2022-03-22 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-03-22 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/03/22/team-polgf-sitzung-vom-22-03-22/ TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Dicker Engel https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/4VXjyHPh3QkO0ajCd6Uy-DYw2V5D7h9mSkw-hjcOPZo/present/ Thema PolGf Runde Gibt es einen Bericht vom Vorständetreffen aka Marina? An Veröffentlichungen wird gearbeitet. PiratenHelfen tut $Dinge SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Notarurkunde wird morgen fertig, Bastian berichtet Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU erledigt 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU erledigt 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen UU erledigt 09. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg 25.03.2022 ... nächstes Treffen, Weiterführung der WKO als AG geplant. Aufruf zur Wahlkampf-Unterstützung in der ersten Mailhälfte in SH & NRW (weitere Infos & Meldungen bei Tyg) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 diverse Online Sitzungen + Gespräche Besuch Vorstände Marina in Schönefeld https://www.piraten-helfen.de/ wird bearbeitet. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Marina Vorstände (Vortrag von Stephan zum Thema Mitgliederentwicklung) Demo Göppingen 19.03. https://www.swp.de/lokales/goeppingen/demonstrationen-in-goeppingen-breites-buendnis-gegen-afd-demo-63374531.html #PiratenHelfen Budget Bundes IT OB-Wahl Lörrach 03.07. Tag der Freiheit Tübingen 04.06. BayernBY: komm. @TygKF aktuell nichts Neues ... Teilnahme Marina (Tyg & Y) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker GBW berichtet Piraten helfen - Sammelstelle LGS Orga-Veranstaltungen Berlin Vernetzung Aktionsbündnis "Sichere Bildung Jetzt" BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Riccardo berichtet Orga der Marina - positives Feedback nächste Tour in die Ukraine steht an Besuch in SH geplant IT muss grad aufgefrischt werden, die Server sind in die Jahre gekommen BremenHB: Niemand anwesend Protokoll des LPT vom letzten Wochenende: https://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/LPT_2022_01/Protokoll HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Teilzeit-Geschäftsstelle demnächst mit Adresse/Briefkasten Parteitagsvorbereitungen (14.05.) laufen HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten 5 Teilnehmer bei Marina (+ ich Samstag online) 3 Piraten helfen Pakete verschickt (müssten heute bei BGS angekommen sein) geplant PM zum "Document Freedom Day" am 30.3. und Blogbeitrag zum 31.1. "World Backup Day" Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini War auf der Marina vertreten. NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Teilnahme an der Marina (mit 2 Personen + ich hin und wieder online) Sonst nicht viel passiert aufgrund von Krankheiten im Vorstand Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald 715 bestätigte UUs eingereicht 29.03. Landeswahlausschuss WDR-Werbespots in Mache, Sendezeiten sind bereits zugewiesen Social-Media Wahlkampf Online-Werbung in der AG ÖA im Gespräch Wahl-O-Mat fertig und verschickt, Wahlswiper fertig Wahlprüfsteine etc. DKs nicht alle durch, aber die meisten PM zum "Freedom-Day" vom 19.03. https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/03/19/piraten-mahnen-ohne-schutzmassnahmen-endet-die-pandemie-nicht/ Plakate in Verteilung, manche schon am Hängen Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Zora CSD Stendal am 1. Oktober, Piraten vor Ort dabei SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Zulassung zur Landtagswahl Marina Plakatvorstellung Anti Corona-Leugner Demo PM von Patrick mit Zitat von mir - Wahlkampfhilfe Neue Videos zur Wahl: https://youtu.be/CtZ0NeyGJBk https://youtu.be/w_vDUq7DR7s Der heiße Wahlkampf beginnt am 26.03. ThüringenTH: Erik Limburg Christian Horn bei Marina Nicht viel Neues TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board-Meeting findet am Donnerstag, 24.03.2022 um 21:00 auf dem Jitsi der PP-CZ statt. Newsletter-Board 02/22 der Piraten-MdEPs https://57361.seu1.cleverreach.com/m/7894130/# An den guten Aussichten für die kommenden Wahlen für die Piratenpartei in Slowenien (stabil bei fast 5% und über der 4% Sperrklausel) und die MKKP in Ungarn (z.Zt. bei 3,8% allein in einem Wahlbündnis gegen die Fidesz (Orban) hat sich nichts geändert. PPI: Die Aid-Ukraine Aktion (Telegram: „Pirates for Ukraine“) sammelt zurzeit Videobotschaften für eine umfangreiche Kampagne. Es sind jetzt 28 Unterstützer aus diversen Ländern (von Chile bis Sri Lanka) dabei, meistens Vertreter einer der Piratenparteien. Die rechtlichen Fragen um ein Spendenportal habe ich jetzt geklärt. Nächstes Board-Meeting am 29.03.2022 22:00 MEZ PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet heute, 22.03.2022 nach dem TeamPolGf. statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Spaces / Ukraine / Russland erklären Vernetzen / Desinfo analysieren / Analysen waren bisher erstaunlich korrekt / positive Resonanz aus der Fachwelt nächster Twitter Space Do 24.03. 20:00 Es wird auf den SoMe beworben. Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A * Vorbereitung der Anträge zum BPT 22.1 Projekt Klasse 0 (Vorschulen) verbindliche Grundschulempfehlung Gymnasium vs. Gesamtschulen Pad der heutigen Sitzung https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/nfyIIecf199gURJKNNA5UH4ztqGcH7otWxuKi+u+Mvk/present/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung am Dienstag 29.3. um 21:00 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Beschleunigung der Energiewende an das BMWK abgegeben, kommt in den nächsten Tagen auf den Blog. Gemeinsame Veranstaltung mit den Piraten Australien am 9.4. https://energiepolitik.piratenpartei.de/2022/02/20/pirates-empowering-the-transition/ LEAG hat vor dem Verwaltungsgericht Cottbus verloren und muss am 15.5. die Braunkohleförderung im Tagebau Jänschwalde (Brandenburg) einstellen, weil sie etwa doppelt so viel Grundwasser abgepumpt haben wie genehmigt war: https://www.leag.de/de/news/details/gericht-entscheidet-leag-muss-tagebau-jaenschwalde-am-15-mai-2022-anhalten/ Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann ist entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino ist entschuldigt Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra https://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik Heute anwesend. Die letzten Wochen und Monate hat die AG Gesundheit Share Picks erstellt zur aktuellen Politik der Ampelkoalition. Ich habe für den 4.05. eine Einladung zum Gesundheitskongress des Westens bekommen, als Referentin Thema Krankenhausplan NRW in einer Kurzfassung, das Original hat 466 Seiten, die Kurzfassung 166 Seiten. <media-tag src="https://cryptpad.piratenpartei.de/blob/84/84fabe976021bc29405eddf0f05bee18019e1f5f752277fe" data-crypto-key="cryptpad:ptouBStUa2F6qWJV6Vs58/DT2zHUyd7wR2kHtbGCxdY="></media- Und ich war bei einer Onlineveranstaltung der Rosa Luxenburg Stiftung und der Initiative "Krankenhaus statt Fabrik". <media-tag src="https://cryptpad.piratenpartei.de/blob/4f/4f4fedd03611935d5118dd9686e60b7101a7b450be6e45c3" data-crypto-key="cryptpad:+pDk8uyPqrxNXTgAWYBW761vVlVB1vlGbCAkv+BYSYI="></media-tag> Dort habe ich eine Powerpointpräsentation bekommen, beides werde ich für das Referat nutzen. Dann sind aus der AG Gesundheit zwei Artikel veröffentlicht worden, einer über die Bundespresse zum Thema: Coronapandemie und der Schutz der Menschen in und aus der Ukraine https://www.piratenpartei.de/2022/03/15/coronapandemie-und-der-schutz-der-menschen-in-und-aus-der-ukraine/?fbclid=IwAR1axBcdiwUWlyrEQrFSDvmJIfCyJv1x-vL24KaHtCccUd0NlwKc4SXyP9I NRW Thema Piraten mahnen ohne Schutzmaßnahmen endet die Pandemie nicht. https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/03/19/piraten-mahnen-ohne-schutzmassnahmen-endet-die-pandemie-nicht/?fbclid=IwAR3TiG6h0RoOBfDjKppr8zYt2N8WxQNI1TCYs3v5QXtSkBCq0rzkg9cSsL0 Heutiges Share Pick von mir erstellt. https://www.facebook.com/photo/?fbid=5166116006784006&set=a.196592567069733&notif_id=1647946299392857&notif_t=feedback_reaction_generic&ref=notif Aufmerksam möchte ich auf die Sharepicks machen, die seit ein paar Tagen aus der AGÖA NRW kommen, bitte fleißig teilen. Onlinewahlkampf. Voraussichtlich am 28.04.2022 Wahlarena WDR entweder die Allessa oder ich. o.a. Medialinks hier nochmal im Pad https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/K8vt0kMGQBjj4GZvHMTapRJr4EGQxzSWJs6aph2TwBw/present/ Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Nichts neues. Nächstes AG treffen am ersten Montag im Monat immer im Mumble. Thema: Triage und wie Menschen mit Behinderung dabei WEG kommen! Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF nicht Neues, nächste Termine fraglich Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Beitrag zu 100 Mrd. für die BW in Arbeit Talk am Freitag: 25.03. 20.00h "Grundsatzthemen" Klausur am 27.03. ab 12.00h - NRW-Mumble AG-Sitzung: 05.04. 21.30h Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Vortrag auf der MARINA Vorstände SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt trinkt Dinge und freut sich auf den BPT22.1, wo endlich mal wieder eine echte Sitzung möglich sein sollte. AG Verkehr + Mobilität Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Tyg bittet darum, wenn TBs Gliederungen etc. anschreiben wollen, auch Infos an den LV im CC schicken. Informationen Sitzung geschlossen um 21:32 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 22 Mär. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:32 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Kim Höfer NDS @PiratesOnAir IK Stephan Erdmann BW Martin Kollien-Glaser BY Mark Hintz SH Erik LimburgTH Frank Grenda Bund Baums Carsten HE Themenbeauftragte: Sandra Leurs Pawel Borodan (@p_b_) Florian Lancker Inklusion Martin Kollien-Glaser Umwelt WKO Name Aussen- und Sicherheitspolitik #TheBug Energie Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Arthur Kaiser HH Gäste: NetterPc Insgesamt waren ca. 40 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 29 Mär. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam