2021-05-26 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik von 2021-05-26

TO-1 Aktuelles

  • Protokoll der letzten Sitzung: [1]
  • BPT21.1 - Konkurrenzantrag zu WPA 264 - Antrag auf Nicht-Streichung und Aufnahme ins WP BTW21 [#85563] - Thema im WP
  • PM-Vorlage von Sabin: 10 statt 6 - Danke für Nichts! [2]
    • PM verharrt bei LaVo BW

TO-2 Werbemittel

  • Bestell-Pad: [3]
    • in Abwicklung, einige Aufkleber konnten bereits verschickt werden

TO-3 Termine

  • 21. Juli - Gedenktag verstorbener SubstanzgebraucherInnen
  • 25. Juli - Jahrestag der Erschießung von André B. (mutmaßlicher Cannabisdealer) durch einen Polizisten
  • 14. August - 25. Hanfparade [4]
  • Demo BvfG Karlsruhe - ? (vor BTW21!) - Terminvorschlag:
    • mit DHV-OG Kontakt aufnehmen

TO-4 Social Media

  • FB-Account in AG-Hand, Admin: andyLos bei FB (Petra Schnulze)

TO-5 News

  • "Unabhängige in der Polizei" bei Twitter, veröffentlichen beleidigende Kommentare gegen u.a. Drogenkonsumenten. Ggf. ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen diese Betreiber.
  • Anhörung, 2 Anträge der LINKEn, am 9. Juni soll die Anhörung zur Vorlage eines Gesetzentwurfs zur kontrollierten Abgabe von #Cannabis stattfinden.
  • Anhörung zum Thema Entkriminalisierung aller Drogen im #Bundestag vom 17.05.21 [5]

TO-6 Sonstiges

  • Griechenland legalisiert med. Cannabis [6]
Eckdaten der Sitzung

Mittwoch

26

Mai 2021

Sitzung

19:01 - 19:32 Uhr
Mumble

Moderation: zora
Protokoll: gemeinschaftlich
Aufzeichnung: Nein
  Protokollpad

Anwesenheit

Insgesamt waren ca. 9 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Mittwoch

2

Jun. 2021

Sitzung

19:00 Uhr

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