Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Tyg
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest Eiself, Lancker13: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/03/08/team-polgf-sitzung-vom-08-03-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Rückmeldungen/Berichte vom Kleinparteienkongress?
- Insgesamt waren wir mit 9 Leuten aus den LV´s Hessen, MV, SH, NDS, NRW , Bayern (=JUPI´s)
- - es wurden 6 Themengruppen gebildet
- Touren mit Hilfsgütern an die Polnische Grenze aus Brandenburg sowie aus NRW fanden statt.
- LV Berlin: Steht gerne als Sammelstelle zur Verfügung. Lt. Riccardo: Abholung kann problemlos erfolgen. Was gebraucht wird, wird laufend mitgeteilt.
- Wöchentliche Transporte am Freitag sind geplant.
- Telegram Gruppe: https://t.me/+lAq1SngJunk5NTBi
- Homepage in Vorbereitung - inkl. Bewerbung über SoME
- SN - Dresden - keine Parallelstrukturen, keine Dauerbesetzung LGS möglich
- NDS - LGS aktuell nicht besetzbar - sammlung nicht möglich
- TH : keine LGS - Erfurt Ukrainische Landsleute (Hauptsitz) - interne Sammlung und Kooperation mit lokalen Hilfsstrukturen
- SH: sammeln wir Spenden in der LGS
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU erledigt
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU erledigt
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf
- Status UU-Sammlung/Bestätigungen? Realisierbar bis zum Fristablauf?
- es wird sehr eng, jede Hilfe zum Sammeln ist willkommen
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- keine UU-Reduzierung laut Innenminister
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- @Frank
- Besuch Parteienkongress Sa 05.03.2022 - Bericht und Infos folgen noch
- Gespräche bezgl. weiterer Ablauf bezüglich Chatkontrolle - aktuell liegt noch nichts vor /Frist ist 30.03. - chatkontrolle.de
- Neuer Anlauf im Bundesrat Freitag zum Hackerparagraf
- https://www.heise.de/news/Hackerparagraf-Dritter-Anlauf-im-Bundesrat-gegen-digitalen-Hausfriedensbruch-6541671.html
- https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0301-0400/338-16.pdf?__blob=publicationFile&v=1
- in Planung "Vorgaben für mehr Energieeffizienz"
- @StefanoDT00 - entschuldigt
- hab Urlaub gemacht
- Demo Lörrach ÖPNV 19.02.
- Anti AfD Demo Göppingen 19.03.
- Nehmen mit 4 Teilnehmern an der Marina teil
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Weiter Vorbereitung Aktionswoche im Mai #fahrscheinfrei
- Unterstützung der Orga Ukraine-Hilfe Hbf und Akuz (Ankunftszentrum)
- Vorbereitung Teilnahme div. Veranstaltungen, Stadtfeste, CSD, Hanfparade u.a.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Vertretung Riccardo
- In BB läuft gerade einiges etwas ruhiger da ein Vorstandsmitglied auf Grund von Corona ausfällt
- Wir bereiten die nächste Tour in Richtung Ukraine vor und werden am Freitag starten
- Orga Marina läuft wir haben in dieser Woche einige Anfragen von Mitgliedern beantwortet und suchen nach Lösungen.
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Vorbereitungen für den nächsten Parteitag
- entschuldigt
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Vorstandssitzung am 2.3.2022,
- Veröffentlichungen zu anderen Themen als Ukraine werden zunächst zurück gehalten (obwohl fertig),
- Stellungnahme zum Überfall auf Ukraine soll diese Woche veröffentlich werden,
- 9.3. (morgen): Arbeitssitzung des Vorstands.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Stephan Franzelius berichtet
- Pressemitteilung v. 03.03. Polizei muss Versammlungsrecht achten
- https://piraten-nds.de/2022/03/03/polizei-muss-versammlungsrecht-achten/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1499478603578368001?t=IKngaBbG-wMxN6ZagOx_Eg&s=19
- Pressemitteilung v. 07.03. Frauenspezifische Problemlagen berücksichtigen
- https://piraten-nds.de/2022/03/07/frauenspezifische-problemlagen-beruecksichtigen/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1500773815885959169
- Teilnahme am Parteienkongress am 5.3.22 mit 1V, PolGef und Listenplatz 2 (also insgesamt die Listenplätze 1-3)
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Wahlunterlagen abgegeben, UUs fehlen noch, es wird sehr knapp
- Plakate im Druck, könnnen bestellt werden
- https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2022/03/08/bestellung-wahlplakate/
- Blogbeitrag zum Weltfrauentag von Alessa
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/03/08/die-ist-aber-ein-geschicktes-ding/
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nichts wichtig Neues.
- entschuldigt
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- OB-Wahlkampf DD läuft weiter, 10-Punkte-Programm steht, Unterstützung anderer Kleinparteien wird wahrscheinlich
- Termin: 12. Juni 2022 erster Wahlgang, 10. Juli 2022 zweiter Wahlgang (hier werden wir zugunsten der/des aussichtsreichsten Kandidat/in RRG zurückziehen)
- Accountübernahme Dissidenten-Fraktion, Blogbeitrag SN und Video ückück zum 8.März - Danke an dieser Stelle ans Piratinnen&FINTA-Netzwerk für die Hilfe
- wir werden nun öfter zu Redebeiträgen eingeladen (Seebrücke & Ukraine, verdi Streiktag)
- Querstellen-Demos zeigen immer mehr Wirkung: wir werden immer mehr, weniger und angepisste Quergida-TN, mehr Polizei
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Demo in Erfurt für Frieden, Solidarität mit Ukraine, gegen Putin - Piraten Erfurt Mitanmelder - 2000-5000 Teilnehmer
- Gerade Orga für Spendenaktion
- IT-Umzug
- Erste Vorbereitungen für Teilnahme an 1. Mai-Veranstaltungen, Aktion zum 5. Mai (internationaler Tag für Menschen mit Behinderung)
- Terminfindung LPT, diverse KPTs
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächste Board-Meeting wird durch eine erneute Umfrage ermittelt, ein offensichtlich schwieriges Unterfangen.
- Es gibt jetzt ein Newsletter-Board der Piraten-MdEPs aus dem sich auch die heimische Pressearbeit versorgen kann.
- Der Vorsitzende der Piraten Norwegen hat einen Hilfstransport in die Ukraine organisiert und war auch selbst vor Ort.
- https://57361.seu1.cleverreach.com/m/7894130/#
- Die Piratenpartei in Slowenien ist weiterhin bei den Umfragen stabil über 4% (Sperrklausel).
- Die MKKP in Ungarn (Oberserver Member PPEU) liegt allein z.Zt. bei 3,8% und wird in einem Wahlbündnis gegen die Fidesz (Orban) antreten.
- Das letzte Board-Meeting war am 08.03.2022.
- Wir beschäftigen uns sehr intensiv mit Putin’s War.
- Der Vorsitzende der PP-Norwegen ist vor Ort mit einem Hilfskonvoi und hat berichtet.
- DAO Blockchain für Abstimmungen eingerichtet.
- Vortrag zur UN-Cybercrime Konferenz eingereicht.
- ThinkTwice4-Konferenz wird auf September verschoben oder an das Pirate Summer Camp im August 2022 terminlich angedockt.
- Termine: 12.03.2022 20.00h MEZ Diskussion zu geplanten Spenden – PPI hat kein Budget dafür.
- Nächstes Board-Meeting am 29.03.2022 22:00 MEZ
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet heute 08.03.2022 ab ca. 21:30 nach dem TeamPolGf. statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Ukraine/Texte /Analysen / Beratung / Twitter Spaces letzter z.b Space 1224 Zuhörer / Erpressung durch Energie wie in der Analyse von August prognostiziert / nächster Space Do.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Ich habe bereits in der AG Digitaler Wandel mitgeteilt, dass ich, so lange die Kampfhandlungen in der Ukraine stattfinden, keine ESport relevanten Themen kommuniziere. Da ja viele Games auch im Bereich Shooter anzusiedeln sind, halte ich dies für kontraproduktiv. Ich selber habe auch vorerst mein eigenes Gamingverhalten angepasst. Sobald die Kampfhandlungen eingestellt sind, werde ich auch persönlich das Thema wieder kommunizieren. Im Hintergrund beschäftige ich mich allerdings mit der ESport Lage in Süd- und Südost-Asien auf Empfehlung eines Mitgliedes der AG. Insbesondere aus wirtschaftlicher Perspektive.
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Bericht aus Berlin (Schwerbehindertenbeirat)
- Letztes Treffen war klein aber fein.
- Schwerbehindertenvertrauenswahlen der Betriebe im Herbst
- Netzwerktreffen mit Verbänden für Ende Sommer in Planung
- Nächstes AG Treffen am 4.4.22
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
- heute nicht anwesend, es gibt auch nichts zu berichten.
- in den kommenden Wochen bin ich beruflich wieder sehr eingespannt, aber per Mail erreichbar
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
- Neue Menschen haben sich gefunden
- jeden 2. Mittwoch auf dem Big Blue Button unter https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh um 20:30
- Start: 09.03.2022
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächste AG-Sitzung ist am 15.03.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 11.03.2022 20:00, Thema ist ein Impulsvortrag zu Grundsatzfragen.
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
- Es finden zuzeit leider keine Sitzungen statt.
- Vorschlag: Einladung zum Thema "Zivilschutz"
AG SingleMalt
AG Verkehr + Mobilität
- Programmerarbeitung (Grundsatzprogramm, Positionspapiere)
- Vorbereitung Stellungnahme zur Verordnung des Barrierefreiheisstärkungsgesetzes
- Vorbereitung übergreifende Veranstaltung zum Thema "Tempolimit"
- Nächste Sitzung 24.03.22 / 19:00 Uhr
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Auch wenn noch nicht 100% Termin klar ist, Hinweis das Anträge jederzeit eingereicht werden kann
- Mail bitte an: antragbpt@piratenpartei.de
- weitere Hilfe ist erwünscht (bitte an die Antragskommission wenden)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antragskommission
Sitzung geschlossen um 21:30 MEZ
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