Sitzung eröffnet um: 20:02 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: SvenPhenix
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Sandra hat eine Mahnwache zum Thema "Ich bin armutsbetroffen" in #Krefeld angemeldet #Neumarkt 24.09.2022 14.00 Uhr
Junge Piraten
- Alle Unterlagen beim Registergericht. Wir hoffen das Beste.
Neues aus dem Europaparlament
- Link ist korrekt, trotz Typo.
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- genügend UU für Landesliste gesammelt
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
Wahlen 2023
- Bremen
- Aufstellungsversammlung war am 03.09.
- Wir haben Listen für die Bürgerschaft, Wahlbereich Bremerhaven und die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven
- Beteiligungsanzeige mit Anlagen ist vorbereitet, geht morgen raus nach letzten Unterschriften.
- vorbereitend haben wir Umfragen unter den Bürgern veranstaltet über mehrere Monate und werden den Wahlkampf auf die Ergebnisse ausrichten.
- PM mit ein paar Worten zu unseren Kandidaten ist raus!
- WKO wird in der nächsten LaVo-Sitzung (8.9.22 20:30) gegründet
- gerüchtweise mit Beauftragung WK-Manager
- AV 05./06.11.2022
WKO-Bund: @TygKF
- nächste Sitzung WKO-Dauer (leider nochmal verschoben) Fr. 16.9.22 19:30 Uhr Thema "Finanzierungsplanung Wahlkampf"
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die nächste Vorstandssitzung findet am 07.09.2022 um 21:00 in Jitsi PP-CZ statt.
- https://european-pirateparty.eu/7th-meeting-of-the-7th-board/
- Das 11. Council Meeting findet am 17.-18.09.2022 in Brüssel statt.
- Am Freitag vor dem Council Meeting gibt es eine Führung durch das Europa-Parlament.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=11th_council_meeting_2022
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet am 13.09.2022 um 16:00 im BBB statt.
- Die Pirate Secon findet im Februar 2023 und ist gerade bei den Vorbereitungen.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet am 13.09.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- grad erarbeiten wir Blogbeitrag zu Bildungssolidarität mit #NichtNurImHeim und #IchBinArmutsbetroffen
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/uw76IJpyTThw-DH+D8CzcblVfxyj5Z4H2hgPL6MbgLI/
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1567150754460205058
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung nächsten Dienstag 13.9. ab 21:00
- Artikel für PPEU zu Kernkraft fast fertig
- Twitterthread morgen (Thema: Versorgunglage)
- US-Piraten jetzt mit an Bord
- Verwunderung über Aussage im Wahlswiper von Niedersachsen bzgl. Windkraft, handelt sich um Fakes!
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- https://twitter.com/Pflegestimme/status/1567157388779601920/photo/1
- https://twitter.com/Pflegestimme/status/1566141930999775232/photo/1
- Noch ein Sharepick in Arbeit zu den Lohnerhöhungen im Altenpflegebereich und den Teuerungen für Bewohner in Langzeitpflegeeinrichtungen.
- Arbeitspad dazu: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Se9Vl2esRgoIUI75oYug1TAe/
- Zusage von Patrick Breyer und Anja Hirschel, mit Katja Scheuß #Twitter (@Kat___S ) noch in Verhandlungen
- Dauer der Onlineveranstaltung 20.30h max. 1 Stunde
- Ziel: Wahlprogramm Europawahlen
- Pflegekammer NRW, die registrierten Pflegefachkräfte aus dem Reg. Bez. Düsseldorf müssen mich vorschlagen, 40 an der Zahl werden gebraucht, Online-Werbung angelaufen.
- Mahnwache in Krefeld am 24.09.2022 von mir organisiert, mit dabei @oberaichwald.
- Ich selbst werde kurz ein Statement abgeben, aber ohne Parteipolitik, das wollen die Menschen hinter der Initiative #IchbinArmutsbetroffen nicht.
- Trotzdem werde ich wohl übers #BGE sprechen.
- Donnerstag den 8.09.2022 nächste Sitzung, da werden wir auch über die „Gesundheitskioske“ sprechen, die Gesundheitsminister Lauterbach ins Spiel gebracht hat.
- https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/136990/Bundesregierung-will-Netz-von-1-000-Gesundheitskiosken-aufbauen
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Schmid
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt: Beschäftigung mit der neuen Veröffentlichung des Club of Rome "Earth of All"
- "Ein Survivalguide für unseren Planeten. Der neue Bericht an den Club of Rome, 50 Jahre nach »Die Grenzen des Wachstums«"
- (https://www.oekom.de/buch/earth-for-all-9783962383879)
- https://www.earth4all.life/
- Plan der AG sich diese Publikation Kapitelweise vorzunehmen und dazu auch Veröffentlichungen bzw. Stellungsnahmen zu schreiben
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- die AG arbeitet, kann aber Unterstützung/mehr Beteiligung dringend gebrauchen
- Der letzte Talk am Freitag fand am 26.08.2022 und beschäftigte sich mit dem Thema „Vermögensverteilung“.
- Aufzeichnung:
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag_2022
- Artikel dazu:
- https://ag-wirtschaft.de/2022/08/27/vermoegensverteilung-in-deutschland/
- Die nächste AG-Sitzung ist heute, 06.09.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- gibt es inzwischen eine Entscheidung des neuen BuVos? Nein, ist noch nicht entschieden
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
- Erste Idee zum Acht-Punkte-Plan bearbeitet
- Chatkontrolle
- Einige AG angeschrieben
- Wahlkampfunterstützung für NDS organisiert
Sven:
- Öffentlichkeitsarbeit-Tagesgeschäft
- Beitrag im Arbeit zur Gamescom 2022 - woran fehlt es in der Gaming-Branche.
- Vorbereitung Vortrag NRW-Marina (17.09.2022)
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW - bitte verlesen, schaffe es zeitlich leider nicht
- Aktion 9Euro-Ticket - wir waren dabei. Tolle Aktion! Dank an alle, die mitgeholfen haben
- 28.9. Termin Landesverfassungsgericht w/Berlin-Wahl (AGH und BVV). 2 nehmen teil. Entscheidung zu Nachwahlen/Wiederholung wohl Ende Dezember 2022.
- BGE-Aktion der "Expedition Grundeinkommen" leider gescheitert. Es wurden nur 125.000 statt der erforderlichen 170.000 Stimmen für den Volksentscheid geschafft.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
* LPT vorauss. 16.10 in Oranienburg
BremenHB: Manuela (Llarian)
- Wir bereiten den Wahlkampf vor; Themen wurden in von uns veranstalteten "Frageständen" von den Bürgern vorgegeben. Dabei haben wir über einen Zeitraum von mehr als 3 Monaten jeden Samstag mit einem Stand in der Fußgängerzone gestanden und Bürgern die Möglichkeit gegeben, ihre Themen und Fragen auf einen Flipchartblock zu schreiben. Am Schluß wurden die Blöcke ausgewertet und die am häufigsten genannten Themen werden die Themen für den Wahlkampf sein:
- Soziale Teilhabe (bezahlbarer Wohnraum, ÖPNV, Stärkung der Kaufkraft),
- Bildung und Jugendförderung (Bessere Ausstattung für Schulen und KiTa, Förderung Schullandheime),
- Innere Sicherheit (Mehr Polizeipräsenz vor Ort, Unterstützung durch private Unternehmen, bessere Ausrüstung der Polizei)
- Wahlkampf wird aufgezogen mit "Wir haben gefragt - Ihr habt geantwortet!"
- Planen "Tage der Begegnung" in unserer LGS
- Planen Cryptoparties
- Planen Halloween-Party in unserer LGS
- aktuell Aufruf Wahlkampfhilfe NDS gemeinsam mit SH.
- Nächste LaVo-Sitzung am Montag, 12.09.2022 ab 19.00 Uhr im Jitsi->https://meet.piratenpartei-hessen.de/piratenhh
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Carsten lässt sich wegen eines beruflichen Termins entschuldigen
- Morgen LaVoSi
- werden in Arbeitssitzung unsere aktuelle OÄ-Arbeit nochmal thematisieren
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung vom 6.09.22: Mobilität muss bezahlbar bleiben
- https://piraten-nds.de/2022/09/06/mobilitaet-muss-bezahlbar-bleiben/
Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1567130037454884866?s=20&t=f4FNQ_3tppvQMsagkJMCQQqq
- Sind aktiv im Wahlkampf
- Bauzäune sind alle verteilt im Bundesland und kommen gut an
- Themenflyer sind in der Bearbeitung. Etwas spät? Briefwahl läuft schon seit einer Woche.
- Kandidatenflyer fast fertig
- Es wird fleißig plakatiert
- Gibt einiges an Interviewanfragen im Bereich Hildesheim, unsere beiden Direktkandiaten bekommen aktuell viel Presse; unter anderem "Speeddating mit Kandidaten" in Schulen.
- Übersichtspad zu Infoständen bis zur LTW unter
- https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+WTxME+5Wp+rafADF7AJJn7HamCTHf2BNdIsvm1XM6s/
- wer unterstützen möchte, melde sich bitte bei den jeweiligen Verantwortlichen. Es gibt ein Reisekostenbudget. Insbesondere am 11.09. ist in Hannover noch Bedarf (die Wahl ist am 9.10.).
- Heute Interview des Spitzenkandidaten @tomvomizh bei attac Radio, Link folgt. (Bitte dann im Wiki)
- Morgen Vorstellung des Wahl-o-Mat im Landtag Niedersachsen.
- Hinsichtlich Fake-Screenshots: Diese bitte an den Landesaccount @PiratenNDS senden. Sie werden dann dort "eingeordnet".
- Aktueller (!) WahlSwiper unter
- https://www.voteswiper.org/de/deutschland/landtagswahl-niedersachsen-2022
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Tagesordnung für die Marina in zwei Wochen fertig
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2022.1/Themenvorschlaege
- PM: Schliefenanlagen in NRW verbieten
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/09/04/piraten-unterstuetzen-verbot-von-schliefenanlagen-in-nrw/
- https://de.wikipedia.org/wiki/Schliefanlage
- KPT in Bielefeld war im zweiten Anlauf erfolgreich, ein neuer Vorstand wurde gewählt
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband#Vorstand
- 10.09. Kreisparteitag & Parteigeburtstagsfeier in Witten / Ennepe-Ruhr-Kreis Ankerplatz Witten 11.00 Uhr
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
- CSD Stendal am 01.10., Infostand bei der Stadt beantragt
- Finanzanträge an den Lavo sind raus
- Piraten etc. in der Region angeschrieben, einige Antworten bereits erhalten
- Einladung an die Ost- und Nord-LVs sind ebenfalls verschickt
- LPT mit Vorstandswahl circa November
- Ansonsten im Hintergrund das Tagesgeschäft/Verwaltung
- IT wird aktuell ein wenig umgebaut
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Mittwoch konstituierende Sitzung des neuen LaVo
- Samstag Einladung in den Landtag bezgl. Kommunalwahl
- Wahlkampfhilfe aus SH und HH für NDS - wie in Tydal geplant
- Nachfrage zum Sachstand zur PM zum Weltfriedenstag. Wurde geklärt.
TOP 4: Sonstiges
- Nachfrage von der Piraten-PR (Azrooth): Welche SoMe-Kanäle werden von den LVs besetzt und auf welche hat man keinen Zugriff mehr. ggf. auch, ob diese "verifiziert" sind.
- Nachfrage Beauftragung Chatcontrol: wie will man vorgehen? Antwort: es wird besprochen, ob das als hilfreich erachtet wird
- BuVo beschäftigt sich derzeit mit der Überprüfung der Beauftragten gm. Beauftragten-GO, in diesem Zuge wird auch über neue Themenbeauftragten-Ausschreibungen diskutiert
Informationen
- 11. Gebot - Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen - Kontakt/Interesse an f.grenda@ratspirat.de
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Trennung_von_Staat_und_Religion
- 2023 - Nürnberg - nicht mehr zu verhindern
- 2024 - Erfurt
- 2025 - Hannover
- 2026 - ?? (kath.)
- 2027 - Düsseldorf (Bürgerentscheid)
- Inkl. rückwirkende bis 2013 - viele wurden wohl bisher nicht korrekt abgerechnet
Sitzung geschlossen um 21:37 MESZ
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