Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/01/25/teampolgf-sitzung-vom-25-01-2022/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Bianca möchte dazu kurz etwas sagen (5..8 min); bitte das Thema vorziehen, wenn möglich.
- Termin 05.03.2022 in Münster
- 6 Workshops; Herausarbeitung von Alleinstellungsmerkmalen kleiner Parteien
- vertrauensbildende Maßnahme
- Anmeldung über o.g. Link (150 Anmeldungen sind bereits aktiv)
- teilnehmende Parteien - es gibt keine öffentliche Liste
- Was läuft gut, was läuft schlecht, welche Erwartungen bestehen an die Runde, Kampagne?
- Privacyday, Freitag , 28. Januar
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DWcSM9RNe4KTTjr-l+3cLl7h/
- Europäischer Datenschutztag
- Meinungsbild unter den PolGF der Länder: Wer macht was? (und was?)
- Ja: NDS (PM oder Blog)
- Nein: BB
- Vielleicht: BY, NRW, BE, BW, HE
- FYI: AG-Kommunikation "macht was", SV-Potsdam "macht was", Kompass "macht was" und vermutlich auch die internationale Schiene.
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Letzter Brief ist weiterverschickt - Gründung weiterhin in Progress.
- Vorstandssitzung immer mittwochs um 18:30 im Discord.
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- heute Privacy Camp in Brüssel (online). Die Veranstaltung ist aufgezeichnet worden und die einzelnen Beiträge aus dem Bereich Digitalpolitik werden in den nächsten Tagen zum nachschauen veröffentlicht. Sehr zu empfehlen um, einen aktuellen Überblick über den Themenbereich zu bekommen. Fragen dazu beantwortet die AG Datenschutz gerne.
- https://privacycamp.eu/panel-stop-data-retention-now-and-forever/
- am kommenden Freitag gibt es einen offenen Brief von MEP Patrick zum Privacy Day/Europäischer Datenschutztag
- https://www.patrick-breyer.de
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
- Hilfsangebote für den Wahlkampf bitte an vorstand@piraten.saarland
- Zulassungssitzungen morgen für die WKs und nächste Woche fürs Land
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: Tyg
- Tyg: Ich habe am letzten Wochenende die WKO-Beauftragung (sowie Beauftragungen im Bereich Presse) zurück gegeben
- bleibe der WKO-Runde als Vertreter von BY weiterhin erhalten und bin auch bereit Team-Intern Leitungsaufgaben MIT zu übernehmen
- nächste WKO-Nachbearbeitungstermin(e)
- Fr. 28.1. 19:30 Uhr Sammelbestellungen, Kaufmännisches, Timeline einhalten
- Fertigstellung WKO-Budget jetzt in aktiver Bearbeitung, Besprechung war im SM-Club 21.01.2022;
- finale Kontrolle der xls-Tabelle von Detlef, Rückzahlung vorauss. im März
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- aktuell weitere Dinge am planen - übliche Sitzungen
- Limesurvey inkl. Token ist aktuell nicht möglich (etwas enttäuscht - Abstimmungsverhalten) - Internes abgelehnt
BayernBY: komm. @TygKF
- Umsetzung der besprochenen Ziele aus der LaVo-Klausur
- Planung der Teilnahme von 3 LaVo-Mitgliedern am Parteienkongress
- landesweiter Onlinetreff ebenfalls angefragt
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser, @pbluros
- Präsenz-LPT abgesagt
- Online-LPT in Arbeit
- Unterstützung von Bund & Ländern bei Technik & Durchführung
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Team ÖA: der PPH tagt am Mi, 26.1. 20.30h: Teamstärke 8 Personen. Ziel der Sitzung: Aufgabenverteilung, Zugänge:
geplant: Veröffentlichung unter Nennung des Namens des Verfassers mit Zusatz Mitglied Team ÖA. Anmerkung, dass der Verfasser aktives Mitglied der PPHE ist, aber die in dem Artikel wiedergegebene Meinung nicht offizielle Meinung der PPHE sein muss. Jeder Artikel bekomment eine Kommentierfunktion.
geplant: Rubrik auf Homepage: Berichte aus den Parlamenten:
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 24.01.: Paradebeispiel für fehlende Informationsfreiheit
- https://piraten-nds.de/2022/01/24/paradebeispiel-fuer-fehlende-informationsfreiheit/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1485562952786841603?s=20
- Landesmitgliederversammlung 22.1 mit Vorstandsnachwahl und Programm am 26./27.02.
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.1
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- 3. Wahlkampftreffen am Samstag ab 17 Uhr
- https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2022/01/25/einladung-zum-3-wahlkampftreffen/
- Morgen stimmt der Landtag über die Absenkung der UUs ab - wir sind mehr oder weniger safe, brauchen aber noch Puffer + Beglaubigung der UUs
- Wahlprogramm lektoriert und sortiert, fast komplett fertig
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Morgen Kreiswahlvorstand etc.
- Wenn Listen zugelassen, geht der Wahlkampf los und man freut sich über jede Unterstützung (siehe oben).
- Nachfrage nach dem Einsatz des Gläsernen Mobils. Die Beantwortung verzögert sich aus persönlichen Gründen.
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Orga LPT wird vorbereitet. Problem sind wohl die Querdenkenbewegungen. Anmeldungen der (Gegen-)Demos gestalten sich schwierig, die Situation ist aufgeheizt.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das Council Meeting fand am 22.-23.01.2022 statt.
- Es wurden einige Anträge behandelt, zwei Mitglieder als Observer aufgenommen, die MKKP (Magyar Kétfarkú Kutya Párt) aus Ungarn und Piratenpartei in Serbien.
- Von den Berichten ist erwähnenswert, dass die Bemühungen um die Anerkennung als Europäische Piratenpartei durch die Europäische Parlamentsverwaltung Erfolge zeigen (Projekt 7 aus 7). Letztlich sind die Wahlen in den Ländern unserer Mitglieder in 2022/2023 entscheidend (Mandate).
- Das Budget für 2022 wurde vollumfänglich angenommen, leider fehlen noch viele Beitragszahlungen.
- Das neue Board besteht aus:
- Chairperson: Mikuláš Peksa, MdEP (PP-CZ, PP-DE)
- Vice-Chairperson: Florie Marie (PPFR), Alessandro Ciofini (PP-SE)
- Schatzmeister: Sebastian Krone (PPDE, PPAT, PPCH)
- Übrige Vorstandsmitglieder:
- Jasmin Feratović (PP-SL), Jan Mareš (PP-CZ), Cedric Levieux (PP-FR), Etienne Evelin (PP-FR), Petr Kocourek (PP-CZ)
- Der Presseartikel ist hier zu finden:
- https://european-pirateparty.eu/ppeu-council-meeting-new-leadership/
- Konstituierende Sitzung des Boards war am 23.01.2022. Im Wesentlichen wurden organisatorische Fragen geklärt. Aus der Mitte des Boards werden Generalsekretär und Schatzmeister gewählt.
- Die bisherigen Inhaber (Mike Gill und Sebastian Krone) wurden wiedergewählt.
- Leider fehlen noch viele Beitragszahlungen.
- Erfreuliche Nachrichten kommen aus den USA, die Piratenpartei hat beschlossen, der PPI beizutreten und die Piraten in Peru bekommen Unterstützung von unseren Freunden aus Chile.
- Das nächste Board-Meeting ist am Dienstag, 15.02.2022 um 11:00 MEZ.
- Termine:
- Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York findet – wenn überhaupt – nur online statt. #Omikron
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Die Pirate Secon (online) wurde aufgrund der derzeitigen Weltkrisen auf den 21./22.05.2022 verlegt, es gibt zurzeit schlichtweg keine hochkarätigen Redner. Die haben alle anderswo zu tun.
- Wir überlegen, ob wir den Piraten ein Angebot machen, zur Lage zu berichten. Für viele sind diese vielen Krisen verwirrend.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet heute am 25.01.2022 ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- #Bildungspflicht statt #Praesenzpflicht
- das Teilhabepaket (BGE und aktuelle Bildungsgelder)
- #NichtMitUns Kinderstreikrechte fördern
- Landtagswahlvorbereitung
- https://www.presseportal.de/pm/76876/5130040
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/pCMusEzxpgq5xgRU+skL4BT+sz6RrMjAeBMlDTOcvOs/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Beitrag zum Europäischen Datenschutztag ist in Bearbeitung (s. Zeile 106)
- Nächstes Treffen AG Datenschutz am 8.02.2022, 21:00 Uhr - NRW-Mumble
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Einordnung von Habecks "Eröffnungsbilanz" zum Klimaschutz: https://www.piratenpartei.de/2022/01/25/klimaschutz-zu-kurz-gesprungen/
- Klaus Müller, Chef des Verbraucherschutzes, soll neuer Präsident der Bundesnetzagentur werden, das könnte betreffs Transparenz helfen.
- BEG (Bundesförderung Energieeffiziente Gebäude) ist gestoppt worden, Habeck ist in eine Falle getappt, die Altmaier noch aufgestellt hat.
- Nächste Sitzung am 1.2.2022 21:00 - Hauptthema: Szenariorahmen Neutzausbau
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Wir haben dem zuständigen BuVo und dem BPT-Team einen Anforderungskatalog/Wunschzettel gebastelt und zugestellt.
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/82g32i9pnU99bAY91YdjEt2l/
- Das BMG hat bekanntgegeben "Menschen mit Behinderung" werden nicht vertreten sein wenn darüber und das Triage-Urteil gesprochen wird. Wohlfahrtsverbände sind eingeladen.
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
- Treffen uns jeden 2. Mitwoch auf dem Big Blue Button unter https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh um 20:30
- https://wiki.piratenpartei.de/Queeraten
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt jetzt im wöchentlichen Wechsel Bund / Bayern (da leider nur Bayern derzeit in der AG)
- nächster Termin, morgen Mittwoch, 26.1.22; 21:00 Uhr (AG Umwelt Bund)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- am 18.01.2022 fand eine gemeinsame AG-Sitzung mit der AG Energiepolitik zur Eröffnungsbilanz des Herrn Habeck statt - gemeinsame Bearbeitung von Fragen/Positionen
- Nächste AG-Sitzung ist am 01.02.2022 21:00 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 28.01.2022 20:00 – Thema: Koalitionsvertrag der Bundesregierung zum Thema Wirtschaft (verschoben vom 14.01. mangels Teilnehmer).
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- Mandatsträger soweit vollständig
- aktuell sind die Kontaktdaten nicht gerade auffindbar - wenn LV diese haben/bzw wissen warum nicht, gerne an mandate@piratenpartei.de
- ansonsten wird demnächst ein Treffen dazu geplant im Rahmen der LV
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik Jana @_yuri_nako
- Nächster Termin am 28.01.2022 19:00 Uhr
- https://forum.piratenpartei.de/t/ag-innenpolitik/8470
AG SingleMalt
AG Verkehr + Mobilität
TOP 4: Sonstiges
- @wvincentl: Sprechstunde der Bundes-IT 26.01.2022 19:30 im Mumble
- https://www.cdu.de/artikel/parteiausschlussverfahren-gegen-max-otte
- Nachfrage Marina-Online mit Basis, WKO-Nachbearbeitung
Informationen
Sitzung geschlossen um 22:05 MEZ
|
