2022-06-13 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 13.06.2022 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: abwesende Vorstände: Gäste: Versammlungsleitung: Protokoll: _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Letztes Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-24_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Keine Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Bericht vom BPT22.1 Florian, Heino und Martin berichten aus ihrer Sicht, Heino als Cyber-Teilnehmer. Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Umzug des Postfachs René stellt folgenden Antrag: Die Piratenpartei Hamburg wechselt den Standort für das Postfach von der Hafencity in die Volksdorfer Straße [Alternativ-Formulierung von Martin: zu einer Postfachanlage mit 24/7-Zugänglichkeit; näheres entscheidet der 2V nach Personallage]. Es wird zudem ein Nachsendeauftrag für ca. 6 bis 12 Monate eingerichtet. Mehrkosten der Maßnahme: ca. 50-70 Euro (für bereits bezahlte Zeiträume, ggf. weitere Nutzer und Schlüssel sowie Nachsendeauftrag). Unverändert bleibt die jährliche Gebühr in Höhe von 22,90 Euro. Umsetzungsverantwortlich: René Begründung: Der Standort in der HafenCity ist aus meheren Aspekten unvorteilhaft: Zum einen liegt er ungünstig und ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln schwer erreichbar, zum anderen sind die Öffnungszeiten so unvorteilhaft, so dass bereits mehrere Mitgliedern vor verschlossenen Türen standen. Daher bietet es sich an, zu einem 24/7-Postfach zu wechseln. Der Antrag von René wird wie folgt angenommen: Das Postfach wird vorbehaltlich der Zusage von Friedo und Christine, für die regelmäßige Leerung zuständig zu sein, umgezogen nach Altona, sofern die Postfachanlage eine Zugänglichkeit 24/7 hat. Das Kostenbudget dafür wird mit 100 € festgelegt plus der Jahresgebühr von 22,90 €. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung René Sachstand Vorbereitung der Teilnahme am CSD Hamburg Noch kein ausreichendes Personal für die durchgehende Standbesetzung am Samstag und Sonntag gemeldet. Pavillion, Tische und Bänke sind noch nicht organisiert. Es fehlt die Verteilung des gegebenen Budgets auf (1) den Wagen für den Umzug einerseits und (2) die Durchführung des Standes am Samstag und Sonntag. (1) und (2) sind zusätzlich zu unterteilen in Sachkosten und Reisekosten. Christoph wird gebeten, die dazu vorliegenden Informationen zeitnah an den Vorstand zu geben und mitzuteilen, wo er noch Unterstützungsbedarf hat. Reisekosten werden bezahlt nach Maßgabe der Reisekostenordnung der Bundespartei. Das bedeutet, Piraten aus den Nachbarländern werden angefragt (die möglichst das 9-Euro-Ticket verwenden). Aufgaben: (1) Martin gibt die Mailadressen der umliegenden Landesverbände an den LaVo. (2) Christoph lädt über diese Mailadressen ein, gegen Reisekostenerstattung zusammen mit den Hamburgern am CSD teilzunehmen und dort Aufgaben zu übernehmen. (3) Martin wird dasselbe über den Twitterkanal der Vorstände geben. Termin für Zusagen bis 30.6. an Christoph. TO-Beschluss: Die restlichen TOPs werden vertagt, es wird für den 20.6. eine a.o. LaVo-Sitzung einberufen. Bezirksbeauftragte und Gebietsversammlungen - vertagt Aufruf / Ausschreibung für Gebietsbeauftragte: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/IyF0tD9Udwmy4IXjge0l3oe5/ - Bisher nur aus wenigen Bezirken Rückmeldungen. Altona Beauftragung für Friedo-Frieder-Christine als gemeinsame Bezirksbeauftragte. Abstimmung: Eimsbüttel Beauftragung für Niklas als Bezirksbeauftragter Abstimmung: Nord Beauftragung von René-Heino-Laura als gemeinsame Bezirksbeauftragte Abstimmung: Themenbeauftragte - vertagt Aufruf / Ausschreibung für Themenbeauftragte: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/IyF0tD9Udwmy4IXjge0l3oe5/ Stadtentwicklung Beauftragung von Arthur als Themenbeauftragter für Stadtentwicklung Abstimmung: Verkehr und Mobilität Beauftragung von René für als Themenbeauftragter für Verkehr und Mobilität Abstimmung: Umwelt und Energie Beauftragung von Laura als Themenbeauftragte für Umwelt Anmerkung: das Thema Energie wird losgelöst Abstimmung: Digitale Gesellschaft Beauftragung von Niklas als Themenbeauftragter für Digitale Gesellschaft Abstimmung: Trennung von Staat und Religion Beauftragung von Laura als Themenbeauftragte für Trennung von Staat und Religion. Anmerkung von René: Dieses Einzelthema sehe ich nicht als sinnvoll an, ihm ein Hauptgliederungspunkt im Wahlprogramm zu spendieren. Ich beabsichtige, zum nächsten Parteitag einen Programmänderungsantrag, wo ich es in einem anderen Gliederungspunkt (Demokratie und Bürgerrechte?) einordnen würde. Abstimmung: Wirtschaft und Finanzen Beauftragung von Arthur als Themenbeauftragter für Wirtschaft und Finanzen Abstimmung: Weitere Beauftragungen - vertagt Technik Vertretung in Verwaltungsrat für 42 e.V. Vorschlag René: Warten bis zum 18.06., dann Umlaufverfahren. Gibt es innerhalb des LaVo Interessierte? Auflösung von Gliederungen - vertagt René: mir sind noch nicht alle Schritte klar, die zur formalen Auflösung nach dem Beschluss nötig sind, z.B. welche Behörden dazu in Kenntnis gesetzt werden müssen. René: Den Fakt der Auflösung sollte auch auf den Webseiten der Bezirke stehen. Zudem gibt es noch in bestimmten Twitter-Accounts, die sollten dann zu den Bezirksbeauftragten wandern. BEO - vertagt Sonstiges - vertagt JuPi Hamburg Ende Martin schließt um 21:45 h die Sitzung.