HH:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2021-03-05/01

Grundversorgung 2021 (Anträge 3 bis 13)

NR: Vorlage Beschlussantrag Umlaufbeschluss

Text

Der Landesvorstand der Piraten Hamburg beschließt gemeinsame Abstimmung zu den Antragspunkten 3 bis 13 für die Grundversorgung im Jahre 2021.

Der Landesvorstand der Piraten Hamburg beschließt als Votum des Hamburger Landesverband zu folgenden Anträgen:

• Antrag 03 - **Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021** - 10.000 EUR stellen (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80893 )
• Antrag 04 - **Budget Öffentlichkeitsarbeit** - 10.211,75 EUR (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80894)
• Antrag 05 - **Presse-Konzept 2021** - 54.000.-- EUR (https://redmine.piratenpartei.de/issues/80895)
• Antrag 06 - **Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021** - 54.045,22 EUR (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80896 )
• Antrag 07 - **Budget Bundesgeschäftsstelle** - 2.860,00 EUR (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80897 )
• Antrag 08 - **Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021** - 34.558,00 EUR (siehe: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80898 )
• Antrag 09 - **Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021** - 5.980.-- (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80899 )
• Antrag 10 - **Grundversorgung Bereich Bundes-IT** - 22.710,72 EUR (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80900 )
• Antrag 11 - **Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges** - 8.000 EUR (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80901 )
• Antrag 12 - **Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021** - 19.600,00 EUR (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902 )
• Antrag 13 - **Budget Internationales 2021** - 700.-- EUR (siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/80903 )

Begründung

Alle Jahre wieder müssen sich die Landesverbände um die Grundversorgung sich beschäftigen. Also Geld, was die Landesverbände an den Bundesverband zuschießen, damit die Dinge tun können, die hoffentlich auch den Landesverbänden zu Gute kommen. So die Theorie. Es gab dazu zwei Schatzmeister-Treffen am 19. sowie 26.02., bei dem aufkommende Fragen beantwortet worden sind (siehe 26.02. und 19.02.).

Diese Anträge werden nun im Umlaufverfahren beschlossen, wodurch die Voten der Landesverbände nun eingeholt werden.

Den Mitglieder des Landesverbandes lag zum Zeitpunkt der Meinungsbildung eine Gegenüberstellung aller Posten gegenüber 2020 vor. In Summe waren es 2020 190.182,91 € (Beschlusslage), im Jahr 2021 sind es bei Annahme der Anträge 1 und 3-13 242.665,69 €. Der Hamburger Anteil lag 2020 bei 3,73% (50% pauschal nach Landesverbände, 25% nach Fläche, 25% nach Einwohnern). Damit lag der Hamburger Anteil 2020 7.096,85 €;, bei Annahme eines identischen Verteilschlüssels sind es für Anträge 1 sowie 3-13 9.055,30 €.

Zur Verfahrensvereinfachung wird eine gemeinsame Abstimmung derjenigen Anträge gemacht, wo es keine Differenzen gibt. Bei Antrag 1 uns 2 ging es um 20.000 bus 40.000 für die Buchhaltung. Damit liegen hier zwei in sich konkurrierende Anträge vor, bei der ein abweichendes Meinungsbild entstehen wird, zudem diese erst gegeneinander abgestimmt werden müssen. Daher ist diese nicht Bestandteil der gemeinsamen Abstimmung.

Antragsteller

René

Ergebnis

angenommen

Dafür

René, Martin, Günter, Friedo

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

René -