmund & Ennepe-Ruhr gegründet
- Lützerath voll in Aktion, Sonntag waren Mark & Fabian vor Ort für erste Gespräche und Orga
- Am Freitag sind wir wieder in Lützerath vor Ort beim Unräumbar-Festival
- https://mahnwache-luetzerath.org/termine/22/09/23_27_unraeumbar/
- Überlegungen für weitere Aktionen ab Oktober laufen; Gulaschkanone, Wasserversorgung, LGS vor Ort etc.
- #IchBinArmutsbetroffenDemo in Krefeld am 24.09.
- Planungen zu Vorstandswahl-LPT angelaufen, circa April/Mai/Juni
- NRW hat noch einige Wahlkampf-Giveaways und möchte diese loswerden:
- Mini-Elektrofeuerzeug, einseitig, 4-farbig bedruckt
- 850 Stück - 594,15
- Einkaufswagenentriegler, Schlüsselanhänger mit Lasergravur
- 450 Stück - 456,12
- Brillenputztuch, 3 Sorten, gemischt
- 2500 Stück - 366,00
- Drehkugelschreiber, orange, einseitig, 1-farbig bedruckt
- 900 Stück - 311,58
- Recycling Kugelschreiber, weiß, einseitig, 4-farbig bedruckt
- 400 Stück - 219,84
- Kondom "Queer"
- 1550 Stück - 1255,50 (nur noch ca. 1.000, rechnerisch aktuell 880,00 EUR) Ablaufdatum nachschauen.
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
- CSD Stendal: Stand(Piraten unter starker Jupi-Beteiligung) genehmigt
- PM zu Stendal ist in Arbeit
- ... wir haben da so eine sehr spannende Klage-Möglichkeit
- Hintergrund: in DD haben einige Menschen zu spät ihre Briefwahlunterlagen erhalten, unsere Anfechtungen wurden alle abgelehnt (allerdings wegen "kein Einfluss aufs Wahlergebniss") --> für eine Person davon sehen wir gute Klagemöglichkeiten (Überlastung der Zustellfirma)
- wichtig für alle Länder und für den Bund: Potentiell haben wir einen langen "Gang durch die Instanzen" vor (VG, OVG, SächsVerfG, BVerfG)
- Ergebnis wäre der Auftrag, feste Regel für die Briefwahl für alle Wahlen (Kommunal/Land/Bund/Europa) zu schaffen
- das VG würde rund 450€, das OVG 650€ kosten --> Bitte, sich bis zum nächsten Mal überlegen, ob das finanziell unterstützt werden kann
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
TOP 4: Sonstiges
- Ich habe einen Nachtrag (von Sandra) s.o.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:24 MESZ
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