2021-05-19 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik von 2021-05-19

TO-1 Aktuelles

  • Protokoll der letzten Sitzung: [1]
  • BPT21.1 - Konkurrenzantrag zu WPA 264 - Antrag auf Nicht-Streichung und Aufnahme ins WP BTW21 [#85563] - Start Behandlung WPAe am 15.05.21
    • Antwort Antragskommission: Euer Antrag ist nicht zulässig. Ein Wahlprogrammantrag kann nur eine Veränderung des Wahlprogramms zum Gegenstand haben. Eurer zielt auf die Beibehaltung des bestehenden Programms ab. Bitte nutzt einfach die Aussprache zu den Streichungsanträgen, um Eure Abstimmungsempfehlung der Versammlung mitzuteilen. Ich gehe mal davon aus, dass der Streichungsantrag dann sicherlich keine Zweidrittelmehrheit bekommt, die erforderlich wäre, um die Streichung anzunehmen.
    • [2]
    • ist am Wochenende/BPT noch nicht behandelt worden
  • PM-Vorlage von Sabin: "10 statt 6 - Danke für Nichts!" [3]

TO-2 Werbemittel

  • Bestell-Pad: [4]
    • in Abwicklung, einige Aufkleber konnten bereits verschickt werden

TO-3 Termine

  • 21. Juli - Gedenktag verstorbener SubstanzgebraucherInnen
  • 25. Juli - Jahrestag der Erschießung von André B. (mutmaßlicher Cannabisdealer) durch einen Polizisten
  • 14. August - 25. Hanfparade [5]
  • Demo BvfG Karlsruhe - ? (vor BTW21!) - Terminvorschlag:
    • mit DHV-OG Kontakt aufnehmen, finden Idee interessant

TO-4 Social Media

TO-5 News

TO-6 Sonstiges

  • FDP-Parteitag - eine Farce!
Eckdaten der Sitzung

Mittwoch

19

Mai 2021

Sitzung

19:05 - 19:16 Uhr
Mumble

Moderation: zora
Protokoll: gemeinschaftlich
Aufzeichnung: Nein
  Protokollpad

Anwesenheit

Insgesamt waren ca. 5 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Mittwoch

26

Mai 2021

Sitzung

19:00 Uhr

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