HH:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2021-03-05/01

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Grundversorgung 2021 (Anträge 3 bis 13)

NR: Vorlage Beschlussantrag Umlaufbeschluss
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Text
Der Landesvorstand der Piraten Hamburg beschließt gemeinsame Abstimmung zu den Antragspunkten 3 bis 13 für die Grundversorgung im Jahre 2021.

Der Landesvorstand der Piraten Hamburg beschließt als Votum des Hamburger Landesverband zu folgenden Anträgen:

Begründung
Alle Jahre wieder müssen sich die Landesverbände um die Grundversorgung sich beschäftigen. Also Geld, was die Landesverbände an den Bundesverband zuschießen, damit die Dinge tun können, die hoffentlich auch den Landesverbänden zu Gute kommen. So die Theorie. Es gab dazu zwei Schatzmeister-Treffen am 19. sowie 26.02., bei dem aufkommende Fragen beantwortet worden sind (siehe 26.02. und 19.02.).

Diese Anträge werden nun im Umlaufverfahren beschlossen, wodurch die Voten der Landesverbände nun eingeholt werden.

Den Mitglieder des Landesverbandes lag zum Zeitpunkt der Meinungsbildung eine Gegenüberstellung aller Posten gegenüber 2020 vor. In Summe waren es 2020 190.182,91 € (Beschlusslage), im Jahr 2021 sind es bei Annahme der Anträge 1 und 3-13 242.665,69 €. Der Hamburger Anteil lag 2020 bei 3,73% (50% pauschal nach Landesverbände, 25% nach Fläche, 25% nach Einwohnern). Damit lag der Hamburger Anteil 2020 7.096,85 €;, bei Annahme eines identischen Verteilschlüssels sind es für Anträge 1 sowie 3-13 9.055,30 €.

Zur Verfahrensvereinfachung wird eine gemeinsame Abstimmung derjenigen Anträge gemacht, wo es keine Differenzen gibt. Bei Antrag 1 uns 2 ging es um 20.000 bus 40.000 für die Buchhaltung. Damit liegen hier zwei in sich konkurrierende Anträge vor, bei der ein abweichendes Meinungsbild entstehen wird, zudem diese erst gegeneinander abgestimmt werden müssen. Daher ist diese nicht Bestandteil der gemeinsamen Abstimmung.
Antragsteller
René
Ergebnis
angenommen
Dafür
René, Martin, Günter, Friedo
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
(Liste von Namen)
Umsetzungsverantwortlich
René -