2021-12-21 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-12-21 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_ Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/P8ibekLzLrt24d9 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Der Verein entwickelt sich sprunghaft. Bisher sind Web, Wiki, CiviCRM, Redmine und Mail aufgebaut und funktionieren. Die Satzung und Beitragsordnung sind veröffentlicht, das Gründungsprotokoll ist beim Unterschriftenmarathon im Umlauf. Notartermin wird hoffentlich im Januar sein. Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/ 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf 12. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg Niemand anwesend TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die letzte Sitzung des PPEU-Boards war kurz und knackig und hat sich inhaltlich mit der Organisation des PPEU-Council-Meetings am 22.-23.01.2022 beschäftigt. Die Einladungen sind diesmal rechtzeitig und mit einer Tagesordnung verschickt worden. Die nächste Sitzung des PPEU-Boards findet am 05.01.2022 statt. Die tschechische Regierung wurde gebildet. Die Piratenpartei stellt den Außenminister, Jan Lipavský, den Minister für regionale Entwicklung und Digitalisierung, Ivan Bartoš und den Minister für Gesetzgebung und Gesetzeskontrolle Michal Šalomoun. Ivan ist auch stellvertretender Ministerpräsident. PPI: Nächtes Board-Meeting ist am 29.12.2021 16:00 BBB-Server (Piratensommer) Chile hat mit Gabriel Boric am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt, 35 Jahre jung und politisch links orientiert. Neben der laufenden Verfassungsreform stehen die Chancen gut, dass der Geist von Pinochet endlich ausgekehrt wird. Die Piratenpartei Chile freut sich. Termine: Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ) Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022 auf mumble.ppi.rocks Die nächste Pirate Security Conference findet am 19.-20.02.2022 wegen Corona online statt. Intensive Vorbereitungen laufen. Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Termine International: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet am 28.12.2021 ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Heute Weihnachtssitzung ab 21:00, https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Kernreaktor Olkiluoto 3 (Finnland) hat heute erste Kritikalität erreicht, nachdem er 2009 fertig sein sollte und 3 Mrd€ kosten sollte. Es wurden 20 Mrd €. Wann er ans Netz geht bleibt abzuwarten… Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi entschuldigt, arbeiten an einem Text zu Belarus Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Pause bis Januar Nächste AG-Sitzung: Erster Montag im Januar Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Corona-Talk der AG Gesundheits- und Pflegepolitik leider aus persönlichen Gründen verpasst (vorher bei Sandra abgesagt). Nächste AG-Sitzung heute am 21.12.2021 21:30 nach dem TeamPolGf. Es ist Nr. 150 mit einem kurzen Rückblick auf 12 Jahre AG-Arbeit und einem kleinen Weihnachtsgeschenk. Nächster Talk am Freitag am 14.01.2022 20:00 – Thema folgt Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Nichts zu berichten SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Nichts Neues AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt Planung für Online-Tasting läuft AG Verkehr + Mobilität Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Frank diesmal nicht viel Neues, üblichen Sitzungen News: Andreas Lange wird demnächst den Bereich Mitgliederverwaltung übernehmen Nachfrage nach der Limesurvey-Umfrage - bis Donnerstag soll die Fragestellung erarbeitet werden - ob sie dann sofort rausgeht, liegt an den Ressourcen. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Ruhe zum Jahresende BayernBY: komm. @TygKF Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Wahlkampfvorbereitung für Landratswahl in Potsdam-Mittelmark läuft BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros LPT ohne Online geplant ab 22.1.22 HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever In Zukunft soll Stephan Martini unseren LV hier vertreten. Haben heute 300 Plakate an SH für den Wahlkampf abgegeben Arbeiten an 2 Projekten: Bürgerentscheid zur Senkung der 5%-Hürde ( zusammen mit anderen Parteien) und Weiterentwicklung Informationsfreiheitsgesetz zu einem Transparenzgesetz bin heute nicht dabei NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Pressemitteilung v. 15.12.: Telegram-Zensur-Pläne aus dem Neuland https://piraten-nds.de/2021/12/15/telegram-zensur-plaene-aus-dem-neuland/ Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1471184433080324099?s=20 , Link im Thread Pressemitteilung v. 16.12.: Mehr Schutz für Sexarbeitende https://piraten-nds.de/2021/12/16/mehr-schutz-fuer-sexarbeitende/ Tweet: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1471526510536364037?s=20 Pressemitteilung v. 21.12.: Allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel ist unsozial https://piraten-nds.de/2021/12/21/allgemeine-ffp2-maskenpflicht-im-handel-ist-unsozial/ Tweet: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1473284297322811401?s=20 Aussendung einer Mitglieder-Mail zur UU-Sammlung LTW22 noch vor Weihnachten geplant Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald PM Landtag beschließt Versammlungsgesetz / 15.12.2021 https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/12/15/landtag-beschliesst-versammlungsfeindliches-versammlungsgesetz/ Gastbeitrag zum internationalen Tag der Migrant:innen / 18.12.2021 https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/12/18/kein-adler-kein-kreuz-zum-internationalen-tag-der-migrantinnen/ Wahlkampfkoordination am 20.12.2021, Auswertung vom Lime-Survey Mögliche NRW-Plakate: soziale Gerechtigkeit, bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie digitale Schule ( Mobilitätswende > Fahrrad (#fahrscheinfrei ist BTW Plakat, zu Fahrrad nix im Programm, daher nur eventuell) Pflege (anders als das Plakat zur BTW) keine Kohle für die Kohle Vom 26.12. bis 31.12. ist Christian aus Thüringen in NRW - 2 Tage Bochum, 2 Tage Dortmund - und sammelt UUs Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nichts gravierend Neues Brief an Mitglieder Pressemitteilung - offener Brief an LR: PIRATEN rufen die Landesregierung RLP auf, anonyme, digitale Kontaktverfolgung in den Gesundheitsämtern möglich zu machen! https://www.piraten-rlp.de/2021/12/piraten-rufen-die-landesregierung-rlp-auf-anonyme-digitale-kontaktverfolgung-in-den-gesundheitsaemtern-moeglich-zu-machen/ SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend laut Tastenquaeler liegen in einem Bezirk evtl. bereits ausreichend UU vor, allerdings noch nicht bestätigt. In einem weiteren Bezirk soll noch, u.a. von ihm, gesammelt werden Sachsen-AnhaltLSA: Zora Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Joachim berichtet: Bei uns läuft es. Gemeinsame Kampagne mit anderen Kleinparteien wegen der hohen Anzahl an UUs. ZZt. Stand UUs bei ca. 800. Sommercamp inkl. LPT geplant. Thema "Butter bei die Fische". Call for Papers läuft ThüringenTH: Erik Limburg Fördergeld für Lastenrad eingegangen Sonst nicht viel Neues TOP 4: Sonstiges Allen friedvolle Feiertage. Nachfrage zum Finanzantrag an den BuVo hinsichtlich der Unterstützung der Landtagswahlen Info von Frank: ReBe ist fertiggestellt Informationen Sitzung geschlossen um 20:09 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 21 Dez. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:09 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Kim_Hfr NDS Stephan Erdmann BW Frank Grenda Bund ErikTH Jürgen RLP Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_ Wirtschaft Florian Lancker Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs TheBug Tinka Gäste: @PiratesOnAir Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 26 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 28 Dez. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle