2022-01-04 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-01-04 Sitzung eröffnet um: 20:02 Uhr Moderation: Stephan Erdmann Aufzeichnung: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/01/04/teampolgf-sitzung-am-04-01-2022/ Aufzeichnung nicht durch PiratesOnAir sondern LV NRW/Krähennest Ja Tyg(BY); Tyg (Umwelt) Lancker13 (Inklusion) Nein Enthaltung Kim(NDS), Tastenquaeler (BW), msnow (JuPis), Fabian (NRW) Frank G. (Bund), TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Im Gründungsprozess Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/ 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf 12. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg nächste WKO-Nachbearbeitungstermine: Fr. 14.1. 19:30 Uhr "Problem" um Design/CI / Wahlprüfsteine Fr. 28.1. 19:30 Uhr Sammelbestellungen, kaufmännisches, Timeline einhalten Fertigstellung WKO-Budget jetzt in aktiver Bearbeitung, Besprechung im SM-Club 21.1.22 TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Feiertagspause bei der PPEU. Die nächste Sitzung des PPEU-Boards ist am 05.01.2022. Das Council-Meeting mit Vorstandswahlen ist am 22.-23.01.2022 PPI: Am Sylvester (NYE) hatten wir ein Zeitzonen übergreifendes Pirate Beer von Tonga (10.00h MEZ 31.12.) bis Pago Pago (12.00h MEZ 1.1.). Nächtes Board-Meeting ist morgen am 05.01.2022 16:00 BBB-Server (Piratensommer) zur Vorbereitung der PPI Online-GA mit Vorstandswahlen am 08.-09.01.2022. Termine: Das „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York wird wohl ausfallen. Alles in NYC mit Omikron beschäftigt. Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ) Die nächste Pirate Security Conference (online) findet am 19.-20.02.2022 statt. Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Termine International: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet am 17.01.2022 ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A - Hauptthemen: Bildung in 2022, Review der Themenabende & Landtagswahlvorbereitung Protokoll der Sitzung https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/VnragKRe7O-gJmmHBfwQB8K92pS9yzhDpj6MqBB5jkg/present/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora Beauftragung von Zora zurück gegeben zum 31.12.2021 Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Großes Unverständnis gegenüber den Plänen der EU Kom Atomkraft und Erdgas als nachhaltig zu deklarieren Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 1 PM zum BVG Urteil Triage fast fertig. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG Umwelt Mi 5.1. 21:00 Uhr Überlegung 14tägl. Wechsel AG Umwelt Bund/Bayern (Vorbereitung LTW-Programmarbeit) Angebot an wahlkämpfende LVs, Unterstützung bei themenbezogenen Programmpunkten Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Pawel ist verhindert Nächste AG-Sitzung ist heute am 04.01.2022 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag am 14.01.2022 20:00 – Thema folgt Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Nichts Neues SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt Termin für Online-Tasting kommt. Tastingsets werden wieder über Big Market zur Verfügung stehen. AG Verkehr + Mobilität https://umweltpolitik.piratenpartei.de/category/verkehrspolitik/ TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Frank Grenda @Eiself Allen ein frohes neues Jahr 2022, gemeinsam Ziel - Landtagswahlen Lime Survey Umfrage - Corona ist erstellt und sollte diese Woche an die Mitglieder rausgehen Newsticker aus dem Bundestag steht jetzt Lobbyregister ist gestartet - https://www.lobbyregister.bundestag.de/startseite Es bleibt abzuwarten wie die Registrierungsphase abläuft und wie transparent die Darstellung wird - wir bleiben dran - https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Einrichtung_eines_Lobbyregisters_f.C3.BCr_den_Deutschen_Bundestag Datenbank - Verbände begonnen - Datenstand 14.12.2021 Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 - aktuell entschuldigt BuVO - neue Zuständigkeit für die Mitgliederverwaltung-> Andreas Lange - GenSek -> Vincent - Innerparteiliche Strukturen und Prozesse + Basisentscheid BEO -> Sebastian Alscher - PShop : Frank Grenda Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann nichts Neues BayernBY: komm. @TygKF LPT (eigentlich Jan22) verschoben auf April22; Alternative eines hybriden Parteitags wurde von der Mehrheit des LaVo nicht gewünscht. Do. 14:00 Uhr 3-Königstreffen & 15. Geb. LV Bayern https://bbb.piratensommer.de/b/mar-lyc-5jm-rea (wenn ich die Mitgliederdaten heute noch bekomme) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Allen auch erstmal ein frohes neues Jahr, Termin morgen 5.1.22. 1. Landesvorstandssitzung im neuen Jahr BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Die stimmen auf dem Stammtisch werden lauter gegen einen Präsenzparteitag. Derzeit hat HH eine Inzidenz von 463 und die Ferien sind noch nicht vorbei. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Weitgehende Ruhe, nur ein Neujahrstweet. Haben auch viel zu wenige LV geschafft. https://twitter.com/PiratenNDS/status/1477202945120747520?s=20 Pressemitteilung v. 03.01.: Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde längst überfällig https://piraten-nds.de/2022/01/03/abschaltung-des-atomkraftwerks-in-grohnde-laengst-ueberfaellig/ Tweet: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1478061302807474180?s=20 Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald UUs & Orga drumherum Fototermin am Samstag Direktkandidaten-AVs: 07.02. (Kreis Mettmann & Kreis Höxter), 08.02. (Kreis Heinsberg) + 05.02. & 06.02. als Ausweichdaten Hilferuf: JA, wir brauchen Unterstützung beim UU-Sammeln :) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Feiertagsruhe. Leider erreichte eine Mail an unsere Mitglieder -vom Bund versandt- nicht alle Mitglieder. Danke an IT, dass sich jetzt "gekümmert" wird. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Christian_Mgn berichtet vom Fortgang der UU-Sammelei - es gibt zur Hoffnung Anlass. Sachsen-AnhaltLSA: Zora Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 JRotermund berichtet: SH tut Dinge, Twitch-Stammtisch zu Neujahr. Zurzeit liegen über 800 UUs vor. ThüringenTH: Erik Limburg Christian_Mgn berichtet TOP 4: Sonstiges Nachfrage von Tyg zum Stand der Bestellungen / Änderungen nach BuVo-Klausur der Themenbeauftragten Nachfrage von Bastian zu einem Tweet: Zitat: „Kasernierung der Ungeimpften könnte uns die Freiheit zurück bringen, die wir alles vermissen. Ich könnte damit Leben allen Menschen die geimpft werden können, es verweigern wegzusprengen. Autokorrektur: *G* ‘Wegsperren‘ sollte es natürlich werden.“ Zitatende Nachfrage von PR02: Welche politischen Themenschwerpunkte werden für 2022 gesetzt? Kommentar: müssten wir sowas nicht immer wieder diskutieren, hätten wir mehr Kapazitäten für Wahlkampf.... Kommentar nKri: Arten des Informationsaustauschs: Diskussion: Durch “in camera” (dh. nur innerhalb der Partei) Betrachtung aller themenrelevanten Tatsachen, Probleme und Lösungsansätze erkennungen, Begutachtung der Lösungswege etc. Hier geht es um die Verteilung und Verständlichmachung von vorliegenden Informationen um einen einheitlichen Kenntnisstand von allen Anwesenden (und dadurch später auch von allen Parteimitgliedern) zu erreichen. Mein Anliegen ist es, in den betreffenden Gremien klare parteieigene gemeinsame Vorstellungen von Themen wie Demokratie, Gerechtigkeit, Geld, Vermögen, Freiheit etc. durch Diskussionen in diesem Sinne festzulegen und festzuhalten. Aus diesen Erkenntnissen ist das Grundsatzprogramm zu entwickeln bzw. Zu modifizieren. Debatte: Durch brilliante Rhetorik, Präsentation etc. die Anwesenden von den vorgegebenen Argumenten als wahr und richtig zu überzeugen. Themen/Tatsachen: Bei vielen Segmenten der Wirtschaft wie z.B. Fleischproduktion oder KFZ-Wesen (weltweit) ist die Marktsättigung erreicht. Markterfolge spornen zur Überproduktion an und führen zur Unausgewogenheit mit sich daraus ergebenden Nachteilen. Informationen Sitzung geschlossen um 21.30 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 4 Jan. 2022 AG Mumblesitzung 20:02 - 21:30 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jürgen RLP bis 20:17 Uhr Martin Kollien-Glaser BY Stephan Erdmann BW Kim Höfer NDS Bastian IK Frank Grenda Bund Tinka Brandenburg Themenbeauftragte: Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt TheBug Energie Inklusion Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Pawel (krank) Gäste: @PiratesOnAir Carsten Nyga Insgesamt waren ca. 30 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 11 Jan. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle