Sitzung eröffnet um 20:05 durch pr02
Protokoll: alle
Moderation: pr02
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/jqyENo3JEQSEA9E
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- laufen noch, zurzeit nichts Neues
- Frage von Aljoscha: Haben wir die Zitate der gemeldeten AfD-Abgeordneten gespeichert und wollen/dürfen/können wir sie dem Verfassungsschutz nun zur Prüfung zur Vefügung stellen ;)
Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019
- Den folgenden Einladungstext bitte an die Mitglieder mailen:
- "Am Wochenende 26. und 27. Januar 2019 findet das erste digitale Barcamp der Piratenpartei im NRW-Mumble (Konferenzraum) statt. Details zu der Veranstaltung stehen im Pad
- https://etherpad.pp-international.net/p/digbar-ubersicht-wwhf026
- Wer sich im Vorfeld des Barcamps zum Thema Grundeinkommen informieren möchte, findet in diesem Pad Links zu Hintergrundmaterialen. Ebenso kann jeder in diesem Pad bereits jetzt Themenvorschläge für dieses Barcamp eintragen."
Crypto Partys sammeln
- https://piratenpr.piratenpad.de/PM-2019-01-09-Cryptopartys
- Nachtrag: Es sind mehrere Domains crypto-party.tld bzw. cryptoparty.tld eingetragen. So wie .blog, .app, .wiki, .works, .zone, .eu, .net, .de etc.
- Wer das Hosting benötigt einfach bei @bastianBB melden.
Europawahlen
- Es sind über 4000 eingegangen, jetzt muss der Puffer=400 erarbeitet werden, da mit Rückweisungen zu rechnen ist.
- Danke an Gabriele und alle weiteren hier ungenannten Helfer!
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Ansprechpartner der Landesverbände für die Europawahlen
- Baden-Württemberg: Michael Knödler (@Klickmichi)
- Bayern: Exile89, Ersatz Mickey Sinclair
- Berlin: Alexander Spies
- Brandenburg: Guido Körber (TheBug)
- Hessen: k-nut
- Niedersachsen: Adam Wolf
- NRW: Hélder Aguiar
- MV: Dennis Klüver
- RLP: Enavigo
- Saarland: Azrooth
- Schleswig-Holstein: Joachim Rotermund
- Bremen
- Hamburg
- Sachsen-Anhalt
- Sachsen
- Thüringen
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- RT hat sich in Berlin gemeldet und fragt auf Interview an zum Datenskandal
- https://de.wikipedia.org/wiki/RT_(Fernsehsender)
- Idee aus den Europagesprächen: Im Wahlkampf als Themen oder als Veranstaltungen: Welche dringenden Digitalisierungsfragen richten wir an das Europäische Parlament?
- Datenskandal nutzen für Cryptoparties, Digitalisierung & Privatheit
BrandenburgBB: heute vertreten durch Thomas Gaul @Thomas1G
- Landesliste zur LTW 2019 ist gewählt. 8 Personen, Spitzenkandidat ist Ulf Makarski, 5 DK bereits dort gewählt wurden, weitere Direktkandidaturen werden folgen, Mithilfe bei UUs wird bereits heute angefragt
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84
- Rundschreiben auf Totholz an alle Mitglieder für EU-UUs (u.a.) in diesem Moment beim Eintüten (Dankööö Martina, Pavel, Jutta und Volker!)
- PM + Blogeintrag + SM zu Hessischem kostenlosem WiFi "WiFi4Hessen versendet (mäßiges Presseecho): https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/01/14/wifi4hessen-vergiftetes-geschenk/
- Cryptopatys angestrebt um Handlungsalternative zu #Datenklau zu geben: 19.01. KV MTK/HTK, tba KV MKK + Presseanfrage
- SM zur #SaveYourInternet-Demo am 19.01. in Frankfurt liefen.
- CDU Hessen hat seine Minister bekannt gegeben. Wird in Kürze von uns analysiert.
- Abfrage der Beauftragungen im Bereich ÖA läuft und Neustrukturierung des Teams (v.a. Kommunikationsplattform + wer kann wieviel Leisten). Ggf wird neu nachbeauftragt werden müssen.
- 1V Martina wird in Kürze Abfrage der KVs nach Werbeplakaten/Banner etc für EU-Wahl an KV-Vorstände versenden. Wir warten noch auf die eindampfung der 7 auf 5 Vorschläge.
- Ausschreibung LPT 19.1 über den Äther geschickt.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
Kann nicht reden...
- In Vorbereitung: Aktion: Wie weit musst Du gehen um zu wählen? Die weitesten Wege zum Wahllokal bekommen einen Taxigutschein. Ende Januar
- 9.2. Landesmitgliederversammlung
- 2.3. AV zur Kommunalwahl
Vorbereitung Aaron Swartz-Preis April
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- LMV am 19./20.01. in Hannover
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- MarinaNRW startet am 26.1. in Bochum (Bahnhof Langendreer)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Vorbereitung EU-Wahl - Veranstaltung
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- https://piraten.saarland/piraten-saarland-und-kommunen-sollen-vw-auf-schadenersatz-verklagen/
- vergangenes WE Treffen mit Luxemburger Piraten:
- Intensivierung der Zusammenarbeit
- Sven Clemant - BuFDi könnten dort vorbeischauen
- In der Grenzregion: Zusammenarbeit bei Plakaten und personell angeregt
- Plätzchen werden gerade gebacken und am WE verteilt —> dabei werden UU gesammelt
Sachsen: Jan Krüger, piratenzittau@dfbzittau.de
- Datenschutzbeschwerde gegen AfD Fraktion Sachsen bzgl. Lehrer-SOS wegen fehlender DSGVO Konformität am 02.12.2018 an den Sächsischen Landesdatenschutzbeauftragten gesandt - Eingereicht durch die PIRATEN Zittau https://www.dfbzittau.de/#news
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Aufbau-Presseteam und Team Social Media
- Social Media wird gut angenommen, im Schnitt 150 erreichte Personen/ post auf allen drei Kanälen
- Stammtische in Schleswig-Holstein besucht und neu ins Leben gerufen
- Datenschutz Schulung am WE
- Materialsichtung zwecks Übergabe - interne Disskusion bzg. einer neuen Geschäftsstelle
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Blogbeitrag für die Flaschenpost: "Wenn die Welt sich auf Augenhöhe trifft – Der „Berlin Energy Transition Dialogue 2018“
https://flaschenpost.piratenpartei.de/2019/01/14/wenn-die-welt-sich-auf-augenhoehe-trifft-der-berlin-energy-transition-dialogue-2018/
- nächste AG-Sitzung ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Datenhoheit Landwirtschaft 4.0 soll erneut mit der AG Digitalisierung bearbeitet werden, aktuell am Do, s.u..
- Text in Arbeit im Hinblick auf whes : unser EU-Wahlprogramm, Klimawandel, Humusaufbau,
- https://www.wir-haben-es-satt.de/
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- nicht da - 17.01. nächste Sitzung um 19:00h
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Programmänderungen wurden eingearbeitet.
- Antragsportal notwendig
- (Dickes Lob von PolGF pr02)
Außen- & Sicherheitspolitik: N/A
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
Netzpolitik: N/A
Migration & Asyl
- keine Beauftragungen vergeben
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Vorstandssitzung 42 e.V. am 17.01.2019 um 20:00 Uhr auf mumble.ppi.rocks
- 42eV Live Treffen am 09.02.2019
- https://www.42ev.org/
Internationale Koordination
- IK-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr. Nächste am: 22.01.2019
TOP 4: Sonstiges
- Crypto-Party Domains stehen zur Verfügung, siehe Nachtrag TOP 1
- Überarbeitungsnotwendigkeit - https://vorstand.piratenpartei.de/vorstandsarbeit/beauftragungen-und-ansprechpartner/ - Themenbeauftragungen - Zuständigkeiten im Vorstand (auch bei den weiteren Punkten weiter unten) - bei AKo --> Tobias Stenzel ist meines Wissens auch AKo-Beauftragter?! (Damals als zwischenzeitlicher BuVo nicht separat genannt?) --> bitte dringend überarbeiten!!!
- Piratenpartei bitte hier anmelden 16. März 2019 weltweit und auch in Deutschland
- Gibt es pinke Piratenflaggen wo? zum kaufen oder können wir welcher machen? --> Pshop anfragen!
- Behandlung unserer EU-Kandidaten auf Twitter durch eigene Parteimitglieder
- finden die PolGFs dazu eine Positionierung?
- Bedeutung und Vorgehensweise eines "Dauerpads" erklären! --> Helder für die Erläuterung! Denn die PolGF Runde wollte es danach probieren. NEIN -> PolGef-Runde
- Pad mit Ansprechpartner für Polizeigesetze: https://team_polgf.piratenpad.de/PolGes -- wie vor besprochen.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. ACHTUNG, diesmal am 16.01. - morgen!
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
- Für die nächste Sitzung Padlink hier zusätzlich unterbringen ---> link via PressePR
Sitzung geschlossen um 21:05 MEZ
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