Sitzung eröffnet um: 20:06 Uhr
Moderation: Vincent (BuVo)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/05/24/team-polgf-sitzung-vom-24-05-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Aufbereiteter Bericht ist in Arbeit
- Nachbesprechung des Dicken Engels zur Zukunft der PolGF Runde ??
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- Es wird eine Motivationsmail seitens der Bundespartei empfohlen.
- Workshop Infostand 20.05.
- wird veröffentlicht auf https://aufzeichnungen.piratenpartei.de
- Nächste Sitzung 03.06. Thema Giveaways
- https://www.youtube.com/watch?v=AXIz9qENcGY
- - Termin: Freitag 03.06.2022 - 19.30 - TwitterSpace ist zusätzlich angedacht am .... (wird nachgetragen)
- - Piraten aus Brüssel - geben den aktuellen Stand zum Thema "Chatkontrolle"
- - Dokumente immer noch nur in Englisch - https://eur-lex.europa.eu/procedure/EN/2022_155
- Unterschriftenaktion aktuell bei 142.719
- https://aktion.campact.de/datenschutz/chatkontrolle-stoppen/teilnehmen
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Wahlkampfseite in Arbeit unter https://claus-seibt.de
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Vorbereitung Feste - erstes am 12.6. Umweltfestival
- Thema Neuwahlen in Berlin - Wahlprüfungsausschuss tagt heute, Bundeswahlleiter hat heute (und bereits im November) Wiederholung in 6 Bezirken verlangt, da es mandatsrelevant sein könnte. Wahlwiederholung muss verhältnismäßig sein. Fun fact: Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses ist Daniela Ludwig - kennen wir unter dem Stichwort "Brokkoli" :)
- (Link aus technischen Gründen entfernt) verschoben auf nach den Sommer.
- https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw20-pa-wahlpruefungsausschuss-893472
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Nichts Neues
- ReBe ist in Arbeit
BremenHB:
HamburgHH: tba.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Samstag 21.5.; Treffen des LaVo und interessierter Piraten mit den Datenschützern Rhein-Main, www.ddrm.de;
- Themen: Bericht über unsere Klage gegen Hessen-Trojaner - weiteres Vorgehen (wie z.B. Klage vor Verwaltungsgericht, Anfrage im Landtag (könnte ggf. über FDP-Abgeordneten eingereicht werden))?
- Überblick über Informationsfreiheitsgesetze der Länder (Hamburg = gut, Hessen eher schlecht)
- Überblick über Informationsfreiheitssatzungen, Vorstellung der Mustersatzung der ddrm
- Geplant: Workshop zu Smart Cities
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Heute vertreten durch Stefan Henke (stellv. Vorsitzender LV NDS):
- Aufruf zur Unterstützung der notwendigen UU Sammlung in Niedersachsen im Rahmen der anstehenden Landtagswahl.
- Es besteht aktuell akute Notwendigkeit, die bisher stockende Sammlung massiv personell zu unterstützen.
- Die Kostenübernahme aus Niedersachsen wird zugesagt.
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/05/19/9-euro-ticket-ein-maengelexemplar-und-dennoch-muss-es-kommen/
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Azrooth berichtet von einer erfolgreichen Veranstaltung als TwitterSpace
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- LPT am 9. Juli
- Kommunales Tagesgeschäft
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Seit dem letzten Board-Meeting am 16.05.2022 hat sich nichts Wesentliches ereignet.
- Wir haben den Ärger im Telegram Kanal von AidUkraine – getrieben seitens eines Piraten aus Österreich – beendet und das Projekt abgebrochen. Die Spenden werden vorbehaltlich eines Beschlusses des Boards zurückgezahlt.
- Spendenstand:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Finances/AidUkraine
- Das nächste Pirate Beer ist am 27.05.2022 um 21:00 MESZ. https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v
- Das nächste Board-Meeting ist am 31.05.2022 um 22:00 MESZ. https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v
- Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt. mumble.ppi.rocks
- Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt (englisch). Wir haben die Liste der Redner, die bis jetzt zugesagt haben auf die Webseite gestellt.
- Wir suchen noch Helferlein für Technik und Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website.
- https://events.pirate-secon.net/
- Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022).
- Möglicherweise findet auf einer der Veranstaltungen ein Brainstorming zur Piratenbewegung statt (englisch).
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 24.05.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Co-Edukation-Spaces (Modell für moderene Schulerweiterung)
- MS 365 Ersatz für Bildungseinrichtung (LibreOffice-Moodle)
- https://de.wikipedia.org/wiki/Moodle
- Pad der Sitzung von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/50Kc4gCwNhLffJxupbL-TPOHT5vYgWdgRANRNLTr2XU/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Ist dienstags grds. entschuldigt.
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Ist dienstags grds. entschuldigt.
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Programmantrag wg. Krankenhausschliessungen:
- Siehe unten 28.04.2022
- https://twitter.com/PiratenNRW/status/1519225083033579520
- Infosammlung:
- Das war ein PDF zum KH Plan NRW Kurzfassung
- SH KH Plan 2017 https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/krankenhaeuser/Downloads/Krankenhausplan_2017_Teil_A.pdf?__blob=publicationFile&v=1 :https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/krankenhaeuser/Krankenhausplan.html
- Ich bitte die Polgef der Bundesländer, uns die Kurzfassungen der Krankenhauspläne der jeweiligen Bundesländer zu kommen zu lassen und in dieses Pad auf Zeile 59 einzupflegen.
- Arbeitspad der AG Gesundheit und Pflege:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/2yoVWNEdAwjfQrlJdkOHQzbl/
- Neue EU Verordnung „Europäische Gesundheitsdatenraum“
- https://netzpolitik.org/2022/neue-eu-verordnung-gesundheitsdaten-fuer-ganz-europa/
- Hier wollen wir Patrick Breyer anschreiben und Anja Hirschel Bis zum 2.06.2022
- Die kommende Sitzung am 26.05.2022 fällt aus – Hochzeit im Hause Leurs am Samstag.
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- kann heute leider aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen, daher hier nur Verweis auf die nächsten Termine - Bastian wird gebeten, kurz vom letzten Talk zu berichten
- Der letzte Talk war am Freitag, 20.05.2022, „Thema Wohnraum in Mieterhand“, Vortrag und Skript sind online.
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
- Nächste AG-Sitzung ist am 07.06.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- Danke an ^LV NRW als erstes Bundesland ^Kommunaler-Koordinator - Erinnerung an die anderen LV´s und Marina - einen Verantwortlichen zu benennen
- Vernetzung von OB Kandidaten gestartet
- In Planung sind Veranstaltungen für Kommunalwahlen - Erinnerung 2024 stehen 8 Bundesländern Kommunalwahlen an
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
- Flaschen bereit halten, zum BPT gibt es eine Sitzung!
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:11 MESZ
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