2022-07-11 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 11.07.2021 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: abwesende Vorstände: Gäste: Mark (SH), Vincent (NDS), Ricardo (BB), Günther, Florian. Versammlungsleitung: Protokoll: _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Martin eröffnet um 19:01 Uhr. René leitet den öffentlichen Teil, Martin den nichtöffentlichen Teil Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Es sind aktuell keine UBs offen. Beratung über den Zusammenschluss mit anderen nördlichen Bundesländern im Rahmen der "Nordpiraten" Heino stellte den TO-Punkt kurz vor; Vincent aus NDS erklärt seine Gedanken der zukünftigen verbesserten Zusammenarbeit - Wiederbelebung des SoPiCaMP als Start für gemeinsame Gespräche. René Mark aus SH erklärt seine Gedanken zu dem Thema, das Sommerfest im Zuge des LPTs-SH dazu zu nutzen um sich über eine besser Zusammenarbeit zu beraten. Es entstehen keine Kosten für den LaVo-HH - Übernachtungen sind für € 36,- auf dem Zeltplatz, bzw, in der Jugendherberge möglich. Gemeinsame Flyer/Sticker wären doch aus Kostengründen sehr sinnvoll. Vincent schlägt gemeinsame Web-Verlinkung zu Terminen und auch gerne Themenarbeit vor. René findet programatische Zusammenarbeit durchaus sinnvoll. Martin findet das Sommerfest als Socialising sehr gut, sieht politische Themen aber eher weniger dort angesiedelt. Mark ünterstützt das ausdrücklich. Vincent spricht NORDPIRATEN Domain-Anfrage von Florian an und es hat nichts mit dem SH-Sommerfest zu tun. René faste das positiv zusammen. Bremen/MV haben sich noch nicht so eingebracht, stehen aber angetan/positv anbei. Renè fragte nach Finanzbeschlüssen seiten HH. Heino sagt es gibt so aktuell nichts zu beschliessen. Mark betont das lediglich die Zimmer pro Übernachtung zu bezahlen sind, ansonsten ist HH eingeladen. Vincent wies auf den Beschluss aus NDS hin, René hat den Text so als Vorschlag übernommen: " René René sagt:Der Landeverband Hamburg spricht sich für Reaktiverung des Bündnisses Nordpiraten gemeinsam mit den nördlichen Landesverbänden aus und beteiligt sich an dieser Kooperation. Die Webseite Nordpiraten ( nordpiraten.net , nordpiraten.de und nordpiraten.org ) soll reaktiviert werden. Zugänge sollen alle beteiligten Landesverbände erhalten. Welche Domain als Hauptdomain verwendet werden soll wird in der Koordinierungsgruppe beschlossen. Es wird eine Koordinierungsgruppe Nordpiraten gebildet, in die jeder Landesverband mind. eine Person entsendet. Das SommerNordPiratenCamp (SoNoPiCa) soll reaktivert werden. Als erster Termin soll der LPT des LV SH vom 19. bis 21.08. in Eggebek genutzt werden." "Abstimmung einstimmig 6,0,0. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Besuch Bundesvorsitzende Heino berichtet - es war ein schönes Socialising andem 9 der 15 aktiven HH-Piraten sowie Anne mit 2 Freunden teilnahm. Sachstand Vorbereitung CSD Unterstützung aus NDS ist schwierig, es wird nochmal versucht Hilfe zu bekommen. Und er schaut auf der LaVo-Sitzung in NDS am 20.07.22 rein. Renè schlägt wegen der #Standdinge vor, das Chris und Arthur sich absprechen um all das Material auch aus Renés Keller zusammen zu bringen. Mark hat in SH alle angesprochen und hagt nochmals nach um Helfer/Unterstützer aus SH zu animieren. Reisekosten für SH sind für HH nicht nötig. Christoph sagt Umzugswagen ab. Demo nur zu Fuss. Ggf. bestellen wir noch Sticker/Aufkleber nach, Mark hat alle Druckvorlagen aus SH und kann die uns schicken. Budget reicht noch. Durchgeführte Straßenfeste: Altonale etc. Altonale: ist soweit gut gelaufen. CSD Kiel Martin: was waren die Fragestellungen An die Piraten? Mark: Weniger, da meist die Jugend Sticker abgegriffen hat, ansonsten hauptsache Cannabisfreigabe. Heino es gab noch zu Datenschuitz Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Heino, als Beauftragter 'Junge Piraten'stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag der Landesvorstand beschließt den Jungen Piraten e.V. einen Kostenzuschuss von €250 zur Durchführung der Bundesvollversammlung zu geben. Begründung Der auf dem letzten BPT der Piraten neu gegründetet JungePiraten e.V. verfügt über kaum Finanzmittel und da wir die Arbeit der Jugend fördern und unterstützen wollen ist eine Unterstützung in unserem Sinne. Abstimmung: 0/0/0, Umsetzungsverantwortung Heino Vertagt, Martin und Christoph klären das Verfahren und es wird ein Umlaufbeschluss gefasst. Restanten aus der letzten LaVo-Sitzung Ist da noch etwas zu klären, zu beschließen? Straßenfest Dulsberg Wir nehmen an dem Straßenfest teil. Arthur und Günter - unter der Voraussetzung, das eine bestimmte Person nicht teilnimmt- sind die Ausführungsbeauftragten. Umsetzung der neuen Bankvollmachten GLS-Bank ist in Arbeit. Bezirksbudgets Ist formell alles in Planung. Beauftragungen Equipment Infostände Heino und Christoph stellen eine Liste zusammen und erarbeiten eine Beschlussvorlage. Streaming siehe zuvor. Änderungen/Ergänzung Geschäftsverteilungsplan PolGF-Sitzungen Martin federführend, Heino stellvertretend. Abstimmung: 6,0,0 angenommen GenSek-Runde Christoph federführend, Martin stellvertretend. Abstimmung: 6,0,0 angenommen. Sonstiges Frage René an Mark, wer Themen in SH bearbeitet... Mobilität, Umwelt, etc. Mark informiert und sieht sich und Dennis als Ansprechpartner. Die Piraten SH werden dann am Dienstag mal zu den Themen eingeladen. CSD.. gläserne Mobil. Ricardo sagt zu das es immer noch verfügbar ist, Christoph schaut nochmal. Ist der CSD im nächsten Jahr besser planbar - ja, bei rechtzeitiger und vollständiger Anfrage wird es keine Kommunikationsprobleme mehr geben. Nicht-öffentlicher Teil Ende René schließt den öffentlichen Teil um 21:22 die Sitzung.