Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/04/19/team-polgf-sitzung-vom-19-04-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- 11. & 12. Juni 2022 in Bad Homburg vor der Höhe
- Einreichung der Anträge bis Freitag, den 22.04.2022 - 23.59 Uhr
- Anträge die eingereicht wurden aber nicht behandelt, gelten immer noch als eingereicht
- Antragskomission-Mail = antragskommission@piratenpartei.de
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- noch 3 Landtagswahlen 2022
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- diverse Mumble Sitzungen/vorstandssitzung
- Vorbereitung OpenDataKonferenz
- Wahlkampf in NRW (Düsseldorf)
- Unterstützung Wahlkampf SH
- Flaggenbestellung
- OB Wahl Lörrach
- Tag der digitalen Freiheit Tübingen
- Programmarbeit
- #PiratenHelfen
BayernBY: komm. @TygKF
- LPTBY22.1 beschlossen für 5.&6.6. in Lauf, Wollnersaal
- Treffen mit Kleinparteien zur LTWBY23 kommendes Wochenende zum 3.mal
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW in Vertretung
- dieses Mal wirklich nichts Neues
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Möbel aus der LGS abzugeben, Tische, Stühle, bitte beim LAVO melden bei Interesse, es eilt damit.
- Unterstützung Wahlkampf SH
- Teilnahme 1. Mai Fest in Teltow mit dem GLM
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Pawel vertritt
- Ausschreibungen sind rausgegangen (Beauftragung ÖA)
- BPT Orga
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Sammeln von UUs
- Bespielen Social Media mit Kandidatenfotos und UU-Aufrufe
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Online-Werbung läuft
- WDR Spots irgendwie
- Straßenwahlkampf hat begonnen, diverse Infostände bereits gemacht & weitere geplant
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Straßenwahlkampf ist gestartet, wir sind 14 Tage mit dem gläsernem Mobil unterwegs
- Wahlwerbespot ist gesendet worden und jetzt anzuschauen: https://youtu.be/pcDetZ3LE3s
- Christian berichtet
- Vorbereitungen 1.Mai (Stände, Reden)
- LPT in Weimar geplant
- Kommunalpolitik
=TOP 3: Themenbeauftragte Berichte=0
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächste Council Meeting ist für den 23./24.04.2022 geplant.
- Das letzte Board-Meeting fand heute am 19.04.2022 statt.
- Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt.
- Am 29.06.2022 16:00 MESZ gibt ein Treffen der SCULL Arbeitsgruppe.
- (Standing Committee on Universal Liaison on Party Labour - internal processes of member parties)
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-04-19
- Es gibt ein „Mentors-Programm“:
- ”The program is intended for students and those who are engaged in non-profit activities for a cause associated with the ideals of the Pirate movement. The goal is to create entrepreneurial innovations, fostered by the motivations of new generations and experiences of our leaders.”
- Wer mitmachen will, ist herzlich eingeladen.
- https://pp-international.net/2022/03/pirate-mentors-program/
- Die Aid-Ukraine Aktion (Telegram: „Pirates for Ukraine“) läuft. Es wäre schön, wenn man ein wenig Werbung dafür machen könnte.
- Das Spendenkonto ist aktiv: http://piraten.link/donate
- Infos gibt es hier: https://ukraine.ppi.rocks/
- Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen).
- Die verlorengegangenen Websites der vorherigen Think-Twice Konferenzen wurden rekonstruiert (Website waren weg, Domänen waren weg).
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- Die Pirate Secon findet entweder am 18./19. oder 25./26.Juni 2022 in Prag statt.
- Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet am 26.04.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung in einer Woche: 26.4. ab 21:00
- Aktuell bearbeitetes Thema: Wasserstoff - Wir sehen das sehr viel kritischer, als es der momentane Hype vermittelt.
- Beobachtung der aktuellen Entwicklungen, es tut sich viel, oft zu schnell, um es mehr als nur auf Twitter zu kommentieren
- Die Notwendigkeit einer echten Energiewende wird von immer mehr Leuten verstanden, Zentralität vs. Dezentralität ist Streitpunkt.
- Frankreich weiter Sorgenkind in Europa, die Hälfte der AKW-Leistung ist offline, sie werden von den Nachbarn versorgt und treiben so die Börsenpreise hoch.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- lässt sich entschuldigen
- Themenarbeit in der AG Wirtschaft
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
- Nächstes Treffen der Queeraten 11.05.2022 20:30
- https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh
Sozialpolitik: N/A
- nächstes Treffen am 22.4. um 20 Uhr im Mumble NRW
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- wegen beruflichen Gründen (Tyg) leider die letzten Wochen entfallen
- nächster Termin morgen, 20.4.22; 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächste AG-Sitzung ist heute 19.04.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag ist am 29.04.2022 20:00, Thema folgt.
- Es sind diverse Programmanträge für den BPT 2022.1 in Vorbereitung
- Infos über https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- E-Mail Richtlinie geändert - kommunale Mandatsträger können soweit sie es wünschen eine @piratenpartei.de-Mail Adresse beantragen
- Anträge unter support@it.piratenpartei.de
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung am 18.05.2022 im NRW-Mumble
- sonst nix Neues
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Wir werden auf dem BPT tagen! PAAAARTY!
AG Verkehr + Mobilität
TOP 4: Sonstiges
- Wahlkampf-Unterstützung in den jeweils letzten Wahlkampfwochen in SH & NRW
- Interessenten bitte bei Tyg melden
- Bundes-IT Fragestunde findet am Mittwoch, 20. April 2022, von 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr statt
- Mumble NRW > Zweig der innerparteiliche Arbeit > Bund > da IT AG Technik> BundesIT Telko
- BPT Kandidaturen können eingetragen werden. Tastenquaeler gibt seine Kandidatur bekannt
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:02 MEZ
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