2021-01-11 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 11.01.2021 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Arthur, Martin, René, Günter, Christine, Friedo, Heino (zeitweise) abwesende Vorstände: Gäste: keine Versammlungsleitung: Arthur Protokoll: René _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet um 19:04 die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit mit 6 Anwesenden fest. Und er fragt, ob es noch Anmerkungen zur Tagesordnung gibt. Ist es der Fall? Keine Änderung, damit wird die Tagesordnung festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Mitteilung über a.o. LaVo-Sitzung am 29.12.2020 siehe Protokoll Es haben sich nicht genügend Landesverbände ausgesprochen, damit ist das Veto nicht gültig geworden. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Strategiepapier aus (nicht: vom) BuVo zur BTW 2021 Martin stellt Stand vor. Im Dezember wurde etwas vorgestellt. Meinungsbildung von den Personen, die das verfolgen wollen - Das soll am 19.01. zur Dienstags-Runde vorgestellt werden. Umsetzungsverantwortung: Martin. Feststellung über Aktive Bezirksverbände René erkundigt sich formell über den Zustand der aktiven Bezirksverbände. Nord - Hat noch kommissarischen Vorstand (rein formell) Eimsbüttel - Besteht noch noch aus einer Person, damit handlungsunfähig Altona - Wurde formell an LaVo übergeben. Harburg/Bergdorf/Mitte - Schon lange nicht mehr, d.h. LaVo ist hier zuständig. Fortbestand der Untergliederungen Im Sommer sollten Bezirksparteitage in allen 6 Bezirken geben, mit dem Ziel von Vorstandswahlen, alternativ Beendungsanträgen. Es sollen keine GLiederungen mit aktiven Vorständen geschlossen werden Dort kann der Anstoß für Schließung von Gliederungen erfolgen. Budget der Bezirke zur Auflösung sollte satzungsmäßig geregelt werden, dass es den Bezirken erhalten bleibt. René schickt Stand an Liste Unterstützerunterschriften Christine baute Grafiken/Seiten für Webseite zum Verschicken von Verlinken René regt an, in sozialen Kanälen für UU zu werben Arthur ist mit dem Bund dran, aber noch keine Ergebnisse. Arthur fragt, ob Senat etwas zur Senkung des Quorums (Bundesrats-Ini) tun möchte René fragt andere Parteien ab für gemeinsamen Statement in Hamburg Wahlkampf BTW 2021 René fragt an, was wir zur Bundestagswahl planen/machen, insbesondere finanzwirksam. Arthur regt an, Budget zu beschließen - wird vertagt. Stände werden wohl ungewiss sein (Streumaterial), Flyer/Plakate trotzdem, wir sollten viel online machen. Christine regt an, mit den Kandidaten abzustimmen - mit was sie nach vorne stehen wollen. Mit welchen Themen gehen wir in den Wahlkampf? Christine kümmert um Struktur der Kandidatenvorstellung - und fordert diese von Kandidaten ein. Themenbeauftragung Asylpolitik Beschlussvorschlag Günter Knichel erhält die Themenbeauftragung für Asylpolitik und darf die Hamburger Piraten in diesen Fragen nach außen vertreten. Der Rahmen wird durch die Satzung, aktuelle Grund- und Wahlprogramms des Bundesverbandes sowie entsprechende Programme innerhalb des Hamburger Landesverbandes gestellt. Begründung Abstimmung: 6/0/0 Umsetzungsverantwortung Günter Themenbeauftragung Verkehr und Mobilität Beschlussvorschlag René Pönitz erhält die Themenbeauftragung für Verkehr und Mobilität und darf die Hamburger Piraten in diesen Fragen nach außen vertreten. Der Rahmen wird durch die Satzung, aktuelle Grund- und Wahlprogrammes des Bundesverbandes sowie entsprechende Programme innerhalb des Hamburger Landesverbandes gestellt. Begründung Der Beschluss ist schon am 15.05.2019 gefallen. Dieser Beschluss soll es präzisieren und erneuern. Abstimmung: 6/0/0 Umsetzungsverantwortung René Gebietsbeauftragung Bezirk Altona Beschlussvorschlag Christine Zander, Frieder Kirsch und Friedo Michnia erhalten gemeinsam die Gebietsbeauftragung für den Bezirk Altona und dürfen die Altonaer Piraten in Fragen zum Bezirk Altona nach außen vertreten. Der Rahmen wird durch die Satzung, aktuelle Grund- und Wahlprogrammes des Bundesverbandes sowie entsprechende Programme des Hamburger Landesverbandes und des Bezirkes Altona gestellt. Diese Beauftragung erlischt mit Wahl eines neues Vorstandes im Bezirk Altona automatisch. Begründung Das Wort "gemeinsam" heißt, das die Beauftragten unter sich eine Mehrheit finden sollten. Abstimmung: 6/0/0 Umsetzungsverantwortung Christine Zander, Frieder Kirsch und Friedo Michnia Reset von Beauftragungen Liste der Beauftragungen nicht mehr aktuell. Vorschlag: Reset für alles, was vor 2021 Umsetzung: René schickt auf Mailingliste Ankündigung für Reset herum. Sonstiges Arthur berichtet über Umstrukurierung von E-Mail-Adressen. Weiterleitungen info@piratenpartei-hamburg.de für allgemeine Anfragen an den Landesverband -> Vorstands-ML mitgliederbetreuung@piratenpartei-hamburg.de geht zum Bund, Mitgliederbetreuung schatzmeister@piratenpartei-hamburg.de Postfach, Rene bekommt Zugriff presse@piratenpartei-hamburg.de -> Presseteam-ML, Zugang in Artbeit Ende Arthur schließt um 21:22 die Sitzung.