2021-03-08 - Protokoll Vorstand Hamburg

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Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt.

Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier

Sitzungtermin: 08.03.2021 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Arthur, Christine, Friedo, René , Günter
abwesende Vorstände:
Gäste:

Versammlungsleitung: Arthur
Protokoll: René

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Tagesordnung

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Arthur Kaiser eröffnet um 19:12 die Sitzung und stellt mit fünf anwesenden Vorständen die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird festgesetzt.

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Aktuelles aus der Partei in HH und Bund

Mails von C. Zerfass v. 27.2. u. 2.3. an den LaVo wegen Kampagnen

Keiner der anwesenden kann etwas zum Stand sagen. Vertagt bzw. Martin soll kund tun, was wir tun sollen.

Unterstützerunterschriften

1. Bundestagspräsident Schäuble hat die Bundestagsparteien angehauen zur Reduzierung 2. Interne Abstimmung holpert noch. 3. Abstimmung mit anderen Parteien noch nicht erfolgt. 4. Social Media damit befüllt, Christine hat Banner entworfen. Twitter ist aktualisiert, Facebook noch nicht. Webseite noch nicht. 5. Mailingliste: Anschreiben an Mitglieder, dass alle etwas die Bildchen streuen. 6. Weitere Personen im Vorstand sollen Zugriff auf Twitter, Wordpress erhalten.

Schatzmeister-Klub vom 26.02.2021

Finanzwirksame Beschlüsse

Antrag Schatzmeister-Club - Grundversorgung für Buchhaltung

René stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Der Landesvorstand der Piraten Hamburg beschließt als Votum des Hamburger Landesverband zu folgendem Antrag:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Siehe Redmine

Begründung

Buchhaltung ist wichtig.

Abstimmung:

5/0/0

Umsetzungsverantwortung

René

Gebietsbeauftragte

Vertagt.

Reset der Beauftragungen

René stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland erklärt sämtliche Beauftragungen, die vor dem 01.01.2021 erteilt wurden sind, für erloschen - mit folgenden Ausnahmen:

  • AG Technik - Michael Vogel
  • Wandsbek - Arthur Kaiser

Begründung

Ich bin nun vier Jahre im Hamburger Landesverband und es gibt da einige Namen, von denen ich noch nie etwas gehört habe. Zudem kann mir auch niemand sagen, ob diese Liste der Beauftragungen auch vollumfänglich ist - oder ob bspw. ehemalige Vorstände weitere Beauftragungen erteilt haben.

Daher soll nun Klarheit verschafft - und ein Reset gemacht werden. Sprich: Alle Beauftragungen entziehen, die vor diesem Jahr erteilt worden sind. Natürlich wollen wir damit niemand verprellen, der/die bereits aktiv ist. Wir können und wollen wieder neue beschließen. Ich schrieb daher die Hamburger Mailingliste am 12.01.2021 an. Relevant ist derzeit nur die AG Technik mit Michael Vogel. Daher nimmt der Beschluss diese Beauftragung explizit aus.

Die AG Technik hat Zugang zur zentralen technischen Infrastruktur der Partei und verwaltet zudem alle Passwörter des Landesverbandes. Mitglieder der AG Technik sowie zwei Vorstandsmitglieder bekommen Zugang zur internen Liste der AG. Ihr erreicht die AG Technik über it(ät)piratenpartei-hamburg.de.

Abstimmung:

5/0/0, angenommen.

Umsetzungsverantwortung

René, ggf. Arthur.

Diskussionspunkt

Offen ist noch die Wandsbek-Frage.

Sachstand Abmahnung Urheberrechtsverletzung

AG zur BTW2021

Umgang mit Mitgliedsaufnahmen

Erweiterung des Geschäftsverteilungsplanes

René stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Der aktuelle Geschäftsverteilungsplan wird ergänzt um einen Punkt: "Beitragsreduzierung" im Zusammenhang mit .....

Begründung

Für einjährige Beitragsreduzierung ist nach Satzung kein Vorstandsbeschluss nötig. Wir können das mit Zuständigkeit regeln. (Wichtig: nur bei einjährigen. Fortlaufende müssen vom Vorstand beschlossen werden).

Abstimmung:


Umsetzungsverantwortung

XXX

Ablage NÖ-Beschlüsse

Dieskussion: Während öffentliche Beschlüsse im Wiki landen - und wir auch weitestgehend das auch wieder konsequent umsetzen, tun wir das bei NÖ-Beschlüssen nicht. Solange wir im Vorstand sind, ist ja alles fein. Wir wissen es ja, vielleicht haben wir das gar in E-Mails noch stehen. Aber Vorstände sind ja auch Kommen und Gehen.

Soll heißen: Irgendwie brauchen wir auf Pirateninfrastruktur einen geschützten Raum.

Ich habe gesehen, dass im Redmine von Bundesverband auch einige Landesverbände angeschlossen sind. Als Schatzmeister habe ich für den Schatzmeister-Club ohnehin einen Zugang. Das wäre eine Option. Sehr elegant finde ich die sächsische Idee, gleich die Grundversorgungsbeschlüsse in den eigenen Vorstand zu kopieren: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80903

Vielleicht gibt es noch andere? Da sollten wir darüber reden.

Sonstiges

Postfach

Keller Rodeweg

Mailinglisten und deren Zugriffe

Zugang zur Mitgliederverwaltung

Mail zu Verkehrszustände Bergedorf

Ende

XXX schließt um XX:XX die Sitzung.