2022-05-24 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-05-24

Sitzung eröffnet um: 20:06 Uhr

Moderation: Vincent (BuVo)

Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/05/24/team-polgf-sitzung-vom-24-05-22/

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

Aufbereiteter Bericht ist in Arbeit
  • Nachbesprechung des Dicken Engels zur Zukunft der PolGF Runde ??

Junge Piraten

  • nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

Wahlen 2022 - Kampagne(n)

  • noch 1 Landtagswahl 2022
  • 09. Oktober 2022 Niedersachsen
UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
  • Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
Es wird eine Motivationsmail seitens der Bundespartei empfohlen.
  • WKO-Bund: N/A
Workshop Infostand 20.05.
wird veröffentlicht auf https://aufzeichnungen.piratenpartei.de
  • Nächste Sitzung 03.06. Thema Giveaways
https://www.youtube.com/watch?v=AXIz9qENcGY
  • Chatkontrolle
- Termin: Freitag 03.06.2022 - 19.30 - TwitterSpace ist zusätzlich angedacht am .... (wird nachgetragen)
- Piraten aus Brüssel - geben den aktuellen Stand zum Thema "Chatkontrolle"
- Dokumente immer noch nur in Englisch - https://eur-lex.europa.eu/procedure/EN/2022_155
Unterschriftenaktion aktuell bei 142.719
https://aktion.campact.de/datenschutz/chatkontrolle-stoppen/teilnehmen

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

Wahlkampfseite in Arbeit unter https://claus-seibt.de

BayernBY: komm. @TygKF

  • Niemand anwesend

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Bericht von GBW
  • Vorbereitung Feste - erstes am 12.6. Umweltfestival
  • Thema Neuwahlen in Berlin - Wahlprüfungsausschuss tagt heute, Bundeswahlleiter hat heute (und bereits im November) Wiederholung in 6 Bezirken verlangt, da es mandatsrelevant sein könnte. Wahlwiederholung muss verhältnismäßig sein. Fun fact: Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses ist Daniela Ludwig - kennen wir unter dem Stichwort "Brokkoli" :)
(Link aus technischen Gründen entfernt) verschoben auf nach den Sommer.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw20-pa-wahlpruefungsausschuss-893472

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas

  • Nichts Neues
  • ReBe ist in Arbeit

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: tba.

  • Niemand anwesend

HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten

  • Samstag 21.5.; Treffen des LaVo und interessierter Piraten mit den Datenschützern Rhein-Main, www.ddrm.de;
Themen: Bericht über unsere Klage gegen Hessen-Trojaner - weiteres Vorgehen (wie z.B. Klage vor Verwaltungsgericht, Anfrage im Landtag (könnte ggf. über FDP-Abgeordneten eingereicht werden))?
Überblick über Informationsfreiheitsgesetze der Länder (Hamburg = gut, Hessen eher schlecht)
Überblick über Informationsfreiheitssatzungen, Vorstellung der Mustersatzung der ddrm
Geplant: Workshop zu Smart Cities

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr

  • Heute vertreten durch Stefan Henke (stellv. Vorsitzender LV NDS):
    • Aufruf zur Unterstützung der notwendigen UU Sammlung in Niedersachsen im Rahmen der anstehenden Landtagswahl.
    • Es besteht aktuell akute Notwendigkeit, die bisher stockende Sammlung massiv personell zu unterstützen.
    • Die Kostenübernahme aus Niedersachsen wird zugesagt.

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/05/19/9-euro-ticket-ein-maengelexemplar-und-dennoch-muss-es-kommen/

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Azrooth berichtet von einer erfolgreichen Veranstaltung als TwitterSpace

Sachsen-AnhaltLSA:

  • Niemand anwesend

SachsenSN: Archivar

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Christian_Mgn berichtet
LPT am 9. Juli
Kommunales Tagesgeschäft

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
Seit dem letzten Board-Meeting am 16.05.2022 hat sich nichts Wesentliches ereignet.
  • PPI:
Wir haben den Ärger im Telegram Kanal von AidUkraine – getrieben seitens eines Piraten aus Österreich – beendet und das Projekt abgebrochen. Die Spenden werden vorbehaltlich eines Beschlusses des Boards zurückgezahlt.
Spendenstand:
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Finances/AidUkraine
Das nächste Pirate Beer ist am 27.05.2022 um 21:00 MESZ. https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v
Das nächste Board-Meeting ist am 31.05.2022 um 22:00 MESZ. https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v
Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt. mumble.ppi.rocks
  • Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt (englisch). Wir haben die Liste der Redner, die bis jetzt zugesagt haben auf die Webseite gestellt.
Wir suchen noch Helferlein für Technik und Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website.
https://events.pirate-secon.net/
  • Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022).
Möglicherweise findet auf einer der Veranstaltungen ein Brainstorming zur Piratenbewegung statt (englisch).
https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
  • Internationale Koordination
Die nächste Sitzung der IK findet heute am 24.05.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Co-Edukation-Spaces (Modell für moderene Schulerweiterung)
  • MS 365 Ersatz für Bildungseinrichtung (LibreOffice-Moodle)
https://de.wikipedia.org/wiki/Moodle
  • Pad der Sitzung von heute
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/50Kc4gCwNhLffJxupbL-TPOHT5vYgWdgRANRNLTr2XU/present/

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

  • Niemand anwesend

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • Ist dienstags grds. entschuldigt.

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Ist dienstags grds. entschuldigt.

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Programmantrag wg. Krankenhausschliessungen:
Siehe unten 28.04.2022
https://twitter.com/PiratenNRW/status/1519225083033579520
Infosammlung:
Das war ein PDF zum KH Plan NRW Kurzfassung
SH KH Plan 2017 https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/krankenhaeuser/Downloads/Krankenhausplan_2017_Teil_A.pdf?__blob=publicationFile&v=1 :https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/krankenhaeuser/Krankenhausplan.html
  • Ich bitte die Polgef der Bundesländer, uns die Kurzfassungen der Krankenhauspläne der jeweiligen Bundesländer zu kommen zu lassen und in dieses Pad auf Zeile 59 einzupflegen.
  • Arbeitspad der AG Gesundheit und Pflege:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/2yoVWNEdAwjfQrlJdkOHQzbl/
  • Neue EU Verordnung „Europäische Gesundheitsdatenraum“
https://netzpolitik.org/2022/neue-eu-verordnung-gesundheitsdaten-fuer-ganz-europa/
Hier wollen wir Patrick Breyer anschreiben und Anja Hirschel Bis zum 2.06.2022
  • Die kommende Sitzung am 26.05.2022 fällt aus – Hochzeit im Hause Leurs am Samstag.

Inklusion Florian Lancker, @Lancker13

  • Nichts Neues

Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Niemand anwesend

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • kann heute leider aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen, daher hier nur Verweis auf die nächsten Termine - Bastian wird gebeten, kurz vom letzten Talk zu berichten
Der letzte Talk war am Freitag, 20.05.2022, „Thema Wohnraum in Mieterhand“, Vortrag und Skript sind online.
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
Nächste AG-Sitzung ist am 07.06.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de

Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself

  • Danke an ^LV NRW als erstes Bundesland ^Kommunaler-Koordinator - Erinnerung an die anderen LV´s und Marina - einen Verantwortlichen zu benennen
  • Vernetzung von OB Kandidaten gestartet
  • In Planung sind Veranstaltungen für Kommunalwahlen - Erinnerung 2024 stehen 8 Bundesländern Kommunalwahlen an


SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Flaschen bereit halten, zum BPT gibt es eine Sitzung!

TOP 4: Sonstiges

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:11 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

24

Mai 2022

AG Mumblesitzung

20:06 - 21:11 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian IK
  2. Frank Grenda Bund
  3. Benutzer:Stefan_Henke Stefan Henke / LV NDS
  4. Mark Hintz SH
  5. CarstenBaumsHE --> ich weiß noch nicht, ob ich es heute Abend schaffe (falls nein, Bericht s.u.)


Themenbeauftragte:

  1. TheBug Energiepolitik
  2. Florian Lancker Inklusion
  3. Sandra_Leurs

Entschuldigung :

  1. Annette Berndt Landwirtschaft
  2. Sandra Leurs @sandraleurs
  3. Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)
  4. Pawel Borodan (@p_b_)

Gäste:

Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Freitag

29

Mär. 2024

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle gemeinsam