2020-12-29 - Protokoll Vorstand Hamburg
Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung #/2020 |
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Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 29.12.2020 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: René, Arthur, Martin, Günter abwesende Vorstände: Christina, Friedo, Heino Gäste: Wolfdietrich Versammlungsleitung: Martin Protokoll: René _Inhaltsverzeichnis
TagesordnungEröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der TagesordnungDie Sitzung wird gegen 19:30 Uhr eröffnet. Es wurde eine außerordentliche Vorstandssitzung am 28.12.2020 einberufen. 4 der 7 Mitglieder waren anwesend, daher beschlussfähig. Dringlicher AntragDer Landesvorstand erreichte folgende E-Mail:
Zu diesem Antrag musste sich auch der Hamburger Landesverband verhalten. Aufgrund der knappen Regelung in der Geschäftsordnung des Bundes war eine außerordentliche Sitzung nötig, diese Dringlichkeit wurde von den anwesenden Mitgliedern auch gesehen. Zunächst stellte der Vorstand fest, dass ein Votum nur einen Beschluss in Gänze aufheben kann, nicht nur Teile davon (dies käme einer Änderung eines Beschlusses gleich). Der Landesvorstand hat daher den Antrag so gewertet, dass - wenn wir diesen Beschluss in der Form so mittragen - der gesamte Beschluss annulliert wird (und ggf. der Bundesvorstand die Option hat, diesen geändert erneut zu beschließen). In der Debatte konnten wir uns der Argumentation nicht anschließen. Ein kommissarischer Vorstand hat vor allem die Aufgabe, eine reguläre Mitgliederversammlung einzuberufen, auf der dann wieder ein Vorstand gewählt wird. Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung 0/4/0, damit abgelehnt. Umsetzungsverantwortung Martin (zur Kommunikation des negativen Abstimmungsergebnis) Sonstigesnix EndeMartin schließt um 19:50 die Sitzung. |